Gesellschaftlicher Zusammenhalt Wirtschaft, Kultur und Diskurs: Die SPD in der Kosmopolitismus-Falle?

Es wird hier nicht um eine sozialpolitisch-psychologische Mikroanalyse gehen. Ich will vielmehr eine Makroperspektive auf drei große Problemdimensionen des gesellschaftlichen Zusammenhalts richten. Diese Problemdimensionen lassen sich auch als Variablen verstehen, d.h., sie beeinflussen maßgeblich den Erfolg oder Misserfolg sozialer und politischer Integration in fortgeschrittenen demokratischen Gesellschaften. Als Variablen sind sie aber verĂ€nderbar und nicht Schicksal. Sie sind die wesentlichen Stellschrauben fĂŒr die politische Gestaltung. Ich werde mich auf folgende drei Variablen konzentrieren:

  • Klasse/Schicht: sozioökonomische Ungleichheit

  • Kultur, Religion, Ethnie: kulturelle Ungleichheit

  • Kosmopolitische Eliten und kommunitĂ€re BĂŒrger: diskursive Ungleichheit

Alle drei Variablen lassen sich analytisch trennen, sind aber in der RealitĂ€t eng miteinander verwoben, ĂŒberlappen und verstĂ€rken sich. Laufen sie quer zueinander, dann entschĂ€rfen sie sich möglicherweise; ĂŒberlappen sie sich, dann kumulieren die Konflikte und die Integrationsprobleme verschĂ€rfen sich. Theoretische Überlegungen wie empirische Fakten legen folgende grundsĂ€tzliche Hypothese nahe: Intelligente politische Gestaltung können die sozialen und kulturellen Voraussetzungen fĂŒr gelingende gesellschaftliche Integration in liberalen und sozialen Demokratien herstellen. Sie mĂŒssen aber die unbedarfte Heiterkeit multikulturellen und kosmopolitischen Optimismus ablegen und davon ausgehen, dass heterogene Gesellschaften schwieriger zu regieren sind als homogenen Gesellschaften. In einer nĂŒchternen Analyse dĂŒrfen nicht Sein und Sollen vermischt werden.

1. Klasse/Schicht und sozioökonomische Ungleichheit

Seit Beginn der achtziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts ist die Ungleichheit der Einkommen und Vermögen in der OECD-Welt gestiegen, gleichgĂŒltig welchen Indikator man verwendet: Gini-Index, oberste und unterste Quintile, Dezile, Armutsquote oder insbesondere die obersten 1,0 oder 0,1 Prozent der Einkommenspyramide (vgl. u.a. Piketty 2014). Der Anstieg der Ungleichheit ist nicht die »natĂŒrliche« Folge von digitaler Revolution, Wissensökonomie oder kĂŒhner schöpferischer Zerstörung. Er ist vor allem eine Folge politischer Entscheidungen, die diese besondere Form der Markter- und StaatsentmĂ€chtigung seit nunmehr drei Jahrzehnten antreiben.

Gleichzeitig gehen in der OECD-Welt die Wahlbeteiligung sowie die Mitgliedschaft in Parteien und kollektiven Großorganisationen der Gesellschaft zurĂŒck. Aus der Politik ausgestiegen ist vor allem das untere Drittel der Gesellschaft. Neue oder direkte Formen der politischen Beteiligung wie NGOs, Volksabstimmungen, BĂŒrgerrĂ€te und BĂŒrgerhaushalte oder deliberative Politikform sind sozial noch viel selektiver als die schwĂ€chelnden Institutionen der reprĂ€sentativen Demokratien. In der partizipativen Welt der OECD haben sich reihum Zweidritteldemokratien eingerichtet. Das untere Drittel ist uns weggebrochen.

Die Demokratie lebt von Voraussetzungen, die sie in Wirtschaft und Gesellschaft nicht (mehr) hinreichend garantieren kann. Das ist keineswegs ein systematischer Strukturdefekt der Demokratie. Wir haben es vielmehr mit der teils bewussten, teils fahrlĂ€ssigen Preisgabe von staatlichen Regulierungs- und KorrekturkapazitĂ€ten gegenĂŒber einer Ökonomie zu tun, die strukturell sozioökonomische Ungleichheit produziert und das fundamentale Demokratieprinzip politischer Gleichheit schleift. Es geht darum, die Verteilungsfrage wieder stĂ€rker als allgemeines Leitmotiv in die Finanz-, Wirtschafts- und Bildungspolitik einzuschreiben. Je sozial gerechter, umso integrierter ist eine Gesellschaft und umso höher ist die QualitĂ€t der Demokratie. DafĂŒr gibt es messbare Evidenz.

2. Kultur, Ethnie, Religion: Kulturelle Ungleichheit

Kulturell homogene Gesellschaften sind leichter zu regieren. Heterogene Gesellschaften tendieren dazu, ethnische Konfliktlinien zu ziehen, sich in Subkulturen zu fragmentieren, eigene Zivil- und Parallelgesellschaften auszubilden und die Akkumulation von inklusiven Sozialkapital zu reduzieren. Das klingt beunruhigend, weil heterogene Gesellschaften unsere Zukunft sein werden und manche ihrer Aspekte auch ausgesprochen positiv sein können wie kulturelle Vielfalt, wirtschaftliche und soziale KreativitĂ€t sowie die EinĂŒbung von Toleranz gegenĂŒber dem Anderen.

Empirisch kann die Forschung zum Sozialkapital folgendes zeigen: je grĂ¶ĂŸer die sozioökonomische und die ethnisch-religiöse Ungleichheit, umso geringer das wechselseitige Vertrauen der BĂŒrger untereinander. Dieser Zusammenhang ist nicht zwangslĂ€ufig, sondern kann moderiert werden, unter anderem durch:

  • Wirtschaftswachstum

  • Meritokratische Mechanismen in der Gesellschaft (faire Aufstiegschancen)

  • Solide soziale Sicherung

  • Geringe soziale Ungleichheit

  • Interethnische soziale Kommunikation

  • Zivilgesellschaftliche Organisationen mit multipler ethnischer Mitgliedschaft

Das Negativszenario unserer Gesellschaft hieße: kein Wachstum, hohe ökonomische Ungleichheit, schwacher Sozialstaat, hohe ethnische DiversitĂ€t bei gleichzeitig kaum vorhandenen interethnischen gesellschaftlichen Organisationen. Dreht man diese Positionen ins Gegenteil, entsteht ein positives Integrationsszenario. Gerade der Abbau sozioökonomischer Ungleichheit in einer prosperierenden Wirtschaft könnte dabei eine besondere gesellschaftsintegrative Dynamik auslösen, die lĂ€ngerfristig auch kulturelle GrĂ€ben ĂŒberbrĂŒcken hĂŒlfe.

GegenwĂ€rtig droht sich eine Konfliktlinie zwischen arabischen Muslimen und den europĂ€ischen Mehrheitsgesellschaften zu verfestigen, seien diese laizistisch wie Frankreich oder sĂ€kular, liberal wie Holland oder katholisch wie Polen und die Slowakei. Im gegenwĂ€rtigen Europa existiert kaum ein Beispiel gelungener Integration von Muslimen: weder insbesondere von arabischen Muslimen in Frankreich, Belgien, Holland, Spanien noch von tĂŒrkischen Muslimen in Deutschland, der Schweiz und Österreich oder von pakistanischen Muslimen in Großbritannien.

Ursache dafĂŒr ist sicherlich auch die verfehlte Integrationspolitik Aber nur? Haben schlicht alle LĂ€nder versagt? Der liberal-multikulturelle Ansatz in den Niederlanden, die republikanisch-laizistische Politik Frankreichs und der stĂ€rker ethnisch-assimilatorische Zuschnitt in der Schweiz, Österreich und Deutschland? Oder kann es sein, dass wir es mit den Menschen aus islamischen Kulturen mit den am schwersten zu integrierenden Ethnien zu tun haben, weil Kernelemente ihrer gegenwĂ€rtigen Gesellschaften die grĂ¶ĂŸte Distanz zu Leitwerten unserer liberalen und sĂ€kularen Gesellschaftskulturen aufweisen? DafĂŒr gibt es Indizien, wenn man gerade die kulturellen Modernisierungen unserer Gesellschaft der letzten Jahrzehnte betrachtet:

  • Gleichstellung der Geschlechter

  • HomosexualitĂ€t, sexuelle Selbstbestimmung

  • Recht auch Skepsis, Ironie und Satire gegenĂŒber der Religion im Allgemeinen

  • Freiheit, den Glauben zu wechseln

  • Ächtung des Antisemitismus

Diese paradigmatischen Positionen sind per Gesetz geschĂŒtzt. Bei der Integration geht es aber nicht nur um Rechtsbefolgung, es geht auch um die Akzeptanz der Werte der Einwanderungsgesellschaft. Zwar sind auch die Werte der Migranten auf der Individualebene sozial konstruiert; aber es handelt sich dabei – wie in allen Gesellschaften – um tief verankerte soziale Dispositionen, die nicht beliebig oder kurzfristig „dekonstruiert“ werden können. Das Angebot von Sprach- und Integrationskursen ist eine notwendige, sicherlich aber lĂ€ngst keine hinreichende Bedingung. Mindestens ebenso wichtig ist eine rasche Eingliederung in den Arbeitsmarkt. Lange Wartezeiten fĂŒr Arbeitserlaubnisse sind fatal. Eine Integration in den Arbeitsmarkt sollte aber nicht wichtige Arbeitsmarktregulierungen wie Mindestlohn, Arbeits- und KĂŒndigungsschutz unterlaufen. Dass solche Quadraturen des Kreises nicht ohne gerade fĂŒr sozialdemokratische Politik schmerzhafte Kompromisse auskommen, liegt auf der Hand. Kurzfristig mag man auch skeptisch sein, dass solche partiellen Reregulierungen gegen Vetopositionen der Gewerkschaften zu erreichen ist, die ihrerseits gute legitime GrĂŒnde fĂŒr ihre Position reklamieren können.

Noch schwieriger wird die integrationsnotwendige „Dekonstruierung“ tief sitzender patriarchalischer und antiaufklĂ€rerischer Wertemuster sein. Wer hier in kurzen ZeitrĂ€umen denkt, versteht nicht, wie tief ethno-religiöse Werte in der Persönlichkeit eines Individuums verankert sind. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass Parallelgesellschaften entstehen, die rechtsstaatliche Gebote möglicherweise zwar nicht verletzen, aber doch patriarchalische und antiliberale Traditionen weitergeben. Die wahrscheinliche mittelfristige Perspektive ist also weder Assimilation an eine Leitkultur noch ein multikulturelles Miteinander als die (hoffentlich) friedliche Koexistenz von segregierten Kulturen. Eine solche realistische Perspektive verneint nicht die Notwendigkeit kultureller Integration, trennt aber die Seins-Diagnose von der nach wie vor gĂŒltigen Sollens-Perspektive.

3. Diskursive Ungleichheit: Kosmopolitanismus versus Kommunitarismus

Es gibt eine neue dritte Konfliktlinie, die sich im Zuge der Globalisierung in unseren Gesellschaften zu etablieren beginnt: der Konflikt zwischen kosmopolitischen Eliten – der Soziologe Richard Sennett persifliert diese als frequent flyers – und den kognitiv, geographisch wie sozial eher immobilen Teilen unserer Gesellschaften.

Drei Prinzipien definieren den normativen Kern des Kosmopolitanismus: Individualismus, Universalismus und Offenheit. Kosmopoliten wollen offene Grenzen, liberale Zuwanderung, erleichterte EinbĂŒrgerung, kulturellen Pluralismus sowie eine globale Verantwortung fĂŒr universell gĂŒltige Menschenrechte und Umweltschutz. Kosmopoliten betonen die Chancen der Globalisierung, Kommunitaristen die Gefahren. Letztere prĂ€ferieren solidarische Gemeinschaften, kontrollierte Grenzen, befĂŒrworten eine BeschrĂ€nkung der Zuwanderung, optieren fĂŒr kulturelle IdentitĂ€t und betonen den Wert von sozialem Zusammenhalt, der leichter in kleinen abgrenzbaren Gemeinschaften herzustellen sei als in unbegrenzten sozialen RĂ€umen, deren Textur sich rasch Ă€ndert. Die positive Variante des Kommunitarismus wĂ€re die sozialdemokratische „Folkhemmet“ Schwedens oder DĂ€nemarks, die negativ-chauvinistische Form der gegenwĂ€rtig grassierende Rechtspopulismus.

Kosmopolitische Einstellungen sind vor allem unter den gebildeten Mittelschichten zu finden. Viele von ihnen sind Globalisierungsgewinner. Sie verfĂŒgen ĂŒber das entsprechende Humankapital, um mit kulturellen Unterschieden und wirtschaftlichen MobilitĂ€tsansprĂŒchen umgehen können. Es sind diese gesellschaftlichen Gruppen, die die Sozialdemokratie verstĂ€rkt seit den 1970er Jahren gewinnen konnte. Die untere HĂ€lfte der Gesellschaft ist weniger mobil und kritischer gegenĂŒber offenen Grenzen, Zuwanderung, MobilitĂ€tszumutung, Multikulturalismus und Konkurrenzen in den weniger qualifizierten Segmenten des Arbeitsmarktes. Sie sind eher die Verlierer der Globalisierung. Es ist freilich keine riskante Spekulation, dass gerade sie die Hauptlasten offener Grenzen im Wohnquartier sowie Alltags- und Berufsleben zu tragen haben. Sie vor allem tragen die Kosten offener Grenzen, wĂ€hrend die oberen und Teile der mittleren Schichten davon profitieren.

Wie haben die politischen Parteien in Deutschland auf diese neue Konfliktlinie programmatisch reagiert? Wir haben dies anhand der Politikfelder Migration, Menschenrechte, Handel, Umwelt und europĂ€ische Integration ĂŒber mehrere Jahrzehnte hinweg untersucht. Die GrĂŒnen zeigen sich programmatisch als die kosmopolitischste Partei, gefolgt von „Die Linke“. CDU und CSU verzeichnen in ihren Parteiprogrammen den höchsten Anteil kommunitaristischer Aussagen. Bei der FDP und der SPD lĂ€sst sich seit Mitte der 1970er Jahre ein Zuwachs an kosmopolitischen Positionen erkennen. Kosmopolitanismus und Kommunitarismus halten sich bei der SPD die Waage.

Die neuen Konfliktlinien allerdings haben sich lĂ€ngst zu einem Dilemma fĂŒr die Sozialdemokratie verdichtet: Machen sie ZugestĂ€ndnisse auf der einen, haben sie mit Stimmenverlusten auf der anderen Seite zu rechnen. Der WĂ€hlerrĂŒckgang der letzten zehn Jahre spiegelt dieses Dilemma deutlich wider. Der Zustrom von FlĂŒchtlingen und die bisher europaweit einzigartige kosmopolitische Politik der Bundesregierung könnten dieses Dilemma verstĂ€rken. Die kommunitaristisch-konservativ positionierte Christdemokratie fordert es freilich noch weit stĂ€rker heraus. Denn Offenheit wollte sie vor allem fĂŒr den freien Austausch von ökonomischen GĂŒtern und Dienstleistungen und nicht fĂŒr fremde Kulturen oder den massenhaften Zuzug von kulturell fremden Menschen, von denen man nicht abzusehen vermag, ob sie der Wirtschaft und dem Fiskus nĂŒtzen oder zu einer BĂŒrde werden.

Trotz aller Schwierigkeiten lassen sich in der Integrationsfrage die Konturen eines sozialdemokratischen Narrativ zeichnen: Das sozioökonomische Auseinanderdriften der Globalisierungsgewinner und Verlierer muss gestoppt werden; ein starker Staat Ă€ußert sich nicht nur als verlĂ€sslicher Rechtsstaat, sondern auch als Garant von sozialem Aufstieg und gleichen Lebenschancen fĂŒr alle; dies gilt nicht zuletzt auch fĂŒr FlĂŒchtlinge und Zuwanderer; ihnen muss bei der Integration mit ĂŒberproportionaler fiskalischer UnterstĂŒtzung, notfalls auch mit affirmative action geholfen werden. Interethnische BrĂŒckeninititiativen, Organisationen und Vereine der Zivilgesellschaft mĂŒssen an der Basis gefördert werden. Der Dialog mit vor allem selbstinteressierten GroßverbĂ€nden hilft da wenig. Auch die Mehrheitsgesellschaft muss sich Ă€ndern. Unverhandelbar aber sind die rechtsstaatlichen Positionen und kulturellen Werte einer offenen Gesellschaft. Das gilt gegenĂŒber autochthoner Fremdenfeindlichkeit auf der einen wie der religiös begrĂŒndeten Intoleranz gegenwĂ€rtiger Islamdeutungen auf der anderen Seite. Ließen wir diese Prinzipien fallen, dann wĂŒrden unsere Überzeugungen in einer normativ taub gewordenen Gemengelage multikultureller Indifferenz verschwinden. Das wĂ€re aber keine sozialdemokratische ErzĂ€hlung mehr.

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