Trump und die Demokratie

Dieser Beitrag erschien zuerst bei der Online Zeitschrift IPG – Internationale Politik und Gesellschaft.

Die ĂŒberschießende Moral des Kosmopolitismus spielt den Rechtspopulisten in die HĂ€nde. Zeit zum Umdenken.

Gefragt, wen er, wĂ€re er Amerikaner, am 8. November 2016 wĂ€hlen wĂŒrde, antwortete er ohne auch nur einen Wimperschlag zu zögern: „Trump. I am just horrified about him, but Hillary is the true danger“. Er, das ist nicht irgendwer, es ist Slavoj ĆœiĆŸek, der neomarxistische Philosoph der letzten Dekade. Ein Popstar im Internet. Wir können annehmen, dass ĆœiĆŸek am Morgen nach der Wahl von seiner eigenen kĂŒhnen Empfehlung nur entsetzt gewesen sein kann.

Das Unsagbare ist geschehen: Donald Trump wurde am 8. November 2016 zum 45. PrĂ€sidenten der USA gewĂ€hlt. Der New Yorker MilliardĂ€r, Bankrotteur, Chauvinist, Sexist, der Mann mit der Baseball-MĂŒtze und den schlechten Manieren, eine Art großmĂ€ulige Ich-AG ist nun der wichtigste Politiker der (westlichen) Welt. Wird er die Welt so katastrophal verĂ€ndern, wie dies sein Republikanischer VorgĂ€nger George W. Bush einst tat? Was lĂ€sst sich aus der Kampagne, den Wahlen, Trumps politischem Programm ĂŒber den Zustand der Demokratie in Amerika aussagen? Ist Trump ein amerikanisches PhĂ€nomen, oder halten die USA den EuropĂ€ern nur wieder den Spiegel ihrer Zukunft vor, wie dies Alexis de Tocqueville in seiner berĂŒhmten Schrift „Über die Demokratie in Amerika“ geschrieben hat. Ist die Wahl Trumps die Revolte jener, die sich schon lĂ€nger nicht mehr reprĂ€sentiert fĂŒhlen von der etablierten Politik, der „politischen Klasse“, den Medien, den öffentlichen Diskursen und einem Wirtschaftssystem, dass fortwĂ€hrend mehr Ungleichheit erzeugt? Breitet sich der Rechtspopulismus nun auch jenseits des Atlantiks aus?

Die Kampagne

Eines der Kernargumente der Postdemokratievertreter von Colin Crouch bis Jacques RanciĂšre lautet: Wahlen sind im postdemokratischen Zeitalter zu einem inhaltslosen Ritual verkommen. Sie sind nicht das Herz der Demokratie, sondern nur deren Simulation. Inhalte spielen keine Rolle; und wenn doch, dann sind die Programme der politischen „Kontrahenten“ nicht mehr zu unterscheiden. Wie so manches an den Thesen zur Postdemokratie stimmt auch dieses nur zur HĂ€lfte. In der Tat waren die politischen Programme weder in den Wahlreden noch in der medialen Berichterstattung von Bedeutung. Es dominierten die SchlammwĂŒrfe auf die Person des Gegners: „Crooked Hillary“, korrupte Hillary, sie gehöre nicht ins Weiße Haus, sondern ins GefĂ€ngnis; sie lĂŒge, betrĂŒge und bereichere sich mit ihrem Mann ĂŒber die Vermengung von gemeinnĂŒtziger Stiftung und persönlichen Rednerauftritten, die fĂŒr Bill Clinton in Katar oder von den ReprĂ€sentanten der Wall Street MillionenertrĂ€ge brachten. Mit gleicher MĂŒnze zahlte die Kandidatin zurĂŒck: „Donald“ sei ein Sexist, Rassist und Chauvinist, er belĂ€stige Frauen, beleidige Muslime, spotte ĂŒber Behinderte, nennt lateinamerikanische Immigranten Vergewaltiger, diskriminiere Afroamerikaner „wie schon sein Vater“ und sei ein chronischer Steuerhinterzieher. Die demokratischen Wahlen sind mit der Auseinandersetzung im amerikanischen Herbst 2016 an einem historischen Tiefpunkt angelangt.

Unzutreffend an der postdemokratischen Vermutung ist, dass es keine programmatischen Unterschiede gibt. Trumps und Clintons Wahlprogramme unterschieden sich. Trump folgt alten neoliberalen Rezepten: Steuern senken, dann investierten die Investoren, die Wirtschaft wachse und die Jobs kehrten aus Mexiko, China, Japan oder Europa zurĂŒck. Die VorschlĂ€ge folgen der berĂŒhmten Serviettenskizze, mit der Reagans Chefökonom Arthur B. Laffer den damaligen PrĂ€sidenten zu Beginn von dessen Amtszeit zu ĂŒberzeugen vermochte, dass mit einer Steuersenkung nicht nur die Investitionen und das Sozialprodukt, sondern auch die Staatseinnahmen stiegen. George W. Bush, ebenfalls ein ökonomischer Laie, folgte ein Jahrzehnt spĂ€ter noch einmal dem verfĂŒhrerisch einfachen Rezept. In beiden FĂ€llen fĂŒhrte dies zu den grĂ¶ĂŸten VerschuldungszuwĂ€chsen, die die amerikanische Demokratie bis dato gesehen hatte. Und jetzt Donald J. Trump – den fiskalpolitischen Tragödien droht nun die Farce zu folgen.

Der Sozialstaat ist in den USA unterentwickelt. DafĂŒr gibt es historische GrĂŒnde: die Unantastbarkeit des Privateigentums, die Ideologie des Minimalstaats, die SchwĂ€che der Gewerkschaften, das Fehlen einer Arbeiterpartei und die Etablierung eines besonders rĂŒden, ungezĂ€hmten Kapitalismus. So war es einer der Reformerfolge der Amtszeiten von Barack Obama, als der PrĂ€sident gegen die wĂŒtend destruktive Politik der Republikanischen Opposition einen Zugang zur Krankenversicherung durch den „Patient Protection and Affordable Care Act“ (2010) auch fĂŒr die unteren Schichten schuf. FĂŒr Trump ist „Obamacare“ nichts als ein Desaster. So wird er versuchen, mit dem großen RĂŒckhalt seiner AnhĂ€nger selbst diese bescheidenen sozialstaatlichen Reformen zurĂŒckzudrehen.

Im Außenhandel versprechen Trumps VorschlĂ€ge Irritationen, wenn nicht das Risiko eines Handelskriegs. Es seien China, Europa und das „Desaster NAFTA“, die den Amerikanern die Jobs raubten, so das einfache ökonomische Weltbild des Republikanischen Populisten. Freihandelsabkommen sollen zurĂŒckgefahren und Produkte aus Asien und Europa mit Strafzöllen belegt werden, folgten sie nicht den Wirtschaftsvorstellungen der USA. Es ist die seltsame Mischung von neoliberaler Deregulierung zuhause und protektionistischen Drohungen nach außen, die der MilliardĂ€r seinen Landsleuten vorschlĂ€gt und dem Rest der Welt androht.

Die grĂ¶ĂŸten Fragezeichen bestehen in der Außenpolitik. Trump, ein völliger Laie, ließ hier bisher keinerlei Profil erkennen. Hillary Clinton war da deutlicher, in Wort – leider auch in Tat. Unter den Demokraten zĂ€hlt sie zu den Falken. Sie befĂŒrwortete den herbei gelogenen, völkerrechtswidrigen Krieg gegen den Irak unter George W. Bush und sprach sich fĂŒr die Überdehnung des UN-Mandats gegen Gaddafis Libyen aus. Die Folge war nicht nur ein unmandatierter „regime change“, sondern, wie schon in Afghanistan und im Irak, auch die Zerstörung der Staatlichkeit des Landes. Ein schwerer Fehler. Macht, so bezeichnete das der amerikanische Politikwissenschaftler Karl Deutsch einmal, ist das „Privileg, nicht lernen zu mĂŒssen“. GegenĂŒber Russland folgte die Außenministerin der Kalten Kriegslogik des „containment“, der EindĂ€mmung, aber auch der fortgesetzten DemĂŒtigung der zerbrochenen Weltmacht. Keine weitsichtige Politik, weder fĂŒr die Ukraine noch fĂŒr Europa oder Deutschland. Donald Trump hat im Wahlkampf Sympathien fĂŒr Putin gezeigt, fast ein Kapitalverbrechen in den USA. Ob dies nur eine MĂ€nnerbĂŒndelei autoritĂ€rer FĂŒhrerpersönlichkeiten war oder der Beginn einer neuen Ost- und Entspannungspolitik sein wird, bleibt mit Skepsis abzuwarten.

FĂŒr China und Europa aber könnte es ungemĂŒtlich werden. Von Europa dĂŒrften die USA grĂ¶ĂŸere BeitrĂ€ge zu Finanzierung der NATO, RĂŒstung und MilitĂ€reinsĂ€tzen einfordern. Das Vorgehen gegen europĂ€ische (deutsche) Konzerne mit der Waffe der Justiz, eine beliebte Form amerikanischer Industriepolitik, könnte mit Trump in eine weitere Runde gehen. Ob Trump versuchen wird, die autoritĂ€r-etatistische Politik des Waren- und Kapitalexports Chinas zu bekĂ€mpfen, bleibt ebenfalls abzuwarten. Hier dĂŒrften die USA erneut erfahren, was „imperial overstretch“, die Überdehnung imperialer MachtansprĂŒche, bedeutet.

Über die Demokratie in Amerika

Donald Trump hat die Wahlen gewonnen. Dazu stellen die Republikaner nun die Mehrheit in Senat und ReprĂ€sentantenhaus. Das semi-demokratische Mehrheitswahlrecht (the winner takes it all) und archaische System der Wahl„mĂ€nner“ (electoral vote) hat diesen dreifachen Sieg möglich gemacht. Hillary Clinton hat zwar, wie schon einst Al Gore gegen George W. Bush, eine hauchdĂŒnne Mehrheit der WĂ€hlerstimmen (popular vote) erhalten, diese Mehrheit wurde jedoch ĂŒber das Mehrheitswahlsystem in eine deutliche Niederlage transformiert. WĂ€hrend Trump 290 WahlmĂ€nner zugeschrieben wurden, sind es fĂŒr Hilary Clinton gerade noch 232. Die Wahlbeteiligung lag bei den PrĂ€sidentschaftswahlen bei mageren 55,6 Prozent, fĂŒr die Wahlen zum Kongress steht die traditionell niedrigere Wahlbeteiligung noch nicht fest.

Pippa Norris, die renommierte Demokratie- und Wahlforscherin der Harvard University, untersucht seit Jahren die IntegritĂ€t von Wahlen in Demokratien und Autokratien. Die USA schneiden mit dem 52. Rang unter 153 LĂ€ndern seit Jahren denkbar schlecht ab. Deutschland befindet sich auf Platz 7. Vor den USA rangieren LĂ€nder wie Kroatien, Griechenland, Argentinien, die Mongolei oder SĂŒdafrika. Grund fĂŒr die mindere IntegritĂ€t der US-Wahlen sind unter anderem der massive Einfluss finanzstarker privater Spender auf Kampagnen und Wahlprogramme, die hĂ€ufige manipulative Änderung von Wahlbezirken, die vor allem Unterschichten und Afroamerikaner faktisch diskriminierende Registrierung in WĂ€hlerlisten, die extrem niedrige Wahlbeteiligung bei Kongresswahlen, das Mehrheitswahlsystem selbst und die fĂŒr die Technologie- und Wirtschaftsmacht geradezu beschĂ€mend unzureichende Anzahl von Wahlstationen. WĂ€hlerschlangen wie in Bangladesch gehören zum gewohnten Bild US-amerikanischer Wahlen.

Die amerikanische Demokratie ist bekannt fĂŒr ihre umfangreichen „checks and balances“. Besonders die Machtkontrollen sind stark ausgebaut: der Kongress besitzt nicht automatisch die gleiche parteipolitische FĂ€rbung wie die prĂ€sidentielle Exekutive; die amerikanische Bundesregierung hat im Trennföderalismus der USA eine vergleichsweise schwache Position gegenĂŒber den Einzelstaaten; der Oberste Gerichtshof (Supreme Court) ist eines der mĂ€chtigsten Verfassungsgerichte der USA. Die Exekutivkontrolle durch den Kongress werden allerdings zunĂ€chst einmal niedrig sein, wenn es Trump gelingt, das ihm entfremdete Establishment der Republikanischen Partei hinter sich zu bringen. Auch bei der Besetzung des vakanten Postens fĂŒr das höchste Gericht hat Trump schon klar gemacht, dass er handverlesen einen konservativen Kandidaten nominieren wird. Die gegenwĂ€rtige politische Konstellation legt dem PrĂ€sidenten Trump weniger ZĂŒgel an, als dies in der Verfassung vorgesehen war. Den „mainstream media“ (Trump) und den zivilgesellschaftlichen „watchdogs“ wird eine wichtige Kontrollfunktion zukommen. Ein Demokratisierungs- und Toleranzschub darf fĂŒr die amerikanische Demokratie in den nĂ€chsten Jahren nicht erwartet werden.

Ist Trump ein Rechtspopulist?

Ist Trump tatsĂ€chlich ein rechter Ideologe oder nur ein demagogisch populistischer VerfĂŒhrer im Wahlkampf, der nun im Amte von den Institutionen, seinen Beratern und der öffentlichen Meinung gezĂ€hmt werden kann? Trump gilt als relativ beratungsresistent und die kontrollierenden Institutionen sind in populistischen Zeiten und einer prĂ€sidentiellen Mehrheit im Kongress weniger effektiv als uns dies die reine Verfassungstheorie lehren will. Wichtiger noch ist die Frage, wer sind die WĂ€hler hinter Trump? Was bedeuten sie fĂŒr die Demokratie? Erste WĂ€hleranalysen deuten an, dass Trump vor allem unter den MĂ€nnern, weniger Gebildeten, Weißen und den außerhalb der Metropolen lebenden Amerikanern ĂŒberproportional viele WĂ€hler hat. Sie sind die Verlierer der ökonomischen Globalisierung und gehören der unteren HĂ€lfte der amerikanischen Gesellschaft an. Es ist das demographisch, wirtschaftlich und kulturell bedrohte Amerika. Man mag aber bezweifeln, dass die wirtschaftliche Lage das treibende Motiv hinter der Stimmabgabe war. It‘s not the economy stupid!

Parallelen tun sich zu den rechtspopulistischen Parteien in West- und Osteuropa auf. Die etablierten politischen KrĂ€fte, die Medien, die Fortschrittlichen, die besser Gestellten und der Chorus der „VernĂŒnftigen“ ist sich zu hĂ€ufig selbst genug, die eigenen Interessen und ihre kulturelle Moderne zu reprĂ€sentieren. Konservativen BefĂŒrchtungen ĂŒber den „Verlust der Heimat“, der Stadtviertel, der vertrauten Kultur, der Nation, der staatlichen SouverĂ€nitĂ€t, der Bedeutung von Grenzen oder der Neudefinition der Ehe wurden nicht nur mit guten Argumenten entgegen getreten. Es erfolgten vielmehr Belehrungen und nicht selten der moralische Ausschluss aus dem offiziösen Diskurs, wenn „unkorrekte“ Begriffe oder Ideen geĂ€ußert wurden. Ein kosmopolitischer Geist mit ĂŒberschießender MoralitĂ€t dominierte die Diskurse. Wie die Brexit-BefĂŒrworter einfach nur von gestern sind und die schöne neue Welt der Supranationalisierung nicht verstehen, so sind die WĂ€hler der rechtspopulistischen Parteien vor allem die moralisch und kulturell ZurĂŒckgebliebenen unserer Gesellschaft. In Westeuropa haben rechtspopulistische Unternehmer mit diesen ZurĂŒckgebliebenen 10 bis 30 Prozent der Wahlberechtigten hinter sich gebracht. In Polen und vor allem in Ungarn hat der Rechtspopulismus seine MehrheitsfĂ€higkeit angedeutet. Nun die USA, die Vormacht des demokratischen Westens. Aber nicht alle WĂ€hler Trumps sind antidemokratische Rassisten, Sexisten und Chauvinisten. Das Bedenkliche jedoch ist, dass es dem Kandidaten Trump eher genĂŒtzt als geschadet hat, mit intoleranten Parolen gegen das Establishment, gegen die „politische Klasse in Washington“, gegen „die da oben“ und fĂŒr den „Wandel“ anzutreten. Symptomatisch war die Abschlusskundgebung der Demokraten am 7. November in Philadelphia: Mit Obama, der First Lady, dem Ex-PrĂ€sidenten Bill Clinton, Bruce Springsteen und Jon Bon Jovi war eine beeindruckende ReprĂ€sentation des Establishments „on stage“ – die BĂŒrger des Staates Pennsylvania stimmten indes mehrheitlich fĂŒr den Außenseiter Donald Trump.

Wir, die besser Gestellten und Etablierten unserer zivilen und politischen Gesellschaft, sind behĂ€big, selbstgefĂ€llig und taub „gegen die da unten“ geworden – ökonomisch wie kulturell. Die Arbeiterschaft ist zu den rechten Populisten ĂŒbergelaufen. Wir verteidigen das Bestehende, die Rechte hat unsere einstigen Schlachtrufe des Bruches und Wandels ĂŒbernommen. Der Wahlerfolg des Donald J. Trump muss deshalb auch als Warnschuss gedeutet werden. Eine reprĂ€sentative Demokratie hat möglichst alle zu reprĂ€sentieren. Sie muss auch reaktionĂ€re oder konservative Kritik außerhalb der politischen Korrektheit zulassen. Dies spricht nicht gegen unser kĂ€mpferisches Eintreten fĂŒr Freiheit, Gleichheit und die kulturellen Modernisierungen der letzten Jahrzehnte. Ganz im Gegenteil. Sie mĂŒssen verteidigt werden. Aber Belehrungen von oben, moralische Intransigenz oder der diskursive Ausschluss der „Nicht-ReprĂ€sentierbaren“ spielen nur den Rechtspopulisten in die HĂ€nde.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

*

* Copy This Password *

* Type Or Paste Password Here *

82.411Spam-Kommentare bisher blockiert vonSpam Free Wordpress

You may use these HTML tags and attributes: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>