Das katalanische UnabhĂ€ngigkeitsreferendum war weder legal noch legitim, argumentieren Julian BrĂŒckner und Sascha Kneip. In diesem Beitrag gehen die Autoren der Frage nach, ob es sich bei dem Referendum fĂŒr eine UnabhĂ€ngigkeit von Spanien um einen Staatstreich handelt, wie die spanische Zentralregierung in Madrid behauptet, und ob ein solcher Coup ĂŒberhaupt demokratisch sein kann. Weiterlesen
Sinkende WahlbeteiliÂgung, Mitgliederverluste der Parteien und schwindendes Vertrauen in deÂmokratische ReprĂ€sentanten stellen die Reputation demokratischer WahÂlen zunehmend infrage. Mitunter ist sogar zu hören, die Wahldemokratie sei dem Tode geweiht. Diese apokalypÂtische Sichtweise verkennt, dass WahÂlen nach wie vor der zentrale LegitiÂmationsmechanismus der Demokratie sind â und dass die bislang diskutierÂten Alternativen (Volksabstimmungen, ReprĂ€sentation durch Los oder durch nicht gewĂ€hlte Experten oder NGOs) weit gröĂere LegitimitĂ€tsprobleme aufwerfen als der â durchaus nicht perfekte â demokratische Wahlmodus.
Schon fĂŒr den gemeinen FuĂballfan ist es mitunter nur schwer ertrĂ€glich, mit welcher Einfallslosigkeit die Fans eines groĂen Clubs aus dem SĂŒden der Republik ihre Mannschaft anzufeuern pflegen (âSuperbayern, Superbayern, hey, heyâ ((Hartgesottene klicken auf diesen youtube-link))). Noch unertrĂ€glicher â verfassungspolitisch aber zweifellos relevanter â ist es, wenn der derzeit amtierende Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich sich bemĂŒĂigt sieht, angesichts der Debatte ĂŒber die Praktiken in- und auslĂ€ndischer Geheimdienste und der Diskussion ĂŒber das VerhĂ€ltnis von Sicherheit und Freiheit in demokratischen Gemeinwesen ein âSupergrundrecht auf Sicherheitâ zu propagieren (âSupergrundrecht, Supergrundrecht, hey, heyâ). Dabei ist es in diesem Fall weniger die Einfallslosigkeit des Verfassungsministers Friedrich, die fassungslos macht, als vielmehr die Chuzpe, mit der er eine durchaus ernstzunehmende Debatte kurzzuschlieĂen versucht. Weiterlesen