Koalitionsvertrag: lohnt sich das Ringen?

STUDIE ZUR UMSETZUNG VON KOALITIONSVEREINBARUNGEN

von Theres Matthieß und Robert Vehrkamp

Unterzeichnung des Koalitionsvertrages der 18. Wahlperiode (Foto von Martin Rulsch)

Die neue GroKo in spe hat sich Anfang Februar 2018 auf einen neuen Koalitionsvertrag geeinigt, ĂŒber dessen Annahme die SPD-Parteibasis bis zum 02. MĂ€rz 2018 abstimmt. Die Regierungsbildung und die Einigung auf einen Koalitionsvertrag nach den 2017er Wahlen scheinen diesmal eine besondere Herausforderung fĂŒr die Parteien darzustellen. Um jeden Satz, der im zwischen Union und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag gelandet ist, wurde gerungen. Doch lohnt sich der Aufwand? Kommt es ĂŒberhaupt auf Inhalte an? Oder geht es vorrangig um Personalverteilungen und Besetzungen der Ministerien, wie die öffentliche Debatte der letzten Wochen oft nahelegt? Eine von Theres Matthieß (WZB, Abteilung Demokratie und Demokratisierung) und Robert Vehrkamp (Bertelsmann Stiftung) erstellte Studie legt nahe, dass die in KoalitionsvertrĂ€gen festgelegten Vorhaben sehr wohl eine Bedeutung fĂŒr die praktische Politik haben: fast 80 Prozent der Vorhaben der 2013-2017 amtierenden schwarz-roten Regierung wurden vollstĂ€ndig oder mit leichter Abweichung umgesetzt. Weiterlesen

Rechtspopulismus in Deutschland: Zur empirischen Verortung der AfD-WĂ€hler vor der Bundestagswahl 2017

Populismus ist in der öffentlichen Diskussion hĂ€ufig ein reiner Zuschreibungsbegriff, schillernd und vieldeutig. Empirisch lĂ€sst sich Populismus in seinen zwei Dimensionen Anti-Establishment und Anti-Pluralismus konkreter definieren, konzeptualisieren und messen. ErgĂ€nzt um typisch linke oder rechte Items lassen sich auch Links- und Rechtspopulismus empirisch verorten und messen. FĂŒr die WĂ€hler der Alternative fĂŒr Deutschland (AfD) zeigt sich dabei: Die AfD ist nicht nur programmatisch und auf der Ebene ihrer ParteifunktionĂ€re und Kandidaten eine rechtspopulistische Partei. Auch die WĂ€hler der AfD sind mehrheitlich Rechtspopulisten. Mit der AfD hat sich vor der Bundestagswahl 2017 auch in Deutschland eine eindeutig rechtspopulistische Partei etabliert.  Weiterlesen

Bundestagswahl 2017: Die Stunde der Populisten?

Populismus ist in der öffentlichen Diskussion ein schillernder und vieldeutiger Begriff. Politiker, Parteien und WĂ€hler werden wahlweise als Populisten, Rechtspopulisten oder Linkspopulisten bezeichnet. Seit der Wahl von Donald Trump zum PrĂ€sidenten der USA wird sogar von einem neuen „Zeitalter des Populismus“ gesprochen. Auch den liberalen, reprĂ€sentativen Demokratien des Westens wird eine populistische Zukunft vorhergesagt. Populismus scheint zur Signatur der Demokratie im 21. Jahrhundert zu werden. Aber was ist Populismus? Wie lĂ€sst er sich inhaltlich definieren und empirisch messen? Wie populistisch sind die Deutschen? Und welche Rolle spielt der Populismus im Wahlkampf und fĂŒr die Wahlentscheidung im Jahr der Bundestagswahl 2017?

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Wahlstudie zur NRW-Landtagswahl 2017

Steigende Wahlbeteiligung verschÀrft die soziale Spaltung

Die gestiegene Wahlbeteiligung hat bei der NRW-Landtagswahl 2017 die soziale Spaltung verschĂ€rft, meint Robert Vehrkamp, Director „Zukunft der Demokratie“ bei der Bertelsmann Stiftung und derzeit Gastwissenschaftler der Abteilung Demokratie und Demokratisierung am WZB.

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