Die Hälfte von allem

Warum ein Paritätsgesetz die Demokratie stärkt*

von Vanessa Wintermantel

Eine fraktionsübergreifende Initiative setzt sich für ein Geschlechterparitätsgesetz ein, um den Frauenanteil im Bundestag zu erhöhen. Einwänden, das Paritätsgesetz sei ein Eingriff in die Grundsätze der freien und gleichen Wahl, begegnet Vanessa Wintermantel, wissenschaftliche Mitarbeiterin der Abteilung „Demokratie und Demokratisierung“, in diesem Beitrag mit demokratietheoretischen Argumenten. Denn das Paritätsgesetz kann ein wichtiger Schritt sein, um struktureller Diskriminierung entgegenzuwirken und die durch die Parteien organisierte politische Willensbildung zu demokratisieren.

Quelle: Mama Congo
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Auf dem Weg ins Establishment. Populistisches Wahlverhalten und die wechselnde Bedeutung von Anti-Eliten Einstellungen

von Werner Krause & Aiko Wagner

Der Aufstieg populistischer Parteien in Europa scheint beispiellos – nur noch in den Parlamenten Portugals, Irlands und Luxemburgs sind keine populistischen Parteien vertreten. In allen anderen Demokratien Europas haben sich die selbsternannten Herausforderer des “Establishments” festgesetzt. Diese elektoralen Erfolge nicht-etablierter Parteien und die damit verbundenen Restrukturierungen der europäischen Parteiensysteme werfen die Frage nach den  Ursachen auf. Die WZB-Forscher Werner Krause und Aiko Wagner gehen dieser Frage in einem jüngst publizierten Artikel in der Zeitschrift Party Politics (Open Access) nach und finden, dass die Gründe für die Wahl populistischer Parteien systematisch mit dem Grad der Etabliertheit dieser Parteien variiert: Nur bei jungen, nicht-etablierten Parteien führt Misstrauen in die nationalen Parlamente und fehlendes Responsivitätsgefühl zur Unterstützung – etablierte populistische Parteien profitieren davon dagegen nicht.

Quelle: Nick Youngson CC BY-SA 3.0 Alpha Stock Images
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Das Ächzen der Demokratien

DD- Direktor Wolfgang Merkel vergleicht im tagesspiegel die Weimarer, Bonner & Berliner Republik. Warum die Bonner Republik schlechter war als ihr Ruf, Weimar nicht mit Berlin vergleichbar ist und unsere Demokratie nicht in der Existenzkrise steckt:

Zum Artikel

Quelle: tagesspiegel (https://bit.ly/2U7ssoI)

Quo vadis SPD?

Wolfgang Merkel spricht im Talk der „Stiftung Demokratie Saarland“ (SDS) über die Krise der Sozialdemokratie, Gender mainstreaming & eine Politik der Anerkennung.

Das ganze Interview im Video

https://bit.ly/2WvCX1V

The Slovak Presidential Elections: A Tale of Two Strategies

by Seongcheol Kim

The first round of the Slovak presidential elections took place on March 16, 2019, with Zuzana Čaputová of Progressive Slovakia and Smer-backed Maroš Šefčovič advancing to the second round taking place on March 30. WZB researcher Seongcheol Kim examines the contrasting discursive strategies of the two candidates in the election campaign thus far, especially their competing attempts to appeal to conservative voters.

sources: David Duducz for Glob.sk and Jozef Jakubčo for SME
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The Handbook of Political, Social, and Economic Transformation

Kurzmitteilung

## NEW VOLUME ##

What do the so-called Meiji restorations in Japan in the 1860s, the great transformations to Bolshevism and fascism in the 1920s and 1930s have in common? They’re all discussed in „The Handbook of Political, Social, and Economic Transformation“ edited by Wolfgang Merkel, Raj Kollmorgen, and Hans-Jurgen Wagener. The English translation is out now:

Link: https://bit.ly/2VlKZK1

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Brauchen wir eine neue gemeinsame linke Bewegung oder eine pragmatische linke Politik der Mitte?

Link

Wolfgang Merkel vom WZB Berlin diskutiert mit Gregor Gysi bei einer Veranstaltung der Evangelischen Stadtakademie über die zersplitterte Linke der Vergangenheit und die linke Politik der Zukunft:

Quelle: YouTube (https://bit.ly/2GEo7lA)

Brexit – no end of the story or a recommendation for Theresa May’s plan B – A polemic

by Bernhard Wessels

(see German version below)

After the Brexit vote in July 2016 there is a clear answer for the supporters of a pure majority rule, certainly not for someone who regards democracy as the rule of as many as possible. Only 37.4 percent of the registered electorate and only 34.3 percent of the voting-age population voted for “leave” (see blog post “Brexit: Risk and fun of majority rule and direct democracy” (29.06.2016)). In Germany, the people would not even get a chance to vote. However, such a decision would have to pass first and second chamber, i.e. the Bundesrat and the Bundestag with two-thirds majority. Applied to the population a similar quorum would be appropriate.

Not the same in Great Britain! One may stick to a pure majority rule but the withdrawal of a decision should be based on a majority at least as large as that for the decision.

Tanaonte /iStock / Getty Images Plus

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Lässt sich die Demokratie digital neu erfinden?*

von Wolfgang Merkel

Die Demokratie neu erfinden? Was ist denn genau gemeint? Die zentralen Institutionen, also Parteien, Parlament, Regierung und Gerichte oder Verfahren wie Wahlen und Begrenzung von Regierungsperioden? Oder sind gar die sie leitenden Prinzipien wie Freiheit, Gleichheit und Herrschaftskontrolle gemeint? Wer wollte dies alles neu erfinden und warum? Demokratische Institutionen, Verfahren und Prinzipien sind Jahrhunderte, wenn nicht gar (zweieinhalb) Jahrtausende alt. Sie haben Niederlagen, Niedergang, Brüche und Umbrüche erlebt. Vor allen Dingen aber haben sie überlebt und das in Theorie und Praxis. Die repräsentative Demokratie mag zwar nicht das Ende der Geschichte bedeuten und auch der Wettbewerb der politischen Ordnungssysteme hat sich nicht erledigt. Im Sinne einer langfristigen institutionellen Evolutionstheorie haben die grundsätzlichen Verfahren der Demokratie aber nicht nur überlebt, sondern sie haben sich gewandelt, angepasst, entwickelt und in Maßen auch bewährt.

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Die Krise der Demokratie – Eine Erfindung?

Link

Was heißt Demokratie? Was heißt Krise? Die Krise der Demokratie – Eine Erfindung? Welche Rolle spielt der Rechtspopulismus? Diesen drängenden Fragen hat sich Wolfgang Merkel vom Wissenschaftszentrum Berlin im Rahmen der Adam-von-Trott-Lecture an der Uni Göttingen gewidmet.