Buchvorstellung „Demokratie und Krise“

BuchMit Sorge hat so mancher am vergangenen Wochenende auf die Wahlen in Griechenland geblickt. WĂŒrde sich das Wahlvolk vom Versprechen auf ein Ende der Sparpolitik leiten lassen, wĂŒrde es dem LinksbĂŒndnis Syriza gelingen, stĂ€rkste Partei zu werden, und wĂ€re dadurch die StabilitĂ€t des gesamten Euroraums gefĂ€hrdet? Was kann man noch von einem demos erwarten, der mit tĂ€glich neuen ökonomischen Hiobsbotschaften konfrontiert ist? Wer solche BefĂŒrchtungen Ă€ußert, hat eines verloren: das Vertrauen in die Institutionen der Demokratie, in ihre Legitimation, in die Effizienz und EffektivitĂ€t ihrer Entscheidungen. Dieser Verlust an Vertrauen kann reale GrĂŒnde haben. Können – wie in extremis in Griechenland – die demokratisch legitimierten Institutionen, Organisationen und Verfahren nationalstaatlicher Demokratien ĂŒberhaupt noch jene politischen Entscheidungen treffen, wofĂŒr sie der demos gewĂ€hlt hat? Entsprechen die seit den 1970er Jahren lauter werdenden Stimmen, dass die etablierten Demokratien in einer tiefen Krise stecken und schon die Phase postdemokratischer Ordnungen erreicht haben, der RealitĂ€t? LĂ€sst sich der theoretische Krisendiskurs durch empirische Demokratieforschung beglaubigen? Weiterlesen

Im Eiltempo regiert – ein Jahr Große Koalition

Mehr Macht war selten in der Bundesrepublik in einer Regierung vereint. Nach dem Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag und dem damit verbundenen Verlust des „natĂŒrlichen Koalitionspartners“ der Union war fĂŒr viele politische Beobachter klar, dass die Bildung einer Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD unausweichlich sein wĂŒrde. Andere BĂŒndnisoptionen waren vor der Wahl entweder ausgeschlossen oder auf Bundesebene nicht ausreichend vorbereitet worden.

Weiterlesen