Buchvorstellung „Demokratie und Krise“

BuchMit Sorge hat so mancher am vergangenen Wochenende auf die Wahlen in Griechenland geblickt. Würde sich das Wahlvolk vom Versprechen auf ein Ende der Sparpolitik leiten lassen, würde es dem Linksbündnis Syriza gelingen, stärkste Partei zu werden, und wäre dadurch die Stabilität des gesamten Euroraums gefährdet? Was kann man noch von einem demos erwarten, der mit täglich neuen ökonomischen Hiobsbotschaften konfrontiert ist? Wer solche Befürchtungen äußert, hat eines verloren: das Vertrauen in die Institutionen der Demokratie, in ihre Legitimation, in die Effizienz und Effektivität ihrer Entscheidungen. Dieser Verlust an Vertrauen kann reale Gründe haben. Können – wie in extremis in Griechenland – die demokratisch legitimierten Institutionen, Organisationen und Verfahren nationalstaatlicher Demokratien überhaupt noch jene politischen Entscheidungen treffen, wofür sie der demos gewählt hat? Entsprechen die seit den 1970er Jahren lauter werdenden Stimmen, dass die etablierten Demokratien in einer tiefen Krise stecken und schon die Phase postdemokratischer Ordnungen erreicht haben, der Realität? Lässt sich der theoretische Krisendiskurs durch empirische Demokratieforschung beglaubigen? Weiterlesen

Im Eiltempo regiert – ein Jahr GroĂźe Koalition

Mehr Macht war selten in der Bundesrepublik in einer Regierung vereint. Nach dem Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag und dem damit verbundenen Verlust des „natürlichen Koalitionspartners“ der Union war für viele politische Beobachter klar, dass die Bildung einer Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD unausweichlich sein würde. Andere Bündnisoptionen waren vor der Wahl entweder ausgeschlossen oder auf Bundesebene nicht ausreichend vorbereitet worden.

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