Kapitalismus – Aus dem Gleichgewicht

Das Verhältnis von Kapitalismus und Demokratie ist aus dem Gleichgewicht geraten. Warum ist das so? Wolfgang Merkel vom WZB hat in einem Essay auf ZEIT- Online drei Ursachen identifiziert:

1. Die sozioökonomische Ungleichheit hat sich verstärkt

2. Der Staat ist verwundbarer geworden

3. Finanzkapitalismus und Globalisierung begünstigen die Entparlamentarisierung

Quelle: ZEIT- Online

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Auf dem Weg ins Establishment. Populistisches Wahlverhalten und die wechselnde Bedeutung von Anti-Eliten Einstellungen

von Werner Krause & Aiko Wagner

Der Aufstieg populistischer Parteien in Europa scheint beispiellos – nur noch in den Parlamenten Portugals, Irlands und Luxemburgs sind keine populistischen Parteien vertreten. In allen anderen Demokratien Europas haben sich die selbsternannten Herausforderer des “Establishments” festgesetzt. Diese elektoralen Erfolge nicht-etablierter Parteien und die damit verbundenen Restrukturierungen der europäischen Parteiensysteme werfen die Frage nach den  Ursachen auf. Die WZB-Forscher Werner Krause und Aiko Wagner gehen dieser Frage in einem jüngst publizierten Artikel in der Zeitschrift Party Politics (Open Access) nach und finden, dass die Gründe für die Wahl populistischer Parteien systematisch mit dem Grad der Etabliertheit dieser Parteien variiert: Nur bei jungen, nicht-etablierten Parteien führt Misstrauen in die nationalen Parlamente und fehlendes Responsivitätsgefühl zur Unterstützung – etablierte populistische Parteien profitieren davon dagegen nicht.

Quelle: Nick Youngson CC BY-SA 3.0 Alpha Stock Images
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Quo vadis SPD?

Wolfgang Merkel spricht im Talk der „Stiftung Demokratie Saarland“ (SDS) über die Krise der Sozialdemokratie, Gender mainstreaming & eine Politik der Anerkennung.

Das ganze Interview im Video

https://bit.ly/2WvCX1V

The Slovak Presidential Elections: A Tale of Two Strategies

by Seongcheol Kim

The first round of the Slovak presidential elections took place on March 16, 2019, with Zuzana Čaputová of Progressive Slovakia and Smer-backed Maroš Šefčovič advancing to the second round taking place on March 30. WZB researcher Seongcheol Kim examines the contrasting discursive strategies of the two candidates in the election campaign thus far, especially their competing attempts to appeal to conservative voters.

sources: David Duducz for Glob.sk and Jozef Jakubčo for SME
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Brexit – no end of the story or a recommendation for Theresa May’s plan B – A polemic

by Bernhard Wessels

(see German version below)

After the Brexit vote in July 2016 there is a clear answer for the supporters of a pure majority rule, certainly not for someone who regards democracy as the rule of as many as possible. Only 37.4 percent of the registered electorate and only 34.3 percent of the voting-age population voted for “leave” (see blog post “Brexit: Risk and fun of majority rule and direct democracy” (29.06.2016)). In Germany, the people would not even get a chance to vote. However, such a decision would have to pass first and second chamber, i.e. the Bundesrat and the Bundestag with two-thirds majority. Applied to the population a similar quorum would be appropriate.

Not the same in Great Britain! One may stick to a pure majority rule but the withdrawal of a decision should be based on a majority at least as large as that for the decision.

Tanaonte /iStock / Getty Images Plus

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„Aufstehen“: Möglichkeiten und Grenzen eines gegenhegemonialen Projekts

von Seongcheol Kim

Vor drei Wochen war Sahra Wagenknecht auf einer WZB-Podiumsveranstaltung über die von ihr mitgegründete „Aufstehen“-Initiative zu Gast. Seongcheol Kim, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Abteilung „Demokratie und Demokratisierung“, nimmt die Gründung von „Aufstehen“ zum Anlass, um über das Verhältnis von Linkspopulismus und (radikaler) Demokratie sowie die strategischen Möglichkeitsspielräume für die neue Bewegung zu reflektieren. Dabei bezieht er sich auf linke wie rechte Mobilisierungsinstrumente in Frankreich und Ungarn, die in ihrer hegemoniepolitischen Stoßrichtung mögliche Referenzpunkte bilden.

Quelle: marchmeena29 / iStock / Getty Images Plus

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