Populistische (Nicht-)Wähler bei der Bundestagswahl 2017

Von Aiko Wagner, WZB, aiko.wagner@wzb.eu

Dass der Wahlerfolg Donald Trumps, der FPÖ, des Front National oder der AfD das Augenmerk der politischen Diskussion auf „den Populismus“ gelegt haben, ist mittlerweile ein Allgemeinplatz. Tatsächlich scheint es seit einiger Zeit eine neue Erfolgswelle populistischer Akteure zu geben. Diese Erfolge lassen die Frage nach den Ursachen virulent werden. Auch WZB-Forscher Aiko Wagner hat sich für diesen Blogbeitrag eben jene Frage gestellt. Die Antwort, die er in den Daten der German Longitudinal Election Study (GLESRoßteutscher et al. 2017) findet, hat ausnahmsweise nichts mit der vielzitierten Repräsentationslücke zu tun.

Harald Schmidt/iStock /Getty Images

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Verwechslungsgefahr! Eine Auswertung des Wahlprogrammquiz

Vor der Bundestagswahl haben wir in einem Blogbeitrag das Wahlprogrammquiz vorgestellt. Zur Erinnerung: Das Wahlprogrammquiz hat (beinah) zufällig ausgewählte Sätze aus den Wahlprogrammen der sechs (nun) im Bundestag vertretenen Parteien angezeigt. Die Nutzerinnen[1] musste dann raten, bei welcher Partei der jeweilige Satz im Wahlprogramm steht.

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Populismus und Illiberalismus in Ost und West. Eine theoretische Annäherung

Wie ist das Ver­hältnis zwischen Populismus und Illi­beralismus? Zurückgreifend auf die Populismus­-Theorie Ernesto Laclaus und die Agonismus-Theorie Chantal Mouffes wird versucht, den illiberalen Populismus als eine Spielart des Po­pulismus aufzufassen, die spiegelbild­lich zur neoliberalen „Post­-Politik“ die liberale unter die demokratische Lo­gik unterordnet. Dies wird an aktuellen Beispielen aus West­ und Ostmit­teleuropa in Bezug auf eine bestimm­te Haltung zu Grundrechten und zu den Institutionen der liberalen Demo­kratie aufgezeigt.

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Bewegung? Partei? In den Landtagen agiert die AfD uneinheitlich

Die erste systematische Analyse der AfD­-Präsenz in deutschen Landesparlamenten zeigt die junge Partei in strategischer Hinsicht als heterogen. Es sind unterschiedliche Richtungen zu erkennen: eher parla­mentarisch ausgerichtete Arbeit einer konstruktiven Opposition und eher bewegungsorientierte Arbeit. In die­sem Sinne bipolar sind auch einzelne Fraktionen, in denen es Vertreter bei­ der Strategien gibt. Gemeinsam ist den AfD-Fraktionen in den Landtagen die Tendenz, stark auf die Arbeit im Plenum und deren mediale Nutzung zu setzen und weniger in die konkre­te Arbeit in den Ausschüssen zu in­ vestieren.

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Demokratie unter Stress. Garantieren Wahlen demokratische Legitimität?

Sinkende Wahlbeteili­gung, Mitgliederverluste der Parteien und schwindendes Vertrauen in de­mokratische Repräsentanten stellen die Reputation demokratischer Wah­len zunehmend infrage. Mitunter ist sogar zu hören, die Wahldemokratie sei dem Tode geweiht. Diese apokalyp­tische Sichtweise verkennt, dass Wah­len nach wie vor der zentrale Legiti­mationsmechanismus der Demokratie sind – und dass die bislang diskutier­ten Alternativen (Volksabstimmungen, Repräsentation durch Los oder durch nicht gewählte Experten oder NGOs) weit größere Legitimitätsprobleme aufwerfen als der – durchaus nicht perfekte – demokratische Wahlmodus.

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Wahlen 2017: Programme, Parteien, Präferenzen und die Demokratie

Beitragsreihe zur Bundestagswahl 2017 auf dem WZB Democracy Blog

Die Bundestagswahlen stehen vor der Tür. Nicht nur für Abgeordnete und Politiker, Umfrageinstitute und Journalisten, sondern auch für viele Politikwissenschaftlerinnen und Politikwissenschaftler ist die Wahlkampf-Phase eine arbeitsintensive und spannende Zeit. Dies gilt auch für unsere Forschungsabteilung „Demokratie und Demokratisierung“ am WZB, die erforscht, wie Institutionen und politische Akteure in Demokratien zusammenwirken. Im Zentrum der Forschungen stehen beispielsweise die Diagnose der Herausforderungen für die Demokratie, die vergleichende Analyse institutioneller Regelsysteme, wie etwa Regierungs- oder Wahlsysteme, und die vergleichende Untersuchung wichtiger politischer Akteure wie Parlament, Verwaltung oder Judikative.

In einer Sonderreihe unseres Blogs mit dem Titel: Wahlen 2017: Programme, Parteien, Präferenzen und die Demokratie beleuchten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abteilung in acht Beiträgen verschiedene Aspekte unserer Demokratie. Aktuelle Forschungsergebnisse und Überlegungen zu Legitimität, Populismus, Wahlprogrammen, Wahlen und Wettbewerb werden im Einzelnen vorgestellt.

Wir möchten damit die öffentliche Debatte um aktuelle Einsichten aus der sozialwissenschaftlichen Forschung bereichern und die Relevanz von Demokratieforschung und Politikwissenschaft veranschaulichen.

Bis zur Bundestagswahl im September werden alle acht Beiträge veröffentlicht sein. Den Anfang machen in der ersten Juliwoche Sascha Kneip und Wolfgang Merkel mit ihrem Beitrag zur Demokratie unter Stress und der Bedeutung von Wahlen für die demokratische Legitimität.

Demokratie unter Stress. Garantieren Wahlen demokratische Legitimität? von Sascha Kneip & Wolfgang Merkel

Bewegung? Partei? In den Landtagen agiert die AfD uneinheitlich von Wolfgang Schroeder, Bernhard Weßels, Alexander Berzel & Christian Neusser

Die Alleskönner der Parteien – Wahlprogramme sind besser als ihr Ruf von Nicolas Merz & Sven Regel

Nation und Tradition. Wie die AfD nach rechts rückt von Pola Lehmann & Theres Matthieß

Der illiberale Faktor: Eine theoretische Annäherung an Populismus in Ost und West von Seongcheol Kim

Rechtspopulismus in Deutschland Zur empirischen Verortung der AfD und ihrer Wähler vor der Bundestagswahl 2017 von Robert Vehrkamp

Wettbewerb aus Wählerperspektive – Bürger legen sich weniger fest – mit Ausnahme der AfD ­Anhänger von Aiko Wagner

Die Zeit der Besenstiele ist vorbei – Lokaler Kandidatenwettbewerb zeigt die Personalisierung der Politik  von Bernhard Weßels

 

Die Beiträge aus dieser Reihe sind in ähnlicher Form bereits in den WZB Mitteilungen 156 im Juni 2017 erschienen.

«Die Sozialdemokratie hat das ‹untere Drittel› aufgegeben»

Die SPD wird in den deutschen Bundestagswahlen kaum zur stärksten Partei, sagt Politologe Wolfgang Merkel.

Das folgende Interview ist zuerst am 27.05.2017 in der Schweizer Tageszeitung Der Bund erschienen.

Demokratieforscher Wolfgang Merkel über die Probleme der Sozialdemokraten in Europa.

Demokratieforscher Wolfgang Merkel über die Probleme der Sozialdemokraten in Europa. Bild: Mathias Schumacher (Volkswagenstiftung)

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Was heißt eigentlich „links“?

Die Frage wurde schon häufig gestellt. Meist fragt sich dies die Linke selbst, selten frei von Selbstzweifeln. Wie soll auch ein Begriff, der erstmals kurz vor der Französischen Revolution auftauchte, von Marx im 19. Jahrhundert theoretisch fundiert und im Verlaufe des 20. Jahrhunderts zunächst radikalisiert und dann von seinen Hauptprotagonisten revidiert und moderiert wurde noch für das 21. Jahrhundert taugen? Er taugt durchaus, bedarf aber der Erklärung.

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