Woraus nährt sich der rechtspopulistische Protest in Deutschland?

Ein Vergleich verschiedener Protestdimensionen

von Gesine Höltmann

Rechtspopulistisches Wählen gilt weithin als Ausdruck von Protest. Unklar bleibt dabei jedoch gegen wen oder was sich dieser Protest richtet. Gastautorin Gesine Höltmann vergleicht in unserem neuen Blog-Beitrag drei mögliche Protestdimensionen unter AfD-WählerInnen: Unzufriedenheit mit der Leistung der Bundesregierung, mit etablierten Parteien insgesamt, oder mit dem gegenwärtigen demokratischen System. Die statistische Analyse anhand von Umfragedaten[1] des GLES– Projektes zeigt, dass alle drei Dimensionen stark mit der Wahl der AfD zusammen hängen. Weiter lässt sich feststellen, dass Protest als Mediator für Unzufriedenheit mit der Flüchtlingspolitik fungiert. Diese schlägt sich jedoch primär auf die Demokratiezufriedenheit von AfD-WählerInnen nieder, während die Unzufriedenheit mit etablierten Parteien hiervon weitestgehend unabhängig zu sein scheint.

Harald Schmidt/ iStock / Getty Images Plus
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Auf dem Weg ins Establishment. Populistisches Wahlverhalten und die wechselnde Bedeutung von Anti-Eliten Einstellungen

von Werner Krause & Aiko Wagner

Der Aufstieg populistischer Parteien in Europa scheint beispiellos – nur noch in den Parlamenten Portugals, Irlands und Luxemburgs sind keine populistischen Parteien vertreten. In allen anderen Demokratien Europas haben sich die selbsternannten Herausforderer des “Establishments” festgesetzt. Diese elektoralen Erfolge nicht-etablierter Parteien und die damit verbundenen Restrukturierungen der europäischen Parteiensysteme werfen die Frage nach den  Ursachen auf. Die WZB-Forscher Werner Krause und Aiko Wagner gehen dieser Frage in einem jüngst publizierten Artikel in der Zeitschrift Party Politics (Open Access) nach und finden, dass die Gründe für die Wahl populistischer Parteien systematisch mit dem Grad der Etabliertheit dieser Parteien variiert: Nur bei jungen, nicht-etablierten Parteien führt Misstrauen in die nationalen Parlamente und fehlendes Responsivitätsgefühl zur Unterstützung – etablierte populistische Parteien profitieren davon dagegen nicht.

Quelle: Nick Youngson CC BY-SA 3.0 Alpha Stock Images
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Quo vadis SPD?

Wolfgang Merkel spricht im Talk der „Stiftung Demokratie Saarland“ (SDS) über die Krise der Sozialdemokratie, Gender mainstreaming & eine Politik der Anerkennung.

Das ganze Interview im Video

https://bit.ly/2WvCX1V

The Slovak Presidential Elections: A Tale of Two Strategies

by Seongcheol Kim

The first round of the Slovak presidential elections took place on March 16, 2019, with Zuzana Čaputová of Progressive Slovakia and Smer-backed Maroš Šefčovič advancing to the second round taking place on March 30. WZB researcher Seongcheol Kim examines the contrasting discursive strategies of the two candidates in the election campaign thus far, especially their competing attempts to appeal to conservative voters.

sources: David Duducz for Glob.sk and Jozef Jakubčo for SME
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Populistische (Nicht-)Wähler bei der Bundestagswahl 2017

Von Aiko Wagner, WZB, aiko.wagner@wzb.eu

Dass der Wahlerfolg Donald Trumps, der FPÖ, des Front National oder der AfD das Augenmerk der politischen Diskussion auf „den Populismus“ gelegt haben, ist mittlerweile ein Allgemeinplatz. Tatsächlich scheint es seit einiger Zeit eine neue Erfolgswelle populistischer Akteure zu geben. Diese Erfolge lassen die Frage nach den Ursachen virulent werden. Auch WZB-Forscher Aiko Wagner hat sich für diesen Blogbeitrag eben jene Frage gestellt. Die Antwort, die er in den Daten der German Longitudinal Election Study (GLESRoßteutscher et al. 2017) findet, hat ausnahmsweise nichts mit der vielzitierten Repräsentationslücke zu tun.

Harald Schmidt/iStock /Getty Images

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Verwechslungsgefahr! Eine Auswertung des Wahlprogrammquiz

Vor der Bundestagswahl haben wir in einem Blogbeitrag das Wahlprogrammquiz vorgestellt. Zur Erinnerung: Das Wahlprogrammquiz hat (beinah) zufällig ausgewählte Sätze aus den Wahlprogrammen der sechs (nun) im Bundestag vertretenen Parteien angezeigt. Die Nutzerinnen[1] musste dann raten, bei welcher Partei der jeweilige Satz im Wahlprogramm steht.

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Populismus und Illiberalismus in Ost und West. Eine theoretische Annäherung

Wie ist das Ver­hältnis zwischen Populismus und Illi­beralismus? Zurückgreifend auf die Populismus­-Theorie Ernesto Laclaus und die Agonismus-Theorie Chantal Mouffes wird versucht, den illiberalen Populismus als eine Spielart des Po­pulismus aufzufassen, die spiegelbild­lich zur neoliberalen „Post­-Politik“ die liberale unter die demokratische Lo­gik unterordnet. Dies wird an aktuellen Beispielen aus West­ und Ostmit­teleuropa in Bezug auf eine bestimm­te Haltung zu Grundrechten und zu den Institutionen der liberalen Demo­kratie aufgezeigt.

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Bewegung? Partei? In den Landtagen agiert die AfD uneinheitlich

Die erste systematische Analyse der AfD­-Präsenz in deutschen Landesparlamenten zeigt die junge Partei in strategischer Hinsicht als heterogen. Es sind unterschiedliche Richtungen zu erkennen: eher parla­mentarisch ausgerichtete Arbeit einer konstruktiven Opposition und eher bewegungsorientierte Arbeit. In die­sem Sinne bipolar sind auch einzelne Fraktionen, in denen es Vertreter bei­ der Strategien gibt. Gemeinsam ist den AfD-Fraktionen in den Landtagen die Tendenz, stark auf die Arbeit im Plenum und deren mediale Nutzung zu setzen und weniger in die konkre­te Arbeit in den Ausschüssen zu in­ vestieren.

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Demokratie unter Stress. Garantieren Wahlen demokratische Legitimität?

Sinkende Wahlbeteili­gung, Mitgliederverluste der Parteien und schwindendes Vertrauen in de­mokratische Repräsentanten stellen die Reputation demokratischer Wah­len zunehmend infrage. Mitunter ist sogar zu hören, die Wahldemokratie sei dem Tode geweiht. Diese apokalyp­tische Sichtweise verkennt, dass Wah­len nach wie vor der zentrale Legiti­mationsmechanismus der Demokratie sind – und dass die bislang diskutier­ten Alternativen (Volksabstimmungen, Repräsentation durch Los oder durch nicht gewählte Experten oder NGOs) weit größere Legitimitätsprobleme aufwerfen als der – durchaus nicht perfekte – demokratische Wahlmodus.

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