Woraus nÀhrt sich der rechtspopulistische Protest in Deutschland?

Ein Vergleich verschiedener Protestdimensionen

von Gesine Höltmann

Rechtspopulistisches WĂ€hlen gilt weithin als Ausdruck von Protest. Unklar bleibt dabei jedoch gegen wen oder was sich dieser Protest richtet. Gastautorin Gesine Höltmann vergleicht in unserem neuen Blog-Beitrag drei mögliche Protestdimensionen unter AfD-WĂ€hlerInnen: Unzufriedenheit mit der Leistung der Bundesregierung, mit etablierten Parteien insgesamt, oder mit dem gegenwĂ€rtigen demokratischen System. Die statistische Analyse anhand von Umfragedaten[1] des GLES– Projektes zeigt, dass alle drei Dimensionen stark mit der Wahl der AfD zusammen hĂ€ngen. Weiter lĂ€sst sich feststellen, dass Protest als Mediator fĂŒr Unzufriedenheit mit der FlĂŒchtlingspolitik fungiert. Diese schlĂ€gt sich jedoch primĂ€r auf die Demokratiezufriedenheit von AfD-WĂ€hlerInnen nieder, wĂ€hrend die Unzufriedenheit mit etablierten Parteien hiervon weitestgehend unabhĂ€ngig zu sein scheint.

Harald Schmidt/ iStock / Getty Images Plus
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Auf dem Weg ins Establishment. Populistisches Wahlverhalten und die wechselnde Bedeutung von Anti-Eliten Einstellungen

von Werner Krause & Aiko Wagner

Der Aufstieg populistischer Parteien in Europa scheint beispiellos – nur noch in den Parlamenten Portugals, Irlands und Luxemburgs sind keine populistischen Parteien vertreten. In allen anderen Demokratien Europas haben sich die selbsternannten Herausforderer des “Establishments” festgesetzt. Diese elektoralen Erfolge nicht-etablierter Parteien und die damit verbundenen Restrukturierungen der europĂ€ischen Parteiensysteme werfen die Frage nach den  Ursachen auf. Die WZB-Forscher Werner Krause und Aiko Wagner gehen dieser Frage in einem jĂŒngst publizierten Artikel in der Zeitschrift Party Politics (Open Access) nach und finden, dass die GrĂŒnde fĂŒr die Wahl populistischer Parteien systematisch mit dem Grad der Etabliertheit dieser Parteien variiert: Nur bei jungen, nicht-etablierten Parteien fĂŒhrt Misstrauen in die nationalen Parlamente und fehlendes ResponsivitĂ€tsgefĂŒhl zur UnterstĂŒtzung – etablierte populistische Parteien profitieren davon dagegen nicht.

Quelle: Nick Youngson CC BY-SA 3.0 Alpha Stock Images
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Quo vadis SPD?

Wolfgang Merkel spricht im Talk der “Stiftung Demokratie Saarland” (SDS) ĂŒber die Krise der Sozialdemokratie, Gender mainstreaming & eine Politik der Anerkennung.

Das ganze Interview im Video

https://bit.ly/2WvCX1V

The Slovak Presidential Elections: A Tale of Two Strategies

by Seongcheol Kim

The first round of the Slovak presidential elections took place on March 16, 2019, with Zuzana Čaputová of Progressive Slovakia and Smer-backed Maroơ Ơefčovič advancing to the second round taking place on March 30. WZB researcher Seongcheol Kim examines the contrasting discursive strategies of the two candidates in the election campaign thus far, especially their competing attempts to appeal to conservative voters.

sources: David Duducz for Glob.sk and Jozef Jakubčo for SME
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Populistische (Nicht-)WĂ€hler bei der Bundestagswahl 2017

Von Aiko Wagner, WZB, aiko.wagner@wzb.eu

Dass der Wahlerfolg Donald Trumps, der FPÖ, des Front National oder der AfD das Augenmerk der politischen Diskussion auf „den Populismus“ gelegt haben, ist mittlerweile ein Allgemeinplatz. TatsĂ€chlich scheint es seit einiger Zeit eine neue Erfolgswelle populistischer Akteure zu geben. Diese Erfolge lassen die Frage nach den Ursachen virulent werden. Auch WZB-Forscher Aiko Wagner hat sich fĂŒr diesen Blogbeitrag eben jene Frage gestellt. Die Antwort, die er in den Daten der German Longitudinal Election Study (GLES – Roßteutscher et al. 2017) findet, hat ausnahmsweise nichts mit der vielzitierten ReprĂ€sentationslĂŒcke zu tun.

Harald Schmidt/iStock /Getty Images

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Bewegung? Partei? In den Landtagen agiert die AfD uneinheitlich

Die erste systematische Analyse der AfD­-PrĂ€senz in deutschen Landesparlamenten zeigt die junge Partei in strategischer Hinsicht als heterogen. Es sind unterschiedliche Richtungen zu erkennen: eher parla­mentarisch ausgerichtete Arbeit einer konstruktiven Opposition und eher bewegungsorientierte Arbeit. In die­sem Sinne bipolar sind auch einzelne Fraktionen, in denen es Vertreter bei­ der Strategien gibt. Gemeinsam ist den AfD-Fraktionen in den Landtagen die Tendenz, stark auf die Arbeit im Plenum und deren mediale Nutzung zu setzen und weniger in die konkre­te Arbeit in den AusschĂŒssen zu in­ vestieren.

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