Allerorten in Europa erstarken rechtspopulistische Parteien und Bewegungen.
Wolfgang Merkel diskutiert im philosophischen Radio des WDR 5 inwiefern diese Entwicklung eine Gefahr für die Demokratie darstellt.
Neben der Programmatik einer Partei spielen immer stärker die Persönlichkeiten der Kandidatinnen und Kandidaten eine Rolle für den Wahlausgang. Im Rahmen der Deutschen Wahlstudie GLES wurde untersucht, wie sich diese Entwicklung auf den Wahlkampf in den Wahlkreisen auswirkt. Es zeigt sich: Wo der Wettbewerb um die parteiinterne Nominierung stark ist, richten Kandidaten ihren Wahlkampf strategisch verstärkt auf ihre Person aus. Dasselbe gilt für die zweite, entscheidende Runde, den Kampf um die Wählerstimmen. Auch hier nimmt die Personalisierung mit stärker werdendem Wettbewerb zu.
Politischer Wettbewerb ist notwendig für das Funktionieren einer Demokratie. Aber ein Konkurrenzkampf lohnt sich nur, wenn die Bürger in ihrer Wahlentscheidung nicht vollends festgelegt sind. Die Messung dieser availability kann dem entsprechend Aufschluss über den Zustand des politischen Systems geben, aber ebenso Aussagen über die Offenheit der Wähler einzelner Parteien ermöglichen. Die Analyse der AfD Wählerschaft zeigt, dass diese wenig offen ist für andere Parteien – im Gegensatz zum europäischen Langzeittrend insgesamt. Das deutet darauf hin, dass sich eine stabile Unterstützerbasis für die AfD herausbildet.
In der zweiten Folge des WZB Democracy Podcast spricht Gastgeber Ilyas Saliba mit Bernhard Wessels über Personalisierung im Wahlkampf, Willy Brandt und strategisches Wählen bei der Bundestagswahl in Form von Stimmensplitting!
Also aufgepasst, das kann noch nützlich sein im September…
#BTW17 Demokratie Politikwissenschaft #Wahlen.
Glauben Sie die Parteien und ihre Programme zu kennen? Machen Sie den Test mit dem Wahlprogrammquiz. Jirka Lewandowski, Nicolas Merz und Paul Muscat, alle Mitarbeiter am WZB in der Abteilung Demokratie & Demokratisierung, haben ein Online-Quiz zu den Wahlprogrammen der Parteien zur Bundestagswahl entwickelt. Das Quiz zitiert fast 100 Sätze aus den aktuellen Wahlprogrammen von CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke und AfD zur Bundestagswahl und lässt den Nutzer raten, in welchem Programm der Satz zu finden ist.
Screenshot aus dem WZB Wahlprogrammquiz
Das Quiz soll Wählerinnen und Wählern die Möglichkeit geben, sich spielerisch mit den Inhalten und Forderungen der Wahlprogramme auseinanderzusetzen. Ein Beispiel sind die Zitate: „Wir setzen uns dafür ein, dass auch (bis zu) vier Personen Eltern für ein Kind sein können, also in Co-Elternschaft das gemeinsame Sorgerecht innehaben“ oder auch „Wir brauchen ein Populationsmanagement für den Kormoran, das den Artenschutz im Blick hat und den Interessen der Menschen dient“.
Das Quiz ist unter folgender Internetadresse erreichbar:
https://visuals.manifesto-project.wzb.eu/wahlprogrammquiz/
Das Quiz hat aber nicht nur einen informativen und spielerischen Charakter, sondern es werden für die Forschung interessante Daten zur Wahrnehmung von Parteien und der Kenntnis von Programmen erhoben. Eine erste Auswertung dieser Daten wird in einigen Wochen hier auf dem Blog veröffentlicht werden.
Wen Sie mehr über das Manifesto Projekt erfahren wollen schauen Sie doch mal auf der Projektwebseite unter: manifesto-project.wzb.eu vorbei.
Der WZB Democracy Podcast
Ein Podcast über aktuelle Entwicklungen der Demokratie- und Regimeforschung. In jeder Folge des WZB Democracy Podcasts diskutiert der Gastgeber Ilyas Saliba mit einem oder mehreren Wissenschaftlern und Wissenschaftlerinnen aktuelle Erkenntnisse aus der Forschung und deren Relevanz. Auf diese Weise geben wir Einblicke in die Arbeit der WZB-Forschung zu Demokratie, Parteien, Wahlen, autoritären Regimen und politischen Transitionsprozessen. Der WZB Democracy Podcast ist ein Projekt der Abteilung Demokratie und Demokratisierung des Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung.
Was erwartet Uns?
In der ersten Episode sprechen wir mit Aiko Wagner über Wähler, Wahlverhalten und den Unterschied zwischen Game of Thrones und Demokratie.
Für die kommenden Wochen sind mehrere Folgen vorgesehen. Unter anderem diskutieren wir mit Nicolas Merz und Sven Regel die Relevanz von Wahlprogrammen. In einer weiteren Folge beschäftigen wir uns dann explizit mit den Wahlprogrammen der AfD und erörtern die Veränderungen des Wahlprogramms der AfD mit Pola Lehmann und Theres Matthieß. Bernhard Wessels wird uns aus seiner Forschung zu Kandidatenwettbewerb und Personalisierung von Wahlkampf und Wahlentscheidung berichten. In einer weiteren Episode werden wir uns mit Seongcheol Kim dem Begriff des Populismus von Rechts und Links aus politiktheoretischer und diskurstheoretischer Sicht annähern. Darüber hinaus werden wir mit Robert Vehrkamp über AfD Wähler sprechen, und zum Abschluss der ersten Staffel mit Sascha Kneip und Wolfgang Merkel die Ergebnisse der Bundestagswahl einordnen und die Bedeutung von Wahlen für die demokratische Legitimation erörtern
Links zum Podcast:
Hier der Link zu der ersten Podcast Episode in der Aiko Wagner Wähler, Wahlverhalten und Wahlsysteme erläutert: https://soundcloud.com/user-288673537/wahler-wahlverhalten-und-der-unterschied-zwischen-game-of-thrones-und-demokratie
Wie ist das Verhältnis zwischen Populismus und Illiberalismus? Zurückgreifend auf die Populismus-Theorie Ernesto Laclaus und die Agonismus-Theorie Chantal Mouffes wird versucht, den illiberalen Populismus als eine Spielart des Populismus aufzufassen, die spiegelbildlich zur neoliberalen „Post-Politik“ die liberale unter die demokratische Logik unterordnet. Dies wird an aktuellen Beispielen aus West und Ostmitteleuropa in Bezug auf eine bestimmte Haltung zu Grundrechten und zu den Institutionen der liberalen Demokratie aufgezeigt.
Seit 2013 gibt es in der Bundesrepublik die Partei Alternative für Deutschland. Mit welchen Themen will sie eine Alternative zu den etablierten Parteien bieten? Eine vergleichende Analyse des ersten Wahlprogramms (2013) und des Grundsatzprogramms (2016) zeigt eine starke Verschiebung der Themenschwerpunkte. Standen bei der Gründung noch Themen wie EUKritik, Volkssouveränität und Haushaltsdisziplin im Fokus, definiert sich die AfD heute besonders über Bezüge zum Nationalismus, zur gesellschaftlichen Homogenität und zu traditionellen Werten.
Direktor Wolfgang Merkel mit einer Vorlesung in der Teleakademie des SWR über Trump, Brexit und die Frage nach einen Herbst der Demokratie?
Brexit, Trumps Wahlsieg in den USA, der Rechtspopulist Hofer scheitert nur knapp an der Wahl zum Bundespräsidenten in Österreich. Rechtspopulisten befinden sich dies- und jenseits des Atlantiks in einem beängstigenden Vormarsch. In Ungarn und Polen sitzen sie längst in der Regierung. Gleichzeitig hat der deregulierte globale Kapitalismus die demokratische Gestaltungskraft der Nationalstaaten ausgehöhlt.
Wahlprogramme werden in der Öffentlichkeit oft kritisch beäugt: Sie enthielten leere Versprechungen, seien den Wählern nicht bekannt und die Unterschiede zwischen den Parteien marginal. Die empirische Forschung und das am WZB angesiedelte Manifesto Projekt hingegen zeigen, dass die Wahlprogramme die Politik nach der Wahl bestimmen, die Inhalte der Programme über unterschiedliche Kanäle den Wählern bekannt gemacht werden und sich die Wahlprogramme der Parteien sehr wohl hinsichtlich der Themenschwerpunkte und Sachfragenpositionen unterscheiden.