„Linksliberale Hegemonie und Hybris“

Im Interview mit dem IPG Journal steht WZB-Direktor Wolfgang Merkel Rede und Antwort:
Es geht um die Polarisierung der Politik und den Niedergang der Volksparteien, aber auch um den Erfolg der GRÜNEN, Meinungsfreiheit, die liberale Dominanz im öffentlichen Diskurs und demokratische Innovationen.

Online nachzulesen kann man das Interview hier:

https://bit.ly/340vnAj

Woraus nährt sich der rechtspopulistische Protest in Deutschland?

Ein Vergleich verschiedener Protestdimensionen

von Gesine Höltmann

Rechtspopulistisches Wählen gilt weithin als Ausdruck von Protest. Unklar bleibt dabei jedoch gegen wen oder was sich dieser Protest richtet. Gastautorin Gesine Höltmann vergleicht in unserem neuen Blog-Beitrag drei mögliche Protestdimensionen unter AfD-WählerInnen: Unzufriedenheit mit der Leistung der Bundesregierung, mit etablierten Parteien insgesamt, oder mit dem gegenwärtigen demokratischen System. Die statistische Analyse anhand von Umfragedaten[1] des GLES– Projektes zeigt, dass alle drei Dimensionen stark mit der Wahl der AfD zusammen hängen. Weiter lässt sich feststellen, dass Protest als Mediator für Unzufriedenheit mit der Flüchtlingspolitik fungiert. Diese schlägt sich jedoch primär auf die Demokratiezufriedenheit von AfD-WählerInnen nieder, während die Unzufriedenheit mit etablierten Parteien hiervon weitestgehend unabhängig zu sein scheint.

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Studying populism and distinguishing it from other -isms

by Lazaros Karavasilis

Populism is one of the most defining elements of contemporary politics, but how do we avoid the danger of conflating populism with nationalism, racism or even fascism? WZB visiting researcher Lazaros Karavasilis examines the differences that exist with populism and other –isms, while suggesting alternatives for the improvement of studying populism.

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„Aufstehen“: Möglichkeiten und Grenzen eines gegenhegemonialen Projekts

von Seongcheol Kim

Vor drei Wochen war Sahra Wagenknecht auf einer WZB-Podiumsveranstaltung über die von ihr mitgegründete „Aufstehen“-Initiative zu Gast. Seongcheol Kim, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Abteilung „Demokratie und Demokratisierung“, nimmt die Gründung von „Aufstehen“ zum Anlass, um über das Verhältnis von Linkspopulismus und (radikaler) Demokratie sowie die strategischen Möglichkeitsspielräume für die neue Bewegung zu reflektieren. Dabei bezieht er sich auf linke wie rechte Mobilisierungsinstrumente in Frankreich und Ungarn, die in ihrer hegemoniepolitischen Stoßrichtung mögliche Referenzpunkte bilden.

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Populistische (Nicht-)Wähler bei der Bundestagswahl 2017

Von Aiko Wagner, WZB, aiko.wagner@wzb.eu

Dass der Wahlerfolg Donald Trumps, der FPÖ, des Front National oder der AfD das Augenmerk der politischen Diskussion auf „den Populismus“ gelegt haben, ist mittlerweile ein Allgemeinplatz. Tatsächlich scheint es seit einiger Zeit eine neue Erfolgswelle populistischer Akteure zu geben. Diese Erfolge lassen die Frage nach den Ursachen virulent werden. Auch WZB-Forscher Aiko Wagner hat sich für diesen Blogbeitrag eben jene Frage gestellt. Die Antwort, die er in den Daten der German Longitudinal Election Study (GLESRoßteutscher et al. 2017) findet, hat ausnahmsweise nichts mit der vielzitierten Repräsentationslücke zu tun.

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Eyes wide shut: The CDU/CSU’s ignorance of Orbán’s illiberal politics

By Zsuzsanna Végh and Malisa Zobel

The re-election of Viktor Orbán and his Fidesz party in the April 2018 national parliamentary elections in Hungary has reinstated pressure on democracy in the European Union as it has reinforced a leader who has been systematically curbing political freedoms and civic liberties ever since in power. While such developments in Poland have quickly prompted criticism and action from the EU institutions, the democratic backsliding in Hungary could unfold without major obstacles since 2010. In their guest contribution, Zsuzsanna Végh and Malisa Zobel argue that Orbán’s Christian democratic allies in Germany, the CDU/CSU, bear a particular responsibility in the process: their continued reluctance to set and enforce red lines further facilitates the dismantling of Hungarian democracy.

Quelle: MikhailMishchenko/iStock /Getty Images

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Hungary before the Elections: Understanding the Hegemony Project of Fidesz

By Seongcheol Kim

Eight years into the rule of Viktor Orbán’s Fidesz, Hungary offers a particularly fascinating case for a discourse and hegemony analysis that examines how hegemonies institute, redefine, and displace the frontiers defining the social space.[1] What is notable in the discourse of Fidesz is that in the last 20-odd years, a core set of key signifiers or nodal points such as “homeland” or “nation” has been articulated around shifting oppositions and, in the past eight years, has been tied to a systematic attempt to institute a new type of regime – first under the name of the “System of National Cooperation” following the Fidesz landslide of 2010 and then under the internationally catchier heading of an “illiberal state.” The hegemony project of Fidesz, in a sense, takes onto a whole new level of institutional radicality the aim of every hegemonic project: namely, the redefining of the coordinates of the social. As Orbán openly declared in a 2009 speech:

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Populism, Anti-Populism and Counter-Populism in the Czech Parliamentary Elections

The upcoming Czech parliamentary elections have seen a discursive shift from a left/right toward a populism/anti-populism conflict and a government without a populist party is unlikely, argues Seongcheol Kim in his latest Blogpost for the WZB Democracy Blog.

ANO campaign banner on a tram in Prague depicting Andrej Babiš & Martin Stropnický. Foto by Martin Fendrych

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Die Wählerperspektive politischen Wettbewerbs. Konzepte, Entwicklungstendenzen und die Schließung des AfD-Elektorats

Politischer Wettbewerb ist notwendig für das Funktionieren einer Demokratie. Aber ein Konkur­renzkampf lohnt sich nur, wenn die Bürger in ihrer Wahlentscheidung nicht vollends festgelegt sind. Die Messung dieser availability kann dem­ entsprechend Aufschluss über den Zustand des politischen Systems ge­ben, aber ebenso Aussagen über die Offenheit der Wähler einzelner Partei­en ermöglichen. Die Analyse der AfD­ Wählerschaft zeigt, dass diese we­nig offen ist für andere Parteien – im Gegensatz zum europäischen Lang­zeittrend insgesamt. Das deutet darauf hin, dass sich eine stabile Unterstüt­zerbasis für die AfD herausbildet.

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Nationalismus, gesellschaftliche Homogenität und Traditionalismus. Die programmatische Alternative für Deutschland?

Seit 2013 gibt es in der Bundesrepublik die Partei Alternative für Deutschland. Mit welchen Themen will sie eine Alternative zu den etab­lierten Parteien bieten? Eine verglei­chende Analyse des ersten Wahlpro­gramms (2013) und des Grundsatzprogramms (2016) zeigt eine starke Verschiebung der The­menschwerpunkte. Standen bei der Gründung noch Themen wie EU­Kri­tik, Volkssouveränität und Haushalts­disziplin im Fokus, definiert sich die AfD heute besonders über Bezüge zum Nationalismus, zur gesellschaftlichen Homogenität und zu traditionellen Werten.

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