Herbst der Demokratie?

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Direktor Wolfgang Merkel mit einer Vorlesung in der Teleakademie des SWR über Trump, Brexit und die Frage nach einen Herbst der Demokratie?

Brexit, Trumps Wahlsieg in den USA, der Rechtspopulist Hofer scheitert nur knapp an der Wahl zum Bundespräsidenten in Österreich. Rechtspopulisten befinden sich dies- und jenseits des Atlantiks in einem beängstigenden Vormarsch. In Ungarn und Polen sitzen sie längst in der Regierung. Gleichzeitig hat der deregulierte globale Kapitalismus die demokratische Gestaltungskraft der Nationalstaaten ausgehöhlt.

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Bewegung? Partei? In den Landtagen agiert die AfD uneinheitlich

Die erste systematische Analyse der AfD­-Präsenz in deutschen Landesparlamenten zeigt die junge Partei in strategischer Hinsicht als heterogen. Es sind unterschiedliche Richtungen zu erkennen: eher parla­mentarisch ausgerichtete Arbeit einer konstruktiven Opposition und eher bewegungsorientierte Arbeit. In die­sem Sinne bipolar sind auch einzelne Fraktionen, in denen es Vertreter bei­ der Strategien gibt. Gemeinsam ist den AfD-Fraktionen in den Landtagen die Tendenz, stark auf die Arbeit im Plenum und deren mediale Nutzung zu setzen und weniger in die konkre­te Arbeit in den Ausschüssen zu in­ vestieren.

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