Die Briefwahl (nicht nur) in Zeiten von Corona, oder: Auf dem Weg in die Post-Demokratie?

von Aiko Wagner & Josephine Lichteblau

Ein gro√üer Anteil der W√§hler*innen in Deutschland w√§hlt mittlerweile per Brief. Aiko Wagner (Freie Universit√§t Berlin, WZB) und Josephine Lichteblau (WZB) gehen in ihrem k√ľrzlich in German Politics erschienenen Artikel der Frage nach, wie die f√ľr einige Parteien beachtlichen Stimmanteilsunterschiede zwischen Urnen- und Briefw√§hler*innen zu erkl√§ren sind – ein Thema, das durch die Corona-Pandemie aktueller denn je ist. Im folgenden Beitrag fassen die Autor*innen die Ergebnisse zusammen.

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Populistische (Nicht-)Wähler bei der Bundestagswahl 2017

Von Aiko Wagner, WZB, aiko.wagner@wzb.eu

Dass der Wahlerfolg Donald Trumps, der FP√Ė, des Front National oder der AfD das Augenmerk der politischen Diskussion auf ‚Äěden Populismus‚Äú gelegt haben, ist mittlerweile ein Allgemeinplatz. Tats√§chlich scheint es seit einiger Zeit eine neue Erfolgswelle populistischer Akteure zu geben. Diese Erfolge lassen die Frage nach den Ursachen virulent werden. Auch WZB-Forscher Aiko Wagner hat sich f√ľr diesen Blogbeitrag eben jene Frage gestellt. Die Antwort, die er in den Daten der German Longitudinal Election Study (GLES ‚Äď Ro√üteutscher et al. 2017) findet, hat ausnahmsweise nichts mit der vielzitierten Repr√§sentationsl√ľcke zu tun.

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Ein Tweet gewinnt noch keine Wahl

von Reinhold Melcher

Twitter und Facebook sind mittlerweile feste Bestandteile des Wahlkampfes geworden. Einige Kommentatoren und Medienberichte messen den Aktivit√§ten der Parteien in den sozialen Netzwerken gar wahlentscheidende Bedeutung bei (z.B. Folz 2017; Klohn 2017). Grund genug, sich den Wahlkampf der Kandidatinnen und Kandidaten auf Twitter und Facebook zu den Bundestagswahlen 2017 genauer anzuschauen. Reinhold Melcher (Wissenschaftlicher Mitarbeiter der DD-Abteilung) hat genau das getan und beantwortet an dieser Stelle folgende Fragen: (1) Wer nutzte die sozialen Netzwerke? (2) Wof√ľr wurden Twitter und Facebook genutzt? (3) Welche Konsequenzen hatte die Art der Nutzung?

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Koalitionsvertrag: lohnt sich das Ringen?

STUDIE ZUR UMSETZUNG VON KOALITIONSVEREINBARUNGEN

von Theres Matthieß und Robert Vehrkamp

Unterzeichnung des Koalitionsvertrages der 18. Wahlperiode (Foto von Martin Rulsch)

Die neue GroKo in spe hat sich Anfang Februar 2018 auf einen neuen Koalitionsvertrag geeinigt, √ľber dessen Annahme die SPD-Parteibasis bis zum 02. M√§rz 2018 abstimmt. Die Regierungsbildung und die Einigung auf einen Koalitionsvertrag nach den 2017er Wahlen scheinen diesmal eine besondere Herausforderung f√ľr die Parteien darzustellen. Um jeden Satz, der im zwischen Union und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag gelandet ist, wurde gerungen. Doch lohnt sich der Aufwand? Kommt es √ľberhaupt auf Inhalte an? Oder geht es vorrangig um Personalverteilungen und Besetzungen der Ministerien, wie die √∂ffentliche Debatte der letzten Wochen oft nahelegt? Eine von Theres Matthie√ü (WZB, Abteilung Demokratie und Demokratisierung) und Robert Vehrkamp (Bertelsmann Stiftung) erstellte Studie legt nahe, dass die in Koalitionsvertr√§gen festgelegten Vorhaben sehr wohl eine Bedeutung f√ľr die praktische Politik haben: fast 80 Prozent der Vorhaben der 2013-2017 amtierenden schwarz-roten Regierung wurden vollst√§ndig oder mit leichter Abweichung umgesetzt. Weiterlesen

Verwechslungsgefahr! Eine Auswertung des Wahlprogrammquiz

Vor der Bundestagswahl haben wir in einem Blogbeitrag das Wahlprogrammquiz vorgestellt. Zur Erinnerung: Das Wahlprogrammquiz hat (beinah) zufällig ausgewählte Sätze aus den Wahlprogrammen der sechs (nun) im Bundestag vertretenen Parteien angezeigt. Die Nutzerinnen[1] musste dann raten, bei welcher Partei der jeweilige Satz im Wahlprogramm steht.

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Besser als die gef√ľhlte Wahrheit: Eine Wahlprogrammanalyse von SPD und Union des Manifesto Projekts

Wie war das nochmal mit der gef√ľhlten Wahrheit – die Parteien unterscheiden sich kaum und um Inhalte geht es ihnen nicht?¬†Der aktuelle Wahlkampf ist vor allem ein Kampf gegen die Langeweile. Gro√üe Unterschiede zwischen SPD und Union sind kaum auszumachen. Kann unsere Analyse der Wahlprogramme¬†dieses Gef√ľhl best√§rken oder zeigt sie, dass sich die Parteiprogramme doch unterscheiden?¬†Unsere Analyse kann zumindest einen kleinen Einblick geben, wo die SPD und Union sich auch heute unterscheiden und f√ľr welche Themen sie sich einsetzen. Auch wenn sich die thematische Schwerpunktsetzung in den Wahlprogrammen beider Parteien √§hneln, zeigt ein detaillierter Blick, dass es besonders bei gesellschaftspolitischen Fragen gro√üe Unterschiede zwischen den Parteien gibt.

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Rechtspopulismus in Deutschland: Zur empirischen Verortung der AfD-Wähler vor der Bundestagswahl 2017

Populismus ist in der √∂ffentlichen Diskussion h√§ufig ein reiner Zuschreibungsbegriff, schillernd und vieldeutig. Empirisch l√§sst sich Populismus in seinen zwei Dimensionen Anti-Establishment und Anti-Pluralismus konkreter definieren, konzeptualisieren und messen. Erg√§nzt um typisch linke oder rechte Items lassen sich auch Links- und Rechtspopulismus empirisch verorten und messen. F√ľr die W√§hler der Alternative f√ľr Deutschland (AfD) zeigt sich dabei: Die AfD ist nicht nur programmatisch und auf der Ebene ihrer Parteifunktion√§re und Kandidaten eine rechtspopulistische Partei. Auch die W√§hler der AfD sind mehrheitlich Rechtspopulisten. Mit der AfD hat sich vor der Bundestagswahl 2017 auch in Deutschland eine eindeutig rechtspopulistische Partei etabliert.¬† Weiterlesen

Lokaler Kandidatenwettbewerb zeigt die Personalisierung der Politik

Neben der Programmatik einer Partei spielen immer st√§rker die Pers√∂nlichkeiten der Kandidatinnen und Kandidaten eine Rolle f√ľr den Wahlausgang. Im Rahmen der Deutschen Wahlstudie GLES wurde untersucht, wie sich diese Entwicklung auf den Wahlkampf in den Wahlkreisen auswirkt. Es zeigt sich: Wo der Wettbewerb um die parteiinterne Nominierung stark ist, richten Kandidaten ihren Wahlkampf strategisch verst√§rkt auf ihre Person aus. Dasselbe gilt f√ľr die zweite, entscheidende Runde, den Kampf um die W√§hlerstimmen. Auch hier nimmt die Personalisierung mit st√§rker werdendem Wettbewerb zu.¬†

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Die Wählerperspektive politischen Wettbewerbs. Konzepte, Entwicklungstendenzen und die Schließung des AfD-Elektorats

Politischer Wettbewerb ist notwendig f√ľr das Funktionieren einer Demokratie. Aber ein Konkur¬≠renzkampf lohnt sich nur, wenn die B√ľrger in ihrer Wahlentscheidung nicht vollends festgelegt sind. Die Messung dieser availability kann dem¬≠ entsprechend Aufschluss √ľber den Zustand des politischen Systems ge¬≠ben, aber ebenso Aussagen √ľber die Offenheit der W√§hler einzelner Partei¬≠en erm√∂glichen. Die Analyse der AfD¬≠ W√§hlerschaft zeigt, dass diese we¬≠nig offen ist f√ľr andere Parteien ‚Äď im Gegensatz zum europ√§ischen Lang¬≠zeittrend insgesamt. Das deutet darauf hin, dass sich eine stabile Unterst√ľt¬≠zerbasis f√ľr die AfD herausbildet.

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Welche Partei hat’s gesagt? Das WZB Wahlprogrammquiz

Glauben Sie die Parteien und ihre Programme zu kennen? Machen Sie den Test mit dem Wahlprogrammquiz. Jirka Lewandowski, Nicolas Merz und Paul Muscat, alle Mitarbeiter am WZB in der Abteilung Demokratie & Demokratisierung, haben ein Online-Quiz zu den Wahlprogrammen der Parteien zur Bundestagswahl entwickelt. Das Quiz zitiert fast 100 S√§tze aus den aktuellen Wahlprogrammen von CDU/CSU, SPD, B√ľndnis 90/Die Gr√ľnen, FDP, Die Linke und AfD zur Bundestagswahl und l√§sst den Nutzer raten, in welchem Programm der Satz zu finden ist.

Screenshot aus dem WZB Wahlprogrammquiz

 

Das Quiz soll W√§hlerinnen und W√§hlern die M√∂glichkeit geben, sich spielerisch mit den Inhalten und Forderungen der Wahlprogramme auseinanderzusetzen. Ein Beispiel sind die Zitate: ‚ÄěWir setzen uns daf√ľr ein, dass auch (bis zu) vier Personen Eltern f√ľr ein Kind sein k√∂nnen, also in Co-Elternschaft das gemeinsame Sorgerecht innehaben‚Äú oder auch ‚ÄěWir brauchen ein Populationsmanagement f√ľr den Kormoran, das den Artenschutz im Blick hat und den Interessen der Menschen dient‚Äú.

Das Quiz ist unter folgender Internetadresse erreichbar:

https://visuals.manifesto-project.wzb.eu/wahlprogrammquiz/

Das Quiz hat aber nicht nur einen informativen und spielerischen Charakter, sondern es werden f√ľr die Forschung interessante Daten zur Wahrnehmung von Parteien und der Kenntnis von Programmen erhoben. Eine erste Auswertung dieser Daten wird in einigen Wochen hier auf dem Blog ver√∂ffentlicht werden.

Wen Sie mehr √ľber das Manifesto Projekt erfahren wollen schauen Sie doch mal auf der Projektwebseite unter: manifesto-project.wzb.eu¬†vorbei.