Archiv der Kategorie: Bundestagswahl 2017

Das Wahlprogramm der Partei Die Linke zur Bundestagswahl 2021

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Veröffentlicht am 6. September 2021 von
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Viel Konkretes mit einer Prise Kompromiss. Ist die Linke bereit mitzuregieren?

von Sarah Hegazy und Pola Lehmann

„Soziale Sicherheit, Frieden, und Klimagerechtigkeit“ – die Ziele, mit denen die Linke fĂŒr die Wahl am 26. September antritt, sind klar definiert. Die Analyse des Wahlprogramms der Partei Die Linke von Sarah Hegazy und Pola Lehmann vom Manifesto-Projekt am WZB zeigt, dass auch drin ist, was drauf steht: Gleichheit und der Wohlfahrtsstaatsausbau machen gemeinsam mehr als 30 % des Wahlprogramms aus, und auch Nachhaltigkeit, Umweltschutz und AbrĂŒstung finden sich unter den 10 wichtigsten Themen. Aber hat die Linke auch eine konkrete Machtoption, um diese Ziele umzusetzen? Zumindest zeigt sie sich kompromissbereit und verschiebt ihre Position sowohl auf der sozioökonomischen als auch auf der soziokulturellen Konfliktdimension Richtung Mitte. Ein Wink an GrĂŒne und SPD? Mit diesem Beitrag schließen wir die Einzelanalysen unserer Manifesto Monday-Reihe ab. In ca. zwei Wochen folgt im Staffelfinale ein Wiedersehen mit allen bisherigen Akteur:innen.

Titelzeile des Wahlprogramms von Die Linke
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Das Wahlprogramm der GrĂŒnen zur Bundestagswahl 2021

Hervorgehoben

Veröffentlicht am 30. August 2021 von
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Auf der Suche nach der goldenen Mitte

von Juliane Hanel und Christoph Ivanusch

Nach 16 Jahren in der parlamentarischen Opposition könnte die Bundestagswahl 2021 einen Kurswechsel fĂŒr die GrĂŒnen einleiten. Laut Wahlumfragen liegt die Partei so gut wie noch nie. Zwischenzeitlich galt sie sogar erstmals in ihrer Geschichte in Umfragen als stĂ€rkste Kraft. Die ehemalige Milieupartei scheint also in der Mitte der Gesellschaft angekommen zu sein. In diesem Artikel analysieren wir (Juliane Hanel und Christoph Ivanusch vom Manifesto-Projekt des WZB), ob sich diese Entwicklung auch im Wahlprogramm der GrĂŒnen widerspiegelt. Hierbei beziehen wir uns auf die Hauptanliegen der Partei und setzen sie mit jenen Positionen in Kontext, die die Partei 2017 in ihrem Wahlprogramm vertrat.

Titelzeile des Wahlprogramms der GRÜNEN
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Die Briefwahl (nicht nur) in Zeiten von Corona, oder: Auf dem Weg in die Post-Demokratie?

Veröffentlicht am 1. Juli 2020 von
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von Aiko Wagner & Josephine Lichteblau

Ein großer Anteil der WĂ€hler*innen in Deutschland wĂ€hlt mittlerweile per Brief. Aiko Wagner (Freie UniversitĂ€t Berlin, WZB) und Josephine Lichteblau (WZB) gehen in ihrem kĂŒrzlich in German Politics erschienenen Artikel der Frage nach, wie die fĂŒr einige Parteien beachtlichen Stimmanteilsunterschiede zwischen Urnen- und BriefwĂ€hler*innen zu erklĂ€ren sind – ein Thema, das durch die Corona-Pandemie aktueller denn je ist. Im folgenden Beitrag fassen die Autor*innen die Ergebnisse zusammen.

© / viavado iStock / Getty Images Plus
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Populistische (Nicht-)WĂ€hler bei der Bundestagswahl 2017

Veröffentlicht am 13. Juni 2018 von
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Von Aiko Wagner, WZB, aiko.wagner@wzb.eu

Dass der Wahlerfolg Donald Trumps, der FPÖ, des Front National oder der AfD das Augenmerk der politischen Diskussion auf „den Populismus“ gelegt haben, ist mittlerweile ein Allgemeinplatz. TatsĂ€chlich scheint es seit einiger Zeit eine neue Erfolgswelle populistischer Akteure zu geben. Diese Erfolge lassen die Frage nach den Ursachen virulent werden. Auch WZB-Forscher Aiko Wagner hat sich fĂŒr diesen Blogbeitrag eben jene Frage gestellt. Die Antwort, die er in den Daten der German Longitudinal Election Study (GLES – Roßteutscher et al. 2017) findet, hat ausnahmsweise nichts mit der vielzitierten ReprĂ€sentationslĂŒcke zu tun.

Harald Schmidt/iStock /Getty Images

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Ein Tweet gewinnt noch keine Wahl

Veröffentlicht am 27. April 2018 von
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von Reinhold Melcher

Twitter und Facebook sind mittlerweile feste Bestandteile des Wahlkampfes geworden. Einige Kommentatoren und Medienberichte messen den AktivitĂ€ten der Parteien in den sozialen Netzwerken gar wahlentscheidende Bedeutung bei (z.B. Folz 2017; Klohn 2017). Grund genug, sich den Wahlkampf der Kandidatinnen und Kandidaten auf Twitter und Facebook zu den Bundestagswahlen 2017 genauer anzuschauen. Reinhold Melcher (Wissenschaftlicher Mitarbeiter der DD-Abteilung) hat genau das getan und beantwortet an dieser Stelle folgende Fragen: (1) Wer nutzte die sozialen Netzwerke? (2) WofĂŒr wurden Twitter und Facebook genutzt? (3) Welche Konsequenzen hatte die Art der Nutzung?

Quelle: Blablo101/iStock /Getty Images

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Koalitionsvertrag: lohnt sich das Ringen?

Veröffentlicht am 27. Februar 2018 von und
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STUDIE ZUR UMSETZUNG VON KOALITIONSVEREINBARUNGEN

von Theres Matthieß und Robert Vehrkamp

Unterzeichnung des Koalitionsvertrages der 18. Wahlperiode (Foto von Martin Rulsch)

Die neue GroKo in spe hat sich Anfang Februar 2018 auf einen neuen Koalitionsvertrag geeinigt, ĂŒber dessen Annahme die SPD-Parteibasis bis zum 02. MĂ€rz 2018 abstimmt. Die Regierungsbildung und die Einigung auf einen Koalitionsvertrag nach den 2017er Wahlen scheinen diesmal eine besondere Herausforderung fĂŒr die Parteien darzustellen. Um jeden Satz, der im zwischen Union und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag gelandet ist, wurde gerungen. Doch lohnt sich der Aufwand? Kommt es ĂŒberhaupt auf Inhalte an? Oder geht es vorrangig um Personalverteilungen und Besetzungen der Ministerien, wie die öffentliche Debatte der letzten Wochen oft nahelegt? Eine von Theres Matthieß (WZB, Abteilung Demokratie und Demokratisierung) und Robert Vehrkamp (Bertelsmann Stiftung) erstellte Studie legt nahe, dass die in KoalitionsvertrĂ€gen festgelegten Vorhaben sehr wohl eine Bedeutung fĂŒr die praktische Politik haben: fast 80 Prozent der Vorhaben der 2013-2017 amtierenden schwarz-roten Regierung wurden vollstĂ€ndig oder mit leichter Abweichung umgesetzt. Weiterlesen →

Verwechslungsgefahr! Eine Auswertung des Wahlprogrammquiz

Veröffentlicht am 10. November 2017 von , und
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Vor der Bundestagswahl haben wir in einem Blogbeitrag das Wahlprogrammquiz vorgestellt. Zur Erinnerung: Das Wahlprogrammquiz hat (beinah) zufÀllig ausgewÀhlte SÀtze aus den Wahlprogrammen der sechs (nun) im Bundestag vertretenen Parteien angezeigt. Die Nutzerinnen[1] musste dann raten, bei welcher Partei der jeweilige Satz im Wahlprogramm steht.

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Besser als die gefĂŒhlte Wahrheit: Eine Wahlprogrammanalyse von SPD und Union des Manifesto Projekts

Veröffentlicht am 21. September 2017 von , , und
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Wie war das nochmal mit der gefĂŒhlten Wahrheit – die Parteien unterscheiden sich kaum und um Inhalte geht es ihnen nicht? Der aktuelle Wahlkampf ist vor allem ein Kampf gegen die Langeweile. Große Unterschiede zwischen SPD und Union sind kaum auszumachen. Kann unsere Analyse der Wahlprogramme dieses GefĂŒhl bestĂ€rken oder zeigt sie, dass sich die Parteiprogramme doch unterscheiden? Unsere Analyse kann zumindest einen kleinen Einblick geben, wo die SPD und Union sich auch heute unterscheiden und fĂŒr welche Themen sie sich einsetzen. Auch wenn sich die thematische Schwerpunktsetzung in den Wahlprogrammen beider Parteien Ă€hneln, zeigt ein detaillierter Blick, dass es besonders bei gesellschaftspolitischen Fragen große Unterschiede zwischen den Parteien gibt.

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Rechtspopulismus in Deutschland: Zur empirischen Verortung der AfD-WĂ€hler vor der Bundestagswahl 2017

Veröffentlicht am 14. September 2017 von
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Populismus ist in der öffentlichen Diskussion hĂ€ufig ein reiner Zuschreibungsbegriff, schillernd und vieldeutig. Empirisch lĂ€sst sich Populismus in seinen zwei Dimensionen Anti-Establishment und Anti-Pluralismus konkreter definieren, konzeptualisieren und messen. ErgĂ€nzt um typisch linke oder rechte Items lassen sich auch Links- und Rechtspopulismus empirisch verorten und messen. FĂŒr die WĂ€hler der Alternative fĂŒr Deutschland (AfD) zeigt sich dabei: Die AfD ist nicht nur programmatisch und auf der Ebene ihrer ParteifunktionĂ€re und Kandidaten eine rechtspopulistische Partei. Auch die WĂ€hler der AfD sind mehrheitlich Rechtspopulisten. Mit der AfD hat sich vor der Bundestagswahl 2017 auch in Deutschland eine eindeutig rechtspopulistische Partei etabliert.  Weiterlesen →

Lokaler Kandidatenwettbewerb zeigt die Personalisierung der Politik

Veröffentlicht am 7. September 2017 von
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Neben der Programmatik einer Partei spielen immer stĂ€rker die Persönlichkeiten der Kandidatinnen und Kandidaten eine Rolle fĂŒr den Wahlausgang. Im Rahmen der Deutschen Wahlstudie GLES wurde untersucht, wie sich diese Entwicklung auf den Wahlkampf in den Wahlkreisen auswirkt. Es zeigt sich: Wo der Wettbewerb um die parteiinterne Nominierung stark ist, richten Kandidaten ihren Wahlkampf strategisch verstĂ€rkt auf ihre Person aus. Dasselbe gilt fĂŒr die zweite, entscheidende Runde, den Kampf um die WĂ€hlerstimmen. Auch hier nimmt die Personalisierung mit stĂ€rker werdendem Wettbewerb zu. 

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