Archiv der Kategorie: Bundestagswahl 2013

Nachlese zur Bundestagswahl 2013: FDP raus – Frauen rein?

Veröffentlicht am 2. Oktober 2013 von
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Nach 15 Jahren weitgehender Stagnation steigt zum ersten Mal der Frauenanteil im Deutschen Bundestag auf 36,9% an. Das ist ein Anstieg um satte 5 Prozentpunkte. CDU und CSU entsenden anteilsmĂ€ĂŸig so viele Frauen in ihre Fraktionen wie nie zuvor und Linke und GrĂŒne ĂŒberreprĂ€sentieren Frauen deutlich. Dabei sah es ursprĂŒnglich gar nicht danach aus. Denn wie wir in einem frĂŒheren Beitrag gezeigt haben, sind die Parteien bei der Nominierung von Kandidatinnen und Kandidaten zur letzten Bundestagswahl keine neuen Wege gegangen. Weiterlesen →

Umfrageergebnisse sind keine Wahlergebnisse – aber doch gute Prognosen?

Veröffentlicht am 20. September 2013 von
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Immer wieder werden die letzten Umfrageergebnisse kurz vor einer Bundestagswahl als Prognosen missverstanden. Es scheint nicht zu helfen, dass Demoskopen immer wieder vermerken, Umfrageergebnisse wĂŒrden Stimmungen widerspiegeln und keine Prognose ĂŒber ein Wahlergebnis bedeuten. Die Prognosen wĂŒrden am Wahlabend aufgrund von Wahltagsbefragungen und danach anhand von Hochrechnungen gemacht – nicht frĂŒher, nicht spĂ€ter. Es ist jedoch der Öffentlichkeit kaum abzugewöhnen, Umfrageergebnisse dennoch als Prognosen zu lesen. Wie viel wird eigentlich falsch gedacht, wenn so gedacht wird? Weiterlesen →

Wahlenthaltung: Mit dem Gestus der Verachtung

Veröffentlicht am 19. September 2013 von
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Zu den Signaturen des politischen Diskurses in Deutschland gehört schon lange die Parteienverachtung. Verbrieft ist sie bei Kaiser Wilhelm II, erheblichen Schaden hat sie in der Weimarer Republik angerichtet. Oswald Spengler, Ernst JĂŒnger, Carl Schmitt und ihre vordemokratischen Mitstreiter der „konservativen Revolution“ machten nie einen Hehl daraus, dass Parteien in das Elend der plebejischen Interessenvertretung parlamentarischer Demokratien gefĂŒhrt haben. Sie monopolisierten den Zugang zum Parlament und machten es zu einer „Schwatzbude“, in der geschwĂ€tzt, aber nicht entschieden wird. Exekutive Dezision nicht demokratische Deliberation kennzeichne das wahre Politische. ((Dieser Beitrag ist auch auf Cicero Online erschienen.)) Weiterlesen →

Der freie Markt ist mÀnnlich: Frauenanteile bei den Kandidaturen zur Bundestagswahl 2013

Veröffentlicht am 19. September 2013 von
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Machen Frauen anders Politik als MĂ€nner? Die Antwort auf diese Frage liegt irgendwo zwischen Geschlechterstereotypen und widersprĂŒchlichen empirischen Ergebnissen. Leisten Frauen automatisch aufgrund ihres Geschlechts bessere Arbeit in Parlamenten als MĂ€nner? Das erscheint eher unwahrscheinlich. Sind geringe Frauenanteile in Parlamenten ein Problem fĂŒr die Demokratie? Mit Sicherheit ja, denn sie deuten auf strukturelle Diskriminierung hin, die sich auch von einer Frau an der Spitze der Bundesregierung nicht ĂŒberstrahlen lĂ€sst. Nach der Bundestagswahl 2009 lag der Frauenanteil bei lediglich 32,8%, ein Wert, der seit der Wahl 1998 (30,8%) mehr oder weniger stagniert. Die Debatte um Quotenregelungen fĂŒr FĂŒhrungsetagen großer Unternehmen ließe sich also problemlos auf den Bundestag und die politischen Parteien ĂŒbertragen. Weiterlesen →

Wider den Zynismus – Wieso man Wahlprogramme ernst nehmen sollte

Veröffentlicht am 18. September 2013 von
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Im Vorfeld der Wahlen hat es im politischen Berlin jĂŒngst eine Diskussion darum gegeben, ob man Wahlprogramme ernst nehmen dĂŒrfe. Laut Politbarometer vom Juni 2013 teilen 80% der BundesbĂŒrger die skeptische Sichtweise des PrĂ€sidenten des Wirtschaftsrates der CDU, Kurt Lauk. Zu recht? HĂ€ngen die Parteien, frei nach Franz Josef Strauß, ihre Prinzipien so hoch, dass sie, einmal an der Macht, drunter hergehen können? Weiterlesen →

And they do differ! An analysis of the German parties‘ election programs 2013

Veröffentlicht am 17. September 2013 von , und
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In the run-up to next Sunday’s  German Bundestag election, there is much speculation about the anticipated low voter turnout. One of the commonly cited reasons for the dwindling willingness of voters to cast their ballots is because the main political parties do not differ, positional, in their political programs. How true is this assumption? Weiterlesen →

Und sie unterscheiden sich doch! Eine Analyse der Wahlprogramme zur Bundestagswahl 2013

Veröffentlicht am 16. September 2013 von , , und
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Kurz vor der Bundestagswahl am nĂ€chsten Sonntag wird in vielen Medien ĂŒber die erwartete steigende Zahl der NichtwĂ€hler diskutiert. Eine immer wieder erwĂ€hnte BegrĂŒndung fĂŒr das Desinteresse der Bevölkerung an den Wahlen ist die Annahme, dass sich die Programmatiken der Parteien kaum voneinander unterscheiden. Aber stimmt diese Annahme? Die in der Regel umfangreichste Zusammenfassung der Programmatik findet sich in den Wahlprogrammen der Parteien. Eine Analyse dieser Programme fĂŒr die Bundestagswahl 2013 zeigt, dass der politische Wettbewerb in Deutschland gar nicht so grau ist und die Parteien sich in vielen Themen deutlich voneinander unterscheiden. Weiterlesen →

Wie wichtig sind die Kandidaten? Was, wenn Merkel Steinmeier wĂ€re und SteinbrĂŒck Merkel?

Veröffentlicht am 29. August 2013 von
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Gerade zu Wahlkampfzeiten hat die These von der Personalisierung der Politik Hochkonjunktur. Ihr zufolge

  • findet das politische Personal stĂ€rkere Beachtung als politische Inhalte und Parteibewertungen,
  • sind Bewertungen privater oder persönlicher Charakteristika der Bewerber um den Kanzlerposten relevanter als dezidiert politische Eigenschaften und
  • ist dies ein in den vergangenen Jahren stĂ€rker werdender Trend.

Dem steht ein wissenschaftlicher Diskurs gegenĂŒber, der wiederholt darauf hinweist, dass fĂŒr die individuelle Wahlentscheidung Parteibewertungen relevanter als die Beurteilungen der Kanzlerkandidat(inn)en seien. Niemand stellt jedoch in Abrede, dass Letztere eine Rolle spielen (z.B. hier nachzulesen). Die Frage aber ist: wie stark ist der Einfluss der Bewertung der Kanidat(inn)en wirklich?
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