Studying populism and distinguishing it from other -isms

by Lazaros Karavasilis

Populism is one of the most defining elements of contemporary politics, but how do we avoid the danger of conflating populism with nationalism, racism or even fascism? WZB visiting researcher Lazaros Karavasilis examines the differences that exist with populism and other –isms, while suggesting alternatives for the improvement of studying populism.

Mickis-Fotowelt /iStock / Getty Images Plus
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Die Hälfte von allem

Warum ein Paritätsgesetz die Demokratie stärkt*

von Vanessa Wintermantel

Eine fraktionsübergreifende Initiative setzt sich für ein Geschlechterparitätsgesetz ein, um den Frauenanteil im Bundestag zu erhöhen. Einwänden, das Paritätsgesetz sei ein Eingriff in die Grundsätze der freien und gleichen Wahl, begegnet Vanessa Wintermantel, wissenschaftliche Mitarbeiterin der Abteilung „Demokratie und Demokratisierung“, in diesem Beitrag mit demokratietheoretischen Argumenten. Denn das Paritätsgesetz kann ein wichtiger Schritt sein, um struktureller Diskriminierung entgegenzuwirken und die durch die Parteien organisierte politische Willensbildung zu demokratisieren.

Quelle: Mama Congo
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Auf dem Weg ins Establishment. Populistisches Wahlverhalten und die wechselnde Bedeutung von Anti-Eliten Einstellungen

von Werner Krause & Aiko Wagner

Der Aufstieg populistischer Parteien in Europa scheint beispiellos – nur noch in den Parlamenten Portugals, Irlands und Luxemburgs sind keine populistischen Parteien vertreten. In allen anderen Demokratien Europas haben sich die selbsternannten Herausforderer des “Establishments” festgesetzt. Diese elektoralen Erfolge nicht-etablierter Parteien und die damit verbundenen Restrukturierungen der europäischen Parteiensysteme werfen die Frage nach den  Ursachen auf. Die WZB-Forscher Werner Krause und Aiko Wagner gehen dieser Frage in einem jüngst publizierten Artikel in der Zeitschrift Party Politics (Open Access) nach und finden, dass die Gründe für die Wahl populistischer Parteien systematisch mit dem Grad der Etabliertheit dieser Parteien variiert: Nur bei jungen, nicht-etablierten Parteien führt Misstrauen in die nationalen Parlamente und fehlendes Responsivitätsgefühl zur Unterstützung – etablierte populistische Parteien profitieren davon dagegen nicht.

Quelle: Nick Youngson CC BY-SA 3.0 Alpha Stock Images
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Quo vadis SPD?

Wolfgang Merkel spricht im Talk der „Stiftung Demokratie Saarland“ (SDS) über die Krise der Sozialdemokratie, Gender mainstreaming & eine Politik der Anerkennung.

Das ganze Interview im Video

https://bit.ly/2WvCX1V

Gefährden Rechtspopulisten unsere Demokratie?

Von Marcus Spittler

Ob rechtspopulistische Parteien eine Gefahr oder ein Korrektiv für Demokratien darstellen, ist Bestandteil einer extensiven theoretischen Debatte. WZB-Forscher Marcus Spittler zeigt in seiner europaweit vergleichenden empirischen Analyse, dass die reine Präsenz rechtspopulistischer Parteien nur geringen Einfluss auf die Demokratiequalität hat. Während sich mit dem Wahlerfolg der Parteien zwei Teildimensionen von Demokratie, Partizipation und Wahlbeteiligung bedingt verbessern, zeigen sich negative Effekte für die Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Erst wenn Rechtspopulisten Teil der Regierung sind, haben sie einen direkten negativen Effekt auf die Demokratiequalität.

robertiez / iStock / Getty Images Plus

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Hungary before the Elections: Understanding the Hegemony Project of Fidesz

By Seongcheol Kim

Eight years into the rule of Viktor Orbán’s Fidesz, Hungary offers a particularly fascinating case for a discourse and hegemony analysis that examines how hegemonies institute, redefine, and displace the frontiers defining the social space.[1] What is notable in the discourse of Fidesz is that in the last 20-odd years, a core set of key signifiers or nodal points such as “homeland” or “nation” has been articulated around shifting oppositions and, in the past eight years, has been tied to a systematic attempt to institute a new type of regime – first under the name of the “System of National Cooperation” following the Fidesz landslide of 2010 and then under the internationally catchier heading of an “illiberal state.” The hegemony project of Fidesz, in a sense, takes onto a whole new level of institutional radicality the aim of every hegemonic project: namely, the redefining of the coordinates of the social. As Orbán openly declared in a 2009 speech:

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Presidential Elections in Kyrgyzstan – A Democratic Exception in Autocratic Central Asia?

Recent presidential elections in Kyrgyzstan were widely praised as a democratic milestone in the history of the country and the entire region. However, a closer look at assessments by international election observation missions and at events prior to the election discloses numerous shortcomings and irregularities. Patronage networks, financial and administrative resources played a crucial role for electoral success, making the Kyrgyz presidential elections an example of free and competitive, but not fair elections. Instead of further democratization, elections bore testimony to consolidating hybrid regime structures argues Ann-Sophie Gast in this guest contribution to the WZB Democracy Blog.

Statue in the remote Talas region – by Ann-Sophie Gast

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Herbst der Demokratie?

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Direktor Wolfgang Merkel mit einer Vorlesung in der Teleakademie des SWR über Trump, Brexit und die Frage nach einen Herbst der Demokratie?

Brexit, Trumps Wahlsieg in den USA, der Rechtspopulist Hofer scheitert nur knapp an der Wahl zum Bundespräsidenten in Österreich. Rechtspopulisten befinden sich dies- und jenseits des Atlantiks in einem beängstigenden Vormarsch. In Ungarn und Polen sitzen sie längst in der Regierung. Gleichzeitig hat der deregulierte globale Kapitalismus die demokratische Gestaltungskraft der Nationalstaaten ausgehöhlt.

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Demokratie unter Stress. Garantieren Wahlen demokratische Legitimität?

Sinkende Wahlbeteili­gung, Mitgliederverluste der Parteien und schwindendes Vertrauen in de­mokratische Repräsentanten stellen die Reputation demokratischer Wah­len zunehmend infrage. Mitunter ist sogar zu hören, die Wahldemokratie sei dem Tode geweiht. Diese apokalyp­tische Sichtweise verkennt, dass Wah­len nach wie vor der zentrale Legiti­mationsmechanismus der Demokratie sind – und dass die bislang diskutier­ten Alternativen (Volksabstimmungen, Repräsentation durch Los oder durch nicht gewählte Experten oder NGOs) weit größere Legitimitätsprobleme aufwerfen als der – durchaus nicht perfekte – demokratische Wahlmodus.

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