Schließen Freiheit und Gleichheit einander aus? – Empirische Antwort auf eine Grundfrage der Demokratie*

von Heiko Giebler und Wolfgang Merkel

Die Demokratietheorie ist sich einig, dass Freiheit und Gleichheit zentral für demokratische Ordnungen sind, schwankt aber in der Einschätzung des Verhältnisses dieser beiden Prinzipien. Gerade in der liberalen Theorie wird zu viel Gleichheit als schädlich für die Freiheit gedeutet. Die WZB Forscher Dr. Heiko Giebler und Prof. Dr. Wolfgang Merkel untersuchen, ob ein Zielkonflikt zwischen Freiheit und Gleichheit existiert. Mit Blick auf die Situation in mehr als 50 Demokratien kann empirisch gezeigt werden, dass in demokratischen Gesellschaften Freiheit und Gleichheit kaum miteinander in Konflikt geraten, sondern sich meist wechselseitig verstärken.

Scales of Justice background – legal law concepts

Weiterlesen

Gefährden Rechtspopulisten unsere Demokratie?

Von Marcus Spittler

Ob rechtspopulistische Parteien eine Gefahr oder ein Korrektiv für Demokratien darstellen, ist Bestandteil einer extensiven theoretischen Debatte. WZB-Forscher Marcus Spittler zeigt in seiner europaweit vergleichenden empirischen Analyse, dass die reine Präsenz rechtspopulistischer Parteien nur geringen Einfluss auf die Demokratiequalität hat. Während sich mit dem Wahlerfolg der Parteien zwei Teildimensionen von Demokratie, Partizipation und Wahlbeteiligung bedingt verbessern, zeigen sich negative Effekte für die Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Erst wenn Rechtspopulisten Teil der Regierung sind, haben sie einen direkten negativen Effekt auf die Demokratiequalität.

robertiez / iStock / Getty Images Plus

Weiterlesen

Hungary before the Elections: Understanding the Hegemony Project of Fidesz

By Seongcheol Kim

Eight years into the rule of Viktor Orbán’s Fidesz, Hungary offers a particularly fascinating case for a discourse and hegemony analysis that examines how hegemonies institute, redefine, and displace the frontiers defining the social space.[1] What is notable in the discourse of Fidesz is that in the last 20-odd years, a core set of key signifiers or nodal points such as “homeland” or “nation” has been articulated around shifting oppositions and, in the past eight years, has been tied to a systematic attempt to institute a new type of regime – first under the name of the “System of National Cooperation” following the Fidesz landslide of 2010 and then under the internationally catchier heading of an “illiberal state.” The hegemony project of Fidesz, in a sense, takes onto a whole new level of institutional radicality the aim of every hegemonic project: namely, the redefining of the coordinates of the social. As Orbán openly declared in a 2009 speech:

Weiterlesen

Koalitionsvertrag: lohnt sich das Ringen?

STUDIE ZUR UMSETZUNG VON KOALITIONSVEREINBARUNGEN

von Theres Matthieß und Robert Vehrkamp

Unterzeichnung des Koalitionsvertrages der 18. Wahlperiode (Foto von Martin Rulsch)

Die neue GroKo in spe hat sich Anfang Februar 2018 auf einen neuen Koalitionsvertrag geeinigt, über dessen Annahme die SPD-Parteibasis bis zum 02. März 2018 abstimmt. Die Regierungsbildung und die Einigung auf einen Koalitionsvertrag nach den 2017er Wahlen scheinen diesmal eine besondere Herausforderung für die Parteien darzustellen. Um jeden Satz, der im zwischen Union und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag gelandet ist, wurde gerungen. Doch lohnt sich der Aufwand? Kommt es überhaupt auf Inhalte an? Oder geht es vorrangig um Personalverteilungen und Besetzungen der Ministerien, wie die öffentliche Debatte der letzten Wochen oft nahelegt? Eine von Theres Matthieß (WZB, Abteilung Demokratie und Demokratisierung) und Robert Vehrkamp (Bertelsmann Stiftung) erstellte Studie legt nahe, dass die in Koalitionsverträgen festgelegten Vorhaben sehr wohl eine Bedeutung für die praktische Politik haben: fast 80 Prozent der Vorhaben der 2013-2017 amtierenden schwarz-roten Regierung wurden vollständig oder mit leichter Abweichung umgesetzt. Weiterlesen

Three Theses on the Czech Election Results

In this analyses of the Czech election results our research fellow Seongcheol Kim argues that the results of the recent Czech parliamentary elections mirror the populism / anti-populism conflict in the Czech party system, while the dramatic decline of previosuly established parties signals a seismic shift in the party system and its central cleavages. 

Andrej Babiš at the ANO press conference on election night (photo by Divíšek Martin for deník.cz).

For background on the election campaign, please see Seongcheol`s previous post here.

Weiterlesen

Ein „Demokratischer Putsch“ in Katalonien?

Das katalanische Unabhängigkeitsreferendum war weder legal noch legitim, argumentieren Julian Brückner und Sascha Kneip. In diesem Beitrag gehen die Autoren der Frage nach, ob es sich bei dem Referendum für eine Unabhängigkeit von Spanien um einen Staatstreich handelt, wie die spanische Zentralregierung in Madrid behauptet, und ob ein solcher Coup überhaupt demokratisch sein kann. Weiterlesen

Das Ende vom „Ende der Geschichte“

Oft heißt es, die Demokratie sei weltweit in Gefahr und der Rechtspopulismus auf dem Vormarsch. Dabei stehen die reifen Demokratien heute in vielerlei Hinsicht besser da als vor 50 Jahren. Und trotzdem haben sie ein zentrales Versprechen an ihre Bürger gebrochen.

Wolfgang Merkel diskutiert in einem Kommentar der bei zuerst Online beim CICERO erschienen ist das Ende des „Ende der Geschichte“.

Weiterlesen

Launch des WZB Democracy Podcast

Der WZB Democracy Podcast

Ein Podcast über aktuelle Entwicklungen der Demokratie- und Regimeforschung. In jeder Folge des WZB Democracy Podcasts diskutiert der Gastgeber Ilyas Saliba mit einem oder mehreren Wissenschaftlern und Wissenschaftlerinnen aktuelle Erkenntnisse aus der Forschung und deren Relevanz. Auf diese Weise geben wir Einblicke in die Arbeit der WZB-Forschung zu Demokratie, Parteien, Wahlen, autoritären Regimen und politischen Transitionsprozessen. Der WZB Democracy Podcast ist ein Projekt der Abteilung Demokratie und Demokratisierung des Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung.

Was erwartet Uns?

In der ersten Episode sprechen wir mit Aiko Wagner über Wähler, Wahlverhalten und den Unterschied zwischen Game of Thrones und Demokratie.

Für die kommenden Wochen sind mehrere Folgen vorgesehen. Unter anderem diskutieren wir mit Nicolas Merz und Sven Regel die Relevanz von Wahlprogrammen. In einer weiteren Folge beschäftigen wir uns dann explizit mit den Wahlprogrammen der AfD und erörtern die Veränderungen des Wahlprogramms der AfD mit Pola Lehmann und Theres Matthieß. Bernhard Wessels wird uns aus seiner Forschung zu Kandidatenwettbewerb und Personalisierung von Wahlkampf und Wahlentscheidung berichten. In einer weiteren Episode werden wir uns mit Seongcheol Kim dem Begriff des Populismus von Rechts und Links aus politiktheoretischer und diskurstheoretischer Sicht annähern. Darüber hinaus werden wir mit Robert Vehrkamp über AfD Wähler sprechen, und zum Abschluss der ersten Staffel mit Sascha Kneip und Wolfgang Merkel die Ergebnisse der Bundestagswahl einordnen und die Bedeutung von Wahlen für die demokratische Legitimation erörtern

Links zum Podcast: 

Hier der Link zu der ersten Podcast Episode in der Aiko Wagner Wähler, Wahlverhalten und Wahlsysteme erläutert: https://soundcloud.com/user-288673537/wahler-wahlverhalten-und-der-unterschied-zwischen-game-of-thrones-und-demokratie

Der Podcast ist auch auf iTunes verfügbar unter: https://itunes.apple.com/de/podcast/wzbdemocracy/id1273765399
Wenn Euch der Podcast gefällt dann teilt Ihn gerne auf den sozialen Netzwerken oder empfiehlt Ihn weiter.
Wir freuen uns auch immer über Feedback.

Herbst der Demokratie?

Link

Direktor Wolfgang Merkel mit einer Vorlesung in der Teleakademie des SWR über Trump, Brexit und die Frage nach einen Herbst der Demokratie?

Brexit, Trumps Wahlsieg in den USA, der Rechtspopulist Hofer scheitert nur knapp an der Wahl zum Bundespräsidenten in Österreich. Rechtspopulisten befinden sich dies- und jenseits des Atlantiks in einem beängstigenden Vormarsch. In Ungarn und Polen sitzen sie längst in der Regierung. Gleichzeitig hat der deregulierte globale Kapitalismus die demokratische Gestaltungskraft der Nationalstaaten ausgehöhlt.

Weiterlesen