„Aufstehen“: Möglichkeiten und Grenzen eines gegenhegemonialen Projekts

von Seongcheol Kim

Vor drei Wochen war Sahra Wagenknecht auf einer WZB-Podiumsveranstaltung über die von ihr mitgegründete „Aufstehen“-Initiative zu Gast. Seongcheol Kim, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Abteilung „Demokratie und Demokratisierung“, nimmt die Gründung von „Aufstehen“ zum Anlass, um über das Verhältnis von Linkspopulismus und (radikaler) Demokratie sowie die strategischen Möglichkeitsspielräume für die neue Bewegung zu reflektieren. Dabei bezieht er sich auf linke wie rechte Mobilisierungsinstrumente in Frankreich und Ungarn, die in ihrer hegemoniepolitischen Stoßrichtung mögliche Referenzpunkte bilden.

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Rethinking Partisanship

By Carlos Meléndez and Cristóbal Rovira Kaltwasser

Partisanship is not only about feeling close to but also about rejecting political parties. To test this idea, Carlos Meléndez and WZB Democracy guest researcher Cristóbal Rovira Kaltwasser measure positive, negative and anti-establishment political identities in contemporary Chile and they find out that by examining these different types of partisanship one can get a much more accurate picture of how voters relate to the political world.

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Hungary before the Elections: Understanding the Hegemony Project of Fidesz

By Seongcheol Kim

Eight years into the rule of Viktor Orbán’s Fidesz, Hungary offers a particularly fascinating case for a discourse and hegemony analysis that examines how hegemonies institute, redefine, and displace the frontiers defining the social space.[1] What is notable in the discourse of Fidesz is that in the last 20-odd years, a core set of key signifiers or nodal points such as “homeland” or “nation” has been articulated around shifting oppositions and, in the past eight years, has been tied to a systematic attempt to institute a new type of regime – first under the name of the “System of National Cooperation” following the Fidesz landslide of 2010 and then under the internationally catchier heading of an “illiberal state.” The hegemony project of Fidesz, in a sense, takes onto a whole new level of institutional radicality the aim of every hegemonic project: namely, the redefining of the coordinates of the social. As Orbán openly declared in a 2009 speech:

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Koalitionsvertrag: lohnt sich das Ringen?

STUDIE ZUR UMSETZUNG VON KOALITIONSVEREINBARUNGEN

von Theres Matthieß und Robert Vehrkamp

Unterzeichnung des Koalitionsvertrages der 18. Wahlperiode (Foto von Martin Rulsch)

Die neue GroKo in spe hat sich Anfang Februar 2018 auf einen neuen Koalitionsvertrag geeinigt, über dessen Annahme die SPD-Parteibasis bis zum 02. März 2018 abstimmt. Die Regierungsbildung und die Einigung auf einen Koalitionsvertrag nach den 2017er Wahlen scheinen diesmal eine besondere Herausforderung für die Parteien darzustellen. Um jeden Satz, der im zwischen Union und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag gelandet ist, wurde gerungen. Doch lohnt sich der Aufwand? Kommt es überhaupt auf Inhalte an? Oder geht es vorrangig um Personalverteilungen und Besetzungen der Ministerien, wie die öffentliche Debatte der letzten Wochen oft nahelegt? Eine von Theres Matthieß (WZB, Abteilung Demokratie und Demokratisierung) und Robert Vehrkamp (Bertelsmann Stiftung) erstellte Studie legt nahe, dass die in Koalitionsverträgen festgelegten Vorhaben sehr wohl eine Bedeutung für die praktische Politik haben: fast 80 Prozent der Vorhaben der 2013-2017 amtierenden schwarz-roten Regierung wurden vollständig oder mit leichter Abweichung umgesetzt. Weiterlesen

Verwechslungsgefahr! Eine Auswertung des Wahlprogrammquiz

Vor der Bundestagswahl haben wir in einem Blogbeitrag das Wahlprogrammquiz vorgestellt. Zur Erinnerung: Das Wahlprogrammquiz hat (beinah) zufällig ausgewählte Sätze aus den Wahlprogrammen der sechs (nun) im Bundestag vertretenen Parteien angezeigt. Die Nutzerinnen[1] musste dann raten, bei welcher Partei der jeweilige Satz im Wahlprogramm steht.

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Three Theses on the Czech Election Results

In this analyses of the Czech election results our research fellow Seongcheol Kim argues that the results of the recent Czech parliamentary elections mirror the populism / anti-populism conflict in the Czech party system, while the dramatic decline of previosuly established parties signals a seismic shift in the party system and its central cleavages. 

Andrej Babiš at the ANO press conference on election night (photo by Divíšek Martin for deník.cz).

For background on the election campaign, please see Seongcheol`s previous post here.

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Populism, Anti-Populism and Counter-Populism in the Czech Parliamentary Elections

The upcoming Czech parliamentary elections have seen a discursive shift from a left/right toward a populism/anti-populism conflict and a government without a populist party is unlikely, argues Seongcheol Kim in his latest Blogpost for the WZB Democracy Blog.

ANO campaign banner on a tram in Prague depicting Andrej Babiš & Martin Stropnický. Foto by Martin Fendrych

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Besser als die gefühlte Wahrheit: Eine Wahlprogrammanalyse von SPD und Union des Manifesto Projekts

Wie war das nochmal mit der gefühlten Wahrheit – die Parteien unterscheiden sich kaum und um Inhalte geht es ihnen nicht? Der aktuelle Wahlkampf ist vor allem ein Kampf gegen die Langeweile. Große Unterschiede zwischen SPD und Union sind kaum auszumachen. Kann unsere Analyse der Wahlprogramme dieses Gefühl bestärken oder zeigt sie, dass sich die Parteiprogramme doch unterscheiden? Unsere Analyse kann zumindest einen kleinen Einblick geben, wo die SPD und Union sich auch heute unterscheiden und für welche Themen sie sich einsetzen. Auch wenn sich die thematische Schwerpunktsetzung in den Wahlprogrammen beider Parteien ähneln, zeigt ein detaillierter Blick, dass es besonders bei gesellschaftspolitischen Fragen große Unterschiede zwischen den Parteien gibt.

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Rechtspopulismus in Deutschland: Zur empirischen Verortung der AfD-Wähler vor der Bundestagswahl 2017

Populismus ist in der öffentlichen Diskussion häufig ein reiner Zuschreibungsbegriff, schillernd und vieldeutig. Empirisch lässt sich Populismus in seinen zwei Dimensionen Anti-Establishment und Anti-Pluralismus konkreter definieren, konzeptualisieren und messen. Ergänzt um typisch linke oder rechte Items lassen sich auch Links- und Rechtspopulismus empirisch verorten und messen. Für die Wähler der Alternative für Deutschland (AfD) zeigt sich dabei: Die AfD ist nicht nur programmatisch und auf der Ebene ihrer Parteifunktionäre und Kandidaten eine rechtspopulistische Partei. Auch die Wähler der AfD sind mehrheitlich Rechtspopulisten. Mit der AfD hat sich vor der Bundestagswahl 2017 auch in Deutschland eine eindeutig rechtspopulistische Partei etabliert.  Weiterlesen

Lokaler Kandidatenwettbewerb zeigt die Personalisierung der Politik

Neben der Programmatik einer Partei spielen immer stärker die Persönlichkeiten der Kandidatinnen und Kandidaten eine Rolle für den Wahlausgang. Im Rahmen der Deutschen Wahlstudie GLES wurde untersucht, wie sich diese Entwicklung auf den Wahlkampf in den Wahlkreisen auswirkt. Es zeigt sich: Wo der Wettbewerb um die parteiinterne Nominierung stark ist, richten Kandidaten ihren Wahlkampf strategisch verstärkt auf ihre Person aus. Dasselbe gilt für die zweite, entscheidende Runde, den Kampf um die Wählerstimmen. Auch hier nimmt die Personalisierung mit stärker werdendem Wettbewerb zu. 

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