Populism, Anti-Populism and Counter-Populism in the Czech Parliamentary Elections

The upcoming Czech parliamentary elections have seen a discursive shift from a left/right toward a populism/anti-populism conflict and a government without a populist party is unlikely, argues Seongcheol Kim in his latest Blogpost for the WZB Democracy Blog.

ANO campaign banner on a tram in Prague depicting Andrej Babiš & Martin Stropnický. Foto by Martin Fendrych

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Besser als die gefühlte Wahrheit: Eine Wahlprogrammanalyse von SPD und Union des Manifesto Projekts

Wie war das nochmal mit der gefühlten Wahrheit – die Parteien unterscheiden sich kaum und um Inhalte geht es ihnen nicht? Der aktuelle Wahlkampf ist vor allem ein Kampf gegen die Langeweile. Große Unterschiede zwischen SPD und Union sind kaum auszumachen. Kann unsere Analyse der Wahlprogramme dieses Gefühl bestärken oder zeigt sie, dass sich die Parteiprogramme doch unterscheiden? Unsere Analyse kann zumindest einen kleinen Einblick geben, wo die SPD und Union sich auch heute unterscheiden und für welche Themen sie sich einsetzen. Auch wenn sich die thematische Schwerpunktsetzung in den Wahlprogrammen beider Parteien ähneln, zeigt ein detaillierter Blick, dass es besonders bei gesellschaftspolitischen Fragen große Unterschiede zwischen den Parteien gibt.

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Rechtspopulismus in Deutschland: Zur empirischen Verortung der AfD-Wähler vor der Bundestagswahl 2017

Populismus ist in der öffentlichen Diskussion häufig ein reiner Zuschreibungsbegriff, schillernd und vieldeutig. Empirisch lässt sich Populismus in seinen zwei Dimensionen Anti-Establishment und Anti-Pluralismus konkreter definieren, konzeptualisieren und messen. Ergänzt um typisch linke oder rechte Items lassen sich auch Links- und Rechtspopulismus empirisch verorten und messen. Für die Wähler der Alternative für Deutschland (AfD) zeigt sich dabei: Die AfD ist nicht nur programmatisch und auf der Ebene ihrer Parteifunktionäre und Kandidaten eine rechtspopulistische Partei. Auch die Wähler der AfD sind mehrheitlich Rechtspopulisten. Mit der AfD hat sich vor der Bundestagswahl 2017 auch in Deutschland eine eindeutig rechtspopulistische Partei etabliert.  Weiterlesen

Lokaler Kandidatenwettbewerb zeigt die Personalisierung der Politik

Neben der Programmatik einer Partei spielen immer stärker die Persönlichkeiten der Kandidatinnen und Kandidaten eine Rolle für den Wahlausgang. Im Rahmen der Deutschen Wahlstudie GLES wurde untersucht, wie sich diese Entwicklung auf den Wahlkampf in den Wahlkreisen auswirkt. Es zeigt sich: Wo der Wettbewerb um die parteiinterne Nominierung stark ist, richten Kandidaten ihren Wahlkampf strategisch verstärkt auf ihre Person aus. Dasselbe gilt für die zweite, entscheidende Runde, den Kampf um die Wählerstimmen. Auch hier nimmt die Personalisierung mit stärker werdendem Wettbewerb zu. 

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Die Wählerperspektive politischen Wettbewerbs. Konzepte, Entwicklungstendenzen und die Schließung des AfD-Elektorats

Politischer Wettbewerb ist notwendig für das Funktionieren einer Demokratie. Aber ein Konkur­renzkampf lohnt sich nur, wenn die Bürger in ihrer Wahlentscheidung nicht vollends festgelegt sind. Die Messung dieser availability kann dem­ entsprechend Aufschluss über den Zustand des politischen Systems ge­ben, aber ebenso Aussagen über die Offenheit der Wähler einzelner Partei­en ermöglichen. Die Analyse der AfD­ Wählerschaft zeigt, dass diese we­nig offen ist für andere Parteien – im Gegensatz zum europäischen Lang­zeittrend insgesamt. Das deutet darauf hin, dass sich eine stabile Unterstüt­zerbasis für die AfD herausbildet.

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Welche Partei hat’s gesagt? Das WZB Wahlprogrammquiz

Glauben Sie die Parteien und ihre Programme zu kennen? Machen Sie den Test mit dem Wahlprogrammquiz. Jirka Lewandowski, Nicolas Merz und Paul Muscat, alle Mitarbeiter am WZB in der Abteilung Demokratie & Demokratisierung, haben ein Online-Quiz zu den Wahlprogrammen der Parteien zur Bundestagswahl entwickelt. Das Quiz zitiert fast 100 Sätze aus den aktuellen Wahlprogrammen von CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke und AfD zur Bundestagswahl und lässt den Nutzer raten, in welchem Programm der Satz zu finden ist.

Screenshot aus dem WZB Wahlprogrammquiz

 

Das Quiz soll Wählerinnen und Wählern die Möglichkeit geben, sich spielerisch mit den Inhalten und Forderungen der Wahlprogramme auseinanderzusetzen. Ein Beispiel sind die Zitate: „Wir setzen uns dafür ein, dass auch (bis zu) vier Personen Eltern für ein Kind sein können, also in Co-Elternschaft das gemeinsame Sorgerecht innehaben“ oder auch „Wir brauchen ein Populationsmanagement für den Kormoran, das den Artenschutz im Blick hat und den Interessen der Menschen dient“.

Das Quiz ist unter folgender Internetadresse erreichbar:

https://visuals.manifesto-project.wzb.eu/wahlprogrammquiz/

Das Quiz hat aber nicht nur einen informativen und spielerischen Charakter, sondern es werden für die Forschung interessante Daten zur Wahrnehmung von Parteien und der Kenntnis von Programmen erhoben. Eine erste Auswertung dieser Daten wird in einigen Wochen hier auf dem Blog veröffentlicht werden.

Wen Sie mehr über das Manifesto Projekt erfahren wollen schauen Sie doch mal auf der Projektwebseite unter: manifesto-project.wzb.eu vorbei.

 

Launch des WZB Democracy Podcast

Der WZB Democracy Podcast

Ein Podcast über aktuelle Entwicklungen der Demokratie- und Regimeforschung. In jeder Folge des WZB Democracy Podcasts diskutiert der Gastgeber Ilyas Saliba mit einem oder mehreren Wissenschaftlern und Wissenschaftlerinnen aktuelle Erkenntnisse aus der Forschung und deren Relevanz. Auf diese Weise geben wir Einblicke in die Arbeit der WZB-Forschung zu Demokratie, Parteien, Wahlen, autoritären Regimen und politischen Transitionsprozessen. Der WZB Democracy Podcast ist ein Projekt der Abteilung Demokratie und Demokratisierung des Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung.

Was erwartet Uns?

In der ersten Episode sprechen wir mit Aiko Wagner über Wähler, Wahlverhalten und den Unterschied zwischen Game of Thrones und Demokratie.

Für die kommenden Wochen sind mehrere Folgen vorgesehen. Unter anderem diskutieren wir mit Nicolas Merz und Sven Regel die Relevanz von Wahlprogrammen. In einer weiteren Folge beschäftigen wir uns dann explizit mit den Wahlprogrammen der AfD und erörtern die Veränderungen des Wahlprogramms der AfD mit Pola Lehmann und Theres Matthieß. Bernhard Wessels wird uns aus seiner Forschung zu Kandidatenwettbewerb und Personalisierung von Wahlkampf und Wahlentscheidung berichten. In einer weiteren Episode werden wir uns mit Seongcheol Kim dem Begriff des Populismus von Rechts und Links aus politiktheoretischer und diskurstheoretischer Sicht annähern. Darüber hinaus werden wir mit Robert Vehrkamp über AfD Wähler sprechen, und zum Abschluss der ersten Staffel mit Sascha Kneip und Wolfgang Merkel die Ergebnisse der Bundestagswahl einordnen und die Bedeutung von Wahlen für die demokratische Legitimation erörtern

Links zum Podcast: 

Hier der Link zu der ersten Podcast Episode in der Aiko Wagner Wähler, Wahlverhalten und Wahlsysteme erläutert: https://soundcloud.com/user-288673537/wahler-wahlverhalten-und-der-unterschied-zwischen-game-of-thrones-und-demokratie

Der Podcast ist auch auf iTunes verfügbar unter: https://itunes.apple.com/de/podcast/wzbdemocracy/id1273765399
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Wir freuen uns auch immer über Feedback.

Populismus und Illiberalismus in Ost und West. Eine theoretische Annäherung

Wie ist das Ver­hältnis zwischen Populismus und Illi­beralismus? Zurückgreifend auf die Populismus­-Theorie Ernesto Laclaus und die Agonismus-Theorie Chantal Mouffes wird versucht, den illiberalen Populismus als eine Spielart des Po­pulismus aufzufassen, die spiegelbild­lich zur neoliberalen „Post­-Politik“ die liberale unter die demokratische Lo­gik unterordnet. Dies wird an aktuellen Beispielen aus West­ und Ostmit­teleuropa in Bezug auf eine bestimm­te Haltung zu Grundrechten und zu den Institutionen der liberalen Demo­kratie aufgezeigt.

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Nationalismus, gesellschaftliche Homogenität und Traditionalismus. Die programmatische Alternative für Deutschland?

Seit 2013 gibt es in der Bundesrepublik die Partei Alternative für Deutschland. Mit welchen Themen will sie eine Alternative zu den etab­lierten Parteien bieten? Eine verglei­chende Analyse des ersten Wahlpro­gramms (2013) und des Grundsatzprogramms (2016) zeigt eine starke Verschiebung der The­menschwerpunkte. Standen bei der Gründung noch Themen wie EU­Kri­tik, Volkssouveränität und Haushalts­disziplin im Fokus, definiert sich die AfD heute besonders über Bezüge zum Nationalismus, zur gesellschaftlichen Homogenität und zu traditionellen Werten.

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Herbst der Demokratie?

Link

Direktor Wolfgang Merkel mit einer Vorlesung in der Teleakademie des SWR über Trump, Brexit und die Frage nach einen Herbst der Demokratie?

Brexit, Trumps Wahlsieg in den USA, der Rechtspopulist Hofer scheitert nur knapp an der Wahl zum Bundespräsidenten in Österreich. Rechtspopulisten befinden sich dies- und jenseits des Atlantiks in einem beängstigenden Vormarsch. In Ungarn und Polen sitzen sie längst in der Regierung. Gleichzeitig hat der deregulierte globale Kapitalismus die demokratische Gestaltungskraft der Nationalstaaten ausgehöhlt.

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