„Aufstehen“: Möglichkeiten und Grenzen eines gegenhegemonialen Projekts

von Seongcheol Kim

Vor drei Wochen war Sahra Wagenknecht auf einer WZB-Podiumsveranstaltung über die von ihr mitgegründete „Aufstehen“-Initiative zu Gast. Seongcheol Kim, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Abteilung „Demokratie und Demokratisierung“, nimmt die Gründung von „Aufstehen“ zum Anlass, um über das Verhältnis von Linkspopulismus und (radikaler) Demokratie sowie die strategischen Möglichkeitsspielräume für die neue Bewegung zu reflektieren. Dabei bezieht er sich auf linke wie rechte Mobilisierungsinstrumente in Frankreich und Ungarn, die in ihrer hegemoniepolitischen Stoßrichtung mögliche Referenzpunkte bilden.

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Gefährden Rechtspopulisten unsere Demokratie?

Von Marcus Spittler

Ob rechtspopulistische Parteien eine Gefahr oder ein Korrektiv für Demokratien darstellen, ist Bestandteil einer extensiven theoretischen Debatte. WZB-Forscher Marcus Spittler zeigt in seiner europaweit vergleichenden empirischen Analyse, dass die reine Präsenz rechtspopulistischer Parteien nur geringen Einfluss auf die Demokratiequalität hat. Während sich mit dem Wahlerfolg der Parteien zwei Teildimensionen von Demokratie, Partizipation und Wahlbeteiligung bedingt verbessern, zeigen sich negative Effekte für die Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Erst wenn Rechtspopulisten Teil der Regierung sind, haben sie einen direkten negativen Effekt auf die Demokratiequalität.

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Radical Right Success and Mainstream Parties’ Anti-Immigrant Policy Shifts

By Werner Krause and Tarik Abou-Chadi

Radical right parties have seen increasing electoral success throughout Europe. What does this imply for parties and party systems? Do established mainstream parties adjust their policy positions in response to successful radical right parties? If yes, is this “contagious effect” restricted to specific party families or is this an overall trend within European politics? Tarik Abou-Chadi and Werner Krause investigate these questions and find that mainstream parties adjust their policy strategies when confronted with a successful radical right challenger and shift toward more anti-immigrant positions. Using a novel research design, they can demonstrate that these shifts are not just a response to changing public opinion but can be causally attributed to the success of the radical right.

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Populistische (Nicht-)Wähler bei der Bundestagswahl 2017

Von Aiko Wagner, WZB, aiko.wagner@wzb.eu

Dass der Wahlerfolg Donald Trumps, der FPÖ, des Front National oder der AfD das Augenmerk der politischen Diskussion auf „den Populismus“ gelegt haben, ist mittlerweile ein Allgemeinplatz. Tatsächlich scheint es seit einiger Zeit eine neue Erfolgswelle populistischer Akteure zu geben. Diese Erfolge lassen die Frage nach den Ursachen virulent werden. Auch WZB-Forscher Aiko Wagner hat sich für diesen Blogbeitrag eben jene Frage gestellt. Die Antwort, die er in den Daten der German Longitudinal Election Study (GLESRoßteutscher et al. 2017) findet, hat ausnahmsweise nichts mit der vielzitierten Repräsentationslücke zu tun.

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Hungary before the Elections: Understanding the Hegemony Project of Fidesz

By Seongcheol Kim

Eight years into the rule of Viktor Orbán’s Fidesz, Hungary offers a particularly fascinating case for a discourse and hegemony analysis that examines how hegemonies institute, redefine, and displace the frontiers defining the social space.[1] What is notable in the discourse of Fidesz is that in the last 20-odd years, a core set of key signifiers or nodal points such as “homeland” or “nation” has been articulated around shifting oppositions and, in the past eight years, has been tied to a systematic attempt to institute a new type of regime – first under the name of the “System of National Cooperation” following the Fidesz landslide of 2010 and then under the internationally catchier heading of an “illiberal state.” The hegemony project of Fidesz, in a sense, takes onto a whole new level of institutional radicality the aim of every hegemonic project: namely, the redefining of the coordinates of the social. As Orbán openly declared in a 2009 speech:

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Three Theses on the Czech Election Results

In this analyses of the Czech election results our research fellow Seongcheol Kim argues that the results of the recent Czech parliamentary elections mirror the populism / anti-populism conflict in the Czech party system, while the dramatic decline of previosuly established parties signals a seismic shift in the party system and its central cleavages. 

Andrej Babiš at the ANO press conference on election night (photo by Divíšek Martin for deník.cz).

For background on the election campaign, please see Seongcheol`s previous post here.

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Populism, Anti-Populism and Counter-Populism in the Czech Parliamentary Elections

The upcoming Czech parliamentary elections have seen a discursive shift from a left/right toward a populism/anti-populism conflict and a government without a populist party is unlikely, argues Seongcheol Kim in his latest Blogpost for the WZB Democracy Blog.

ANO campaign banner on a tram in Prague depicting Andrej Babiš & Martin Stropnický. Foto by Martin Fendrych

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Besser als die gefühlte Wahrheit: Eine Wahlprogrammanalyse von SPD und Union des Manifesto Projekts

Wie war das nochmal mit der gefühlten Wahrheit – die Parteien unterscheiden sich kaum und um Inhalte geht es ihnen nicht? Der aktuelle Wahlkampf ist vor allem ein Kampf gegen die Langeweile. Große Unterschiede zwischen SPD und Union sind kaum auszumachen. Kann unsere Analyse der Wahlprogramme dieses Gefühl bestärken oder zeigt sie, dass sich die Parteiprogramme doch unterscheiden? Unsere Analyse kann zumindest einen kleinen Einblick geben, wo die SPD und Union sich auch heute unterscheiden und für welche Themen sie sich einsetzen. Auch wenn sich die thematische Schwerpunktsetzung in den Wahlprogrammen beider Parteien ähneln, zeigt ein detaillierter Blick, dass es besonders bei gesellschaftspolitischen Fragen große Unterschiede zwischen den Parteien gibt.

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Rechtspopulismus in Deutschland: Zur empirischen Verortung der AfD-Wähler vor der Bundestagswahl 2017

Populismus ist in der öffentlichen Diskussion häufig ein reiner Zuschreibungsbegriff, schillernd und vieldeutig. Empirisch lässt sich Populismus in seinen zwei Dimensionen Anti-Establishment und Anti-Pluralismus konkreter definieren, konzeptualisieren und messen. Ergänzt um typisch linke oder rechte Items lassen sich auch Links- und Rechtspopulismus empirisch verorten und messen. Für die Wähler der Alternative für Deutschland (AfD) zeigt sich dabei: Die AfD ist nicht nur programmatisch und auf der Ebene ihrer Parteifunktionäre und Kandidaten eine rechtspopulistische Partei. Auch die Wähler der AfD sind mehrheitlich Rechtspopulisten. Mit der AfD hat sich vor der Bundestagswahl 2017 auch in Deutschland eine eindeutig rechtspopulistische Partei etabliert.  Weiterlesen

Das Ende vom „Ende der Geschichte“

Oft heißt es, die Demokratie sei weltweit in Gefahr und der Rechtspopulismus auf dem Vormarsch. Dabei stehen die reifen Demokratien heute in vielerlei Hinsicht besser da als vor 50 Jahren. Und trotzdem haben sie ein zentrales Versprechen an ihre Bürger gebrochen.

Wolfgang Merkel diskutiert in einem Kommentar der bei zuerst Online beim CICERO erschienen ist das Ende des „Ende der Geschichte“.

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