The upcoming Czech parliamentary elections have seen a discursive shift from a left/right toward a populism/anti-populism conflict and a government without a populist party is unlikely, argues Seongcheol Kim in his latest Blogpost for the WZB Democracy Blog.
ANO campaign banner on a tram in Prague depicting Andrej Babiš & Martin Stropnický. Foto by Martin Fendrych
Wie war das nochmal mit der gefühlten Wahrheit – die Parteien unterscheiden sich kaum und um Inhalte geht es ihnen nicht? Der aktuelle Wahlkampf ist vor allem ein Kampf gegen die Langeweile. Große Unterschiede zwischen SPD und Union sind kaum auszumachen. Kann unsere Analyse der Wahlprogramme dieses Gefühl bestärken oder zeigt sie, dass sich die Parteiprogramme doch unterscheiden? Unsere Analyse kann zumindest einen kleinen Einblick geben, wo die SPD und Union sich auch heute unterscheiden und für welche Themen sie sich einsetzen. Auch wenn sich die thematische Schwerpunktsetzung in den Wahlprogrammen beider Parteien ähneln, zeigt ein detaillierter Blick, dass es besonders bei gesellschaftspolitischen Fragen große Unterschiede zwischen den Parteien gibt.
Populismus ist in der öffentlichen Diskussion häufig ein reiner Zuschreibungsbegriff, schillernd und vieldeutig. Empirisch lässt sich Populismus in seinen zwei Dimensionen Anti-Establishment und Anti-Pluralismus konkreter definieren, konzeptualisieren und messen. Ergänzt um typisch linke oder rechte Items lassen sich auch Links- und Rechtspopulismus empirisch verorten und messen. Für die Wähler der Alternative für Deutschland (AfD) zeigt sich dabei: Die AfD ist nicht nur programmatisch und auf der Ebene ihrer Parteifunktionäre und Kandidaten eine rechtspopulistische Partei. Auch die Wähler der AfD sind mehrheitlich Rechtspopulisten. Mit der AfD hat sich vor der Bundestagswahl 2017 auch in Deutschland eine eindeutig rechtspopulistische Partei etabliert. Weiterlesen
Oft heißt es, die Demokratie sei weltweit in Gefahr und der Rechtspopulismus auf dem Vormarsch. Dabei stehen die reifen Demokratien heute in vielerlei Hinsicht besser da als vor 50 Jahren. Und trotzdem haben sie ein zentrales Versprechen an ihre Bürger gebrochen.
Wolfgang Merkel diskutiert in einem Kommentar der bei zuerst Online beim CICERO erschienen ist das Ende des „Ende der Geschichte“.
Direktor Wolfgang Merkel mit einer Vorlesung in der Teleakademie des SWR über Trump, Brexit und die Frage nach einen Herbst der Demokratie?
Brexit, Trumps Wahlsieg in den USA, der Rechtspopulist Hofer scheitert nur knapp an der Wahl zum Bundespräsidenten in Österreich. Rechtspopulisten befinden sich dies- und jenseits des Atlantiks in einem beängstigenden Vormarsch. In Ungarn und Polen sitzen sie längst in der Regierung. Gleichzeitig hat der deregulierte globale Kapitalismus die demokratische Gestaltungskraft der Nationalstaaten ausgehöhlt.
Populismus ist in der öffentlichen Diskussion ein schillernder und vieldeutiger Begriff. Politiker, Parteien und Wähler werden wahlweise als Populisten, Rechtspopulisten oder Linkspopulisten bezeichnet. Seit der Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der USA wird sogar von einem neuen „Zeitalter des Populismus“ gesprochen. Auch den liberalen, repräsentativen Demokratien des Westens wird eine populistische Zukunft vorhergesagt. Populismus scheint zur Signatur der Demokratie im 21. Jahrhundert zu werden. Aber was ist Populismus? Wie lässt er sich inhaltlich definieren und empirisch messen? Wie populistisch sind die Deutschen? Und welche Rolle spielt der Populismus im Wahlkampf und für die Wahlentscheidung im Jahr der Bundestagswahl 2017?