Auf dem Weg ins Establishment. Populistisches Wahlverhalten und die wechselnde Bedeutung von Anti-Eliten Einstellungen

von Werner Krause & Aiko Wagner

Der Aufstieg populistischer Parteien in Europa scheint beispiellos – nur noch in den Parlamenten Portugals, Irlands und Luxemburgs sind keine populistischen Parteien vertreten. In allen anderen Demokratien Europas haben sich die selbsternannten Herausforderer des “Establishments” festgesetzt. Diese elektoralen Erfolge nicht-etablierter Parteien und die damit verbundenen Restrukturierungen der europäischen Parteiensysteme werfen die Frage nach den  Ursachen auf. Die WZB-Forscher Werner Krause und Aiko Wagner gehen dieser Frage in einem jüngst publizierten Artikel in der Zeitschrift Party Politics (Open Access) nach und finden, dass die Gründe für die Wahl populistischer Parteien systematisch mit dem Grad der Etabliertheit dieser Parteien variiert: Nur bei jungen, nicht-etablierten Parteien führt Misstrauen in die nationalen Parlamente und fehlendes Responsivitätsgefühl zur Unterstützung – etablierte populistische Parteien profitieren davon dagegen nicht.

Quelle: Nick Youngson CC BY-SA 3.0 Alpha Stock Images
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Rethinking Partisanship

By Carlos Meléndez and Cristóbal Rovira Kaltwasser

Partisanship is not only about feeling close to but also about rejecting political parties. To test this idea, Carlos Meléndez and WZB Democracy guest researcher Cristóbal Rovira Kaltwasser measure positive, negative and anti-establishment political identities in contemporary Chile and they find out that by examining these different types of partisanship one can get a much more accurate picture of how voters relate to the political world.

Quelle: kieferpix/iStock/Getty Images Plus

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Populistische (Nicht-)Wähler bei der Bundestagswahl 2017

Von Aiko Wagner, WZB, aiko.wagner@wzb.eu

Dass der Wahlerfolg Donald Trumps, der FPÖ, des Front National oder der AfD das Augenmerk der politischen Diskussion auf „den Populismus“ gelegt haben, ist mittlerweile ein Allgemeinplatz. Tatsächlich scheint es seit einiger Zeit eine neue Erfolgswelle populistischer Akteure zu geben. Diese Erfolge lassen die Frage nach den Ursachen virulent werden. Auch WZB-Forscher Aiko Wagner hat sich für diesen Blogbeitrag eben jene Frage gestellt. Die Antwort, die er in den Daten der German Longitudinal Election Study (GLESRoßteutscher et al. 2017) findet, hat ausnahmsweise nichts mit der vielzitierten Repräsentationslücke zu tun.

Harald Schmidt/iStock /Getty Images

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Koalitionsvertrag: lohnt sich das Ringen?

STUDIE ZUR UMSETZUNG VON KOALITIONSVEREINBARUNGEN

von Theres Matthieß und Robert Vehrkamp

Unterzeichnung des Koalitionsvertrages der 18. Wahlperiode (Foto von Martin Rulsch)

Die neue GroKo in spe hat sich Anfang Februar 2018 auf einen neuen Koalitionsvertrag geeinigt, über dessen Annahme die SPD-Parteibasis bis zum 02. März 2018 abstimmt. Die Regierungsbildung und die Einigung auf einen Koalitionsvertrag nach den 2017er Wahlen scheinen diesmal eine besondere Herausforderung für die Parteien darzustellen. Um jeden Satz, der im zwischen Union und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag gelandet ist, wurde gerungen. Doch lohnt sich der Aufwand? Kommt es überhaupt auf Inhalte an? Oder geht es vorrangig um Personalverteilungen und Besetzungen der Ministerien, wie die öffentliche Debatte der letzten Wochen oft nahelegt? Eine von Theres Matthieß (WZB, Abteilung Demokratie und Demokratisierung) und Robert Vehrkamp (Bertelsmann Stiftung) erstellte Studie legt nahe, dass die in Koalitionsverträgen festgelegten Vorhaben sehr wohl eine Bedeutung für die praktische Politik haben: fast 80 Prozent der Vorhaben der 2013-2017 amtierenden schwarz-roten Regierung wurden vollständig oder mit leichter Abweichung umgesetzt. Weiterlesen

Verwechslungsgefahr! Eine Auswertung des Wahlprogrammquiz

Vor der Bundestagswahl haben wir in einem Blogbeitrag das Wahlprogrammquiz vorgestellt. Zur Erinnerung: Das Wahlprogrammquiz hat (beinah) zufällig ausgewählte Sätze aus den Wahlprogrammen der sechs (nun) im Bundestag vertretenen Parteien angezeigt. Die Nutzerinnen[1] musste dann raten, bei welcher Partei der jeweilige Satz im Wahlprogramm steht.

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Presidential Elections in Kyrgyzstan – A Democratic Exception in Autocratic Central Asia?

Recent presidential elections in Kyrgyzstan were widely praised as a democratic milestone in the history of the country and the entire region. However, a closer look at assessments by international election observation missions and at events prior to the election discloses numerous shortcomings and irregularities. Patronage networks, financial and administrative resources played a crucial role for electoral success, making the Kyrgyz presidential elections an example of free and competitive, but not fair elections. Instead of further democratization, elections bore testimony to consolidating hybrid regime structures argues Ann-Sophie Gast in this guest contribution to the WZB Democracy Blog.

Statue in the remote Talas region – by Ann-Sophie Gast

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Besser als die gefühlte Wahrheit: Eine Wahlprogrammanalyse von SPD und Union des Manifesto Projekts

Wie war das nochmal mit der gefühlten Wahrheit – die Parteien unterscheiden sich kaum und um Inhalte geht es ihnen nicht? Der aktuelle Wahlkampf ist vor allem ein Kampf gegen die Langeweile. Große Unterschiede zwischen SPD und Union sind kaum auszumachen. Kann unsere Analyse der Wahlprogramme dieses Gefühl bestärken oder zeigt sie, dass sich die Parteiprogramme doch unterscheiden? Unsere Analyse kann zumindest einen kleinen Einblick geben, wo die SPD und Union sich auch heute unterscheiden und für welche Themen sie sich einsetzen. Auch wenn sich die thematische Schwerpunktsetzung in den Wahlprogrammen beider Parteien ähneln, zeigt ein detaillierter Blick, dass es besonders bei gesellschaftspolitischen Fragen große Unterschiede zwischen den Parteien gibt.

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Rechtspopulismus in Deutschland: Zur empirischen Verortung der AfD-Wähler vor der Bundestagswahl 2017

Populismus ist in der öffentlichen Diskussion häufig ein reiner Zuschreibungsbegriff, schillernd und vieldeutig. Empirisch lässt sich Populismus in seinen zwei Dimensionen Anti-Establishment und Anti-Pluralismus konkreter definieren, konzeptualisieren und messen. Ergänzt um typisch linke oder rechte Items lassen sich auch Links- und Rechtspopulismus empirisch verorten und messen. Für die Wähler der Alternative für Deutschland (AfD) zeigt sich dabei: Die AfD ist nicht nur programmatisch und auf der Ebene ihrer Parteifunktionäre und Kandidaten eine rechtspopulistische Partei. Auch die Wähler der AfD sind mehrheitlich Rechtspopulisten. Mit der AfD hat sich vor der Bundestagswahl 2017 auch in Deutschland eine eindeutig rechtspopulistische Partei etabliert.  Weiterlesen

Lokaler Kandidatenwettbewerb zeigt die Personalisierung der Politik

Neben der Programmatik einer Partei spielen immer stärker die Persönlichkeiten der Kandidatinnen und Kandidaten eine Rolle für den Wahlausgang. Im Rahmen der Deutschen Wahlstudie GLES wurde untersucht, wie sich diese Entwicklung auf den Wahlkampf in den Wahlkreisen auswirkt. Es zeigt sich: Wo der Wettbewerb um die parteiinterne Nominierung stark ist, richten Kandidaten ihren Wahlkampf strategisch verstärkt auf ihre Person aus. Dasselbe gilt für die zweite, entscheidende Runde, den Kampf um die Wählerstimmen. Auch hier nimmt die Personalisierung mit stärker werdendem Wettbewerb zu. 

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Die Wählerperspektive politischen Wettbewerbs. Konzepte, Entwicklungstendenzen und die Schließung des AfD-Elektorats

Politischer Wettbewerb ist notwendig für das Funktionieren einer Demokratie. Aber ein Konkur­renzkampf lohnt sich nur, wenn die Bürger in ihrer Wahlentscheidung nicht vollends festgelegt sind. Die Messung dieser availability kann dem­ entsprechend Aufschluss über den Zustand des politischen Systems ge­ben, aber ebenso Aussagen über die Offenheit der Wähler einzelner Partei­en ermöglichen. Die Analyse der AfD­ Wählerschaft zeigt, dass diese we­nig offen ist für andere Parteien – im Gegensatz zum europäischen Lang­zeittrend insgesamt. Das deutet darauf hin, dass sich eine stabile Unterstüt­zerbasis für die AfD herausbildet.

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