Besser als die gefĂŒhlte Wahrheit: Eine Wahlprogrammanalyse von SPD und Union des Manifesto Projekts

Wie war das nochmal mit der gefĂŒhlten Wahrheit – die Parteien unterscheiden sich kaum und um Inhalte geht es ihnen nicht? Der aktuelle Wahlkampf ist vor allem ein Kampf gegen die Langeweile. Große Unterschiede zwischen SPD und Union sind kaum auszumachen. Kann unsere Analyse der Wahlprogramme dieses GefĂŒhl bestĂ€rken oder zeigt sie, dass sich die Parteiprogramme doch unterscheiden? Unsere Analyse kann zumindest einen kleinen Einblick geben, wo die SPD und Union sich auch heute unterscheiden und fĂŒr welche Themen sie sich einsetzen. Auch wenn sich die thematische Schwerpunktsetzung in den Wahlprogrammen beider Parteien Ă€hneln, zeigt ein detaillierter Blick, dass es besonders bei gesellschaftspolitischen Fragen große Unterschiede zwischen den Parteien gibt.

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Rechtspopulismus in Deutschland: Zur empirischen Verortung der AfD-WĂ€hler vor der Bundestagswahl 2017

Populismus ist in der öffentlichen Diskussion hĂ€ufig ein reiner Zuschreibungsbegriff, schillernd und vieldeutig. Empirisch lĂ€sst sich Populismus in seinen zwei Dimensionen Anti-Establishment und Anti-Pluralismus konkreter definieren, konzeptualisieren und messen. ErgĂ€nzt um typisch linke oder rechte Items lassen sich auch Links- und Rechtspopulismus empirisch verorten und messen. FĂŒr die WĂ€hler der Alternative fĂŒr Deutschland (AfD) zeigt sich dabei: Die AfD ist nicht nur programmatisch und auf der Ebene ihrer ParteifunktionĂ€re und Kandidaten eine rechtspopulistische Partei. Auch die WĂ€hler der AfD sind mehrheitlich Rechtspopulisten. Mit der AfD hat sich vor der Bundestagswahl 2017 auch in Deutschland eine eindeutig rechtspopulistische Partei etabliert.  Weiterlesen

Lokaler Kandidatenwettbewerb zeigt die Personalisierung der Politik

Neben der Programmatik einer Partei spielen immer stĂ€rker die Persönlichkeiten der Kandidatinnen und Kandidaten eine Rolle fĂŒr den Wahlausgang. Im Rahmen der Deutschen Wahlstudie GLES wurde untersucht, wie sich diese Entwicklung auf den Wahlkampf in den Wahlkreisen auswirkt. Es zeigt sich: Wo der Wettbewerb um die parteiinterne Nominierung stark ist, richten Kandidaten ihren Wahlkampf strategisch verstĂ€rkt auf ihre Person aus. Dasselbe gilt fĂŒr die zweite, entscheidende Runde, den Kampf um die WĂ€hlerstimmen. Auch hier nimmt die Personalisierung mit stĂ€rker werdendem Wettbewerb zu. 

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Die WĂ€hlerperspektive politischen Wettbewerbs. Konzepte, Entwicklungstendenzen und die Schließung des AfD-Elektorats

Politischer Wettbewerb ist notwendig fĂŒr das Funktionieren einer Demokratie. Aber ein Konkur­renzkampf lohnt sich nur, wenn die BĂŒrger in ihrer Wahlentscheidung nicht vollends festgelegt sind. Die Messung dieser availability kann dem­ entsprechend Aufschluss ĂŒber den Zustand des politischen Systems ge­ben, aber ebenso Aussagen ĂŒber die Offenheit der WĂ€hler einzelner Partei­en ermöglichen. Die Analyse der AfD­ WĂ€hlerschaft zeigt, dass diese we­nig offen ist fĂŒr andere Parteien – im Gegensatz zum europĂ€ischen Lang­zeittrend insgesamt. Das deutet darauf hin, dass sich eine stabile UnterstĂŒt­zerbasis fĂŒr die AfD herausbildet.

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Welche Partei hat’s gesagt? Das WZB Wahlprogrammquiz

Glauben Sie die Parteien und ihre Programme zu kennen? Machen Sie den Test mit dem Wahlprogrammquiz. Jirka Lewandowski, Nicolas Merz und Paul Muscat, alle Mitarbeiter am WZB in der Abteilung Demokratie & Demokratisierung, haben ein Online-Quiz zu den Wahlprogrammen der Parteien zur Bundestagswahl entwickelt. Das Quiz zitiert fast 100 SĂ€tze aus den aktuellen Wahlprogrammen von CDU/CSU, SPD, BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen, FDP, Die Linke und AfD zur Bundestagswahl und lĂ€sst den Nutzer raten, in welchem Programm der Satz zu finden ist.

Screenshot aus dem WZB Wahlprogrammquiz

 

Das Quiz soll WĂ€hlerinnen und WĂ€hlern die Möglichkeit geben, sich spielerisch mit den Inhalten und Forderungen der Wahlprogramme auseinanderzusetzen. Ein Beispiel sind die Zitate: „Wir setzen uns dafĂŒr ein, dass auch (bis zu) vier Personen Eltern fĂŒr ein Kind sein können, also in Co-Elternschaft das gemeinsame Sorgerecht innehaben“ oder auch „Wir brauchen ein Populationsmanagement fĂŒr den Kormoran, das den Artenschutz im Blick hat und den Interessen der Menschen dient“.

Das Quiz ist unter folgender Internetadresse erreichbar:

https://visuals.manifesto-project.wzb.eu/wahlprogrammquiz/

Das Quiz hat aber nicht nur einen informativen und spielerischen Charakter, sondern es werden fĂŒr die Forschung interessante Daten zur Wahrnehmung von Parteien und der Kenntnis von Programmen erhoben. Eine erste Auswertung dieser Daten wird in einigen Wochen hier auf dem Blog veröffentlicht werden.

Wen Sie mehr ĂŒber das Manifesto Projekt erfahren wollen schauen Sie doch mal auf der Projektwebseite unter: manifesto-project.wzb.eu vorbei.

 

Launch des WZB Democracy Podcast

Der WZB Democracy Podcast

Ein Podcast ĂŒber aktuelle Entwicklungen der Demokratie- und Regimeforschung. In jeder Folge des WZB Democracy Podcasts diskutiert der Gastgeber Ilyas Saliba mit einem oder mehreren Wissenschaftlern und Wissenschaftlerinnen aktuelle Erkenntnisse aus der Forschung und deren Relevanz. Auf diese Weise geben wir Einblicke in die Arbeit der WZB-Forschung zu Demokratie, Parteien, Wahlen, autoritĂ€ren Regimen und politischen Transitionsprozessen. Der WZB Democracy Podcast ist ein Projekt der Abteilung Demokratie und Demokratisierung des Wissenschaftszentrum Berlin fĂŒr Sozialforschung.

Was erwartet Uns?

In der ersten Episode sprechen wir mit Aiko Wagner ĂŒber WĂ€hler, Wahlverhalten und den Unterschied zwischen Game of Thrones und Demokratie.

FĂŒr die kommenden Wochen sind mehrere Folgen vorgesehen. Unter anderem diskutieren wir mit Nicolas Merz und Sven Regel die Relevanz von Wahlprogrammen. In einer weiteren Folge beschĂ€ftigen wir uns dann explizit mit den Wahlprogrammen der AfD und erörtern die VerĂ€nderungen des Wahlprogramms der AfD mit Pola Lehmann und Theres Matthieß. Bernhard Wessels wird uns aus seiner Forschung zu Kandidatenwettbewerb und Personalisierung von Wahlkampf und Wahlentscheidung berichten. In einer weiteren Episode werden wir uns mit Seongcheol Kim dem Begriff des Populismus von Rechts und Links aus politiktheoretischer und diskurstheoretischer Sicht annĂ€hern. DarĂŒber hinaus werden wir mit Robert Vehrkamp ĂŒber AfD WĂ€hler sprechen, und zum Abschluss der ersten Staffel mit Sascha Kneip und Wolfgang Merkel die Ergebnisse der Bundestagswahl einordnen und die Bedeutung von Wahlen fĂŒr die demokratische Legitimation erörtern

Links zum Podcast: 

Hier der Link zu der ersten Podcast Episode in der Aiko Wagner WÀhler, Wahlverhalten und Wahlsysteme erlÀutert: https://soundcloud.com/user-288673537/wahler-wahlverhalten-und-der-unterschied-zwischen-game-of-thrones-und-demokratie

Der Podcast ist auch auf iTunes verfĂŒgbar unter: https://itunes.apple.com/de/podcast/wzbdemocracy/id1273765399
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Wir freuen uns auch immer ĂŒber Feedback.

Populismus und Illiberalismus in Ost und West. Eine theoretische AnnÀherung

Wie ist das Ver­hĂ€ltnis zwischen Populismus und Illi­beralismus? ZurĂŒckgreifend auf die Populismus­-Theorie Ernesto Laclaus und die Agonismus-Theorie Chantal Mouffes wird versucht, den illiberalen Populismus als eine Spielart des Po­pulismus aufzufassen, die spiegelbild­lich zur neoliberalen „Post­-Politik“ die liberale unter die demokratische Lo­gik unterordnet. Dies wird an aktuellen Beispielen aus West­ und Ostmit­teleuropa in Bezug auf eine bestimm­te Haltung zu Grundrechten und zu den Institutionen der liberalen Demo­kratie aufgezeigt.

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Nationalismus, gesellschaftliche HomogenitĂ€t und Traditionalismus. Die programmatische Alternative fĂŒr Deutschland?

Seit 2013 gibt es in der Bundesrepublik die Partei Alternative fĂŒr Deutschland. Mit welchen Themen will sie eine Alternative zu den etab­lierten Parteien bieten? Eine verglei­chende Analyse des ersten Wahlpro­gramms (2013) und des Grundsatzprogramms (2016) zeigt eine starke Verschiebung der The­menschwerpunkte. Standen bei der GrĂŒndung noch Themen wie EU­Kri­tik, VolkssouverĂ€nitĂ€t und Haushalts­disziplin im Fokus, definiert sich die AfD heute besonders ĂŒber BezĂŒge zum Nationalismus, zur gesellschaftlichen HomogenitĂ€t und zu traditionellen Werten.

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Herbst der Demokratie?

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Direktor Wolfgang Merkel mit einer Vorlesung in der Teleakademie des SWR ĂŒber Trump, Brexit und die Frage nach einen Herbst der Demokratie?

Brexit, Trumps Wahlsieg in den USA, der Rechtspopulist Hofer scheitert nur knapp an der Wahl zum BundesprĂ€sidenten in Österreich. Rechtspopulisten befinden sich dies- und jenseits des Atlantiks in einem beĂ€ngstigenden Vormarsch. In Ungarn und Polen sitzen sie lĂ€ngst in der Regierung. Gleichzeitig hat der deregulierte globale Kapitalismus die demokratische Gestaltungskraft der Nationalstaaten ausgehöhlt.

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Bundestagswahl 2017: Die Stunde der Populisten?

Populismus ist in der öffentlichen Diskussion ein schillernder und vieldeutiger Begriff. Politiker, Parteien und WĂ€hler werden wahlweise als Populisten, Rechtspopulisten oder Linkspopulisten bezeichnet. Seit der Wahl von Donald Trump zum PrĂ€sidenten der USA wird sogar von einem neuen „Zeitalter des Populismus“ gesprochen. Auch den liberalen, reprĂ€sentativen Demokratien des Westens wird eine populistische Zukunft vorhergesagt. Populismus scheint zur Signatur der Demokratie im 21. Jahrhundert zu werden. Aber was ist Populismus? Wie lĂ€sst er sich inhaltlich definieren und empirisch messen? Wie populistisch sind die Deutschen? Und welche Rolle spielt der Populismus im Wahlkampf und fĂŒr die Wahlentscheidung im Jahr der Bundestagswahl 2017?

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