The securitization of stability and the demise of the Arab Uprisings

This post was originally published on the Blog of the Middle East Center at the London School of Economics and Political Science (LSE) on March 18th, 2015.

The uprisings that swept across the Arab World in 2011 where remarkable in many ways. They constituted a serious challenge to the authority of the most coherent bloc of authoritarian regimes. During spring that year, the streets across Arab capitals where filled with people expressing their grievances and demanding change. The protests broke with the orientalist and paternalistic perception of ‘respected’ authoritarian leaders. The Arab uprisings also taught us that demography matters. It was the disenfranchised youth that initiated the protests in most places, a faction of society that never before appeared on the stage as a relevant political actor. Young Arabs assembled and screamed the same slogans towards the parliaments and palaces from Sanaa to Rabat.

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Kurzanalyse zur #hhwahl2015

Die Wahl zur Hamburger BĂŒrgerschaft 2015 verzeichnete ein neues Rekordtief der Wahlbeteiligung. Zugleich gelang der AfD erstmals der Einzug in ein westdeutsches Landesparlament. Eine Kurzanalyse der Wahlkreisdaten zeigt: Die Wahlbeteiligung war besonders dort niedrig wo die Arbeitslosigkeit hoch war, in diesen Wahlkreisen fand auch der deutlichste RĂŒckgang der Wahlbeteiligung gegenĂŒber 2011 statt. Die AfD scheint, Ă€hnlich PEGIDA, besonders dort erfolgreich zu sein, wo wenige AuslĂ€nderInnen leben.

Was ist links? Drei Fragen an Wolfgang Merkel

Das Interview erscheint in der Zeitschrift „Queries

Hat das politische Rechts-Links-Schema angesichts der erstarkenden populistischen Bewegungen weiterhin eine Daseinsberechtigung?

Ja, das hat es. Allerdings muss man berĂŒcksichtigen, dass sich die Inhalte dessen, was wir als links und rechts beschreiben, verschoben haben. Die historisch inhaltliche Achse, auf der linke und rechte Positionen verortet werden konnten, war die Verteilungsfrage gesellschaftlich erwirtschafteten Wohlstands. Dies konnte im ersten Zweidrittel des 20. Jahrhunderts noch in den (neo-) marxistischen Begriffen von privater VerfĂŒgung ĂŒber die Produktionsmittel und ausbeuterischen ProduktionsverhĂ€ltnissen verstanden werden. Die marxistische Begrifflichkeit verschwand, die Verteilungsfrage blieb in den kapitalistischen Demokratien jedoch weiter bestehen. Sie wurde nun nicht mehr ĂŒber Verstaatlichungen, sondern ĂŒber Steuern und wohlfahrtsstaatliche Leistungen (sozialdemokratische Parteien), Löhne (Gewerkschaften), PrimĂ€rgĂŒter (John Rawls) oder Lebenschancen (Amartya Sen) thematisiert. Im Zuge der Neoliberalisierung der Welt seit den frĂŒhen 1980er Jahren hat die Ungleichheit in der Verteilung von Einkommen und Lebenschancen wieder zugenommen. Die Verteilungsfrage hat sich erneut verschĂ€rft. In Zeiten der Globalisierung haben jedoch nunmehr die „Kapitalseite“ und die „Inhaber“ hochentwickelten Humankapitals Vorteile gegenĂŒber Arbeitern und Menschen mit weniger nachgefragten professionellen FĂ€higkeiten. Fortschrittliche Parteien und Regierungen haben bisher nur unzureichende Wirtschafts- und Sozialpolitiken entwickelt, die das notwendige Investitionskapital anzieht und gleichzeitig die Ungleichheit in der Gesellschaft nicht anwachsen lĂ€sst. Weiterlesen

Wolfgang Merkel zur Krise der Demokratie im Radiointerview

Zum Thema unseres Buches „Demokratie und Krise. Zum schwierigen VerhĂ€ltnis von Theorie und Empirie“ (eine kleine Zusammenfassung findet ihr hier) gibt es auch ein schönes Radiointerview von Wolfgang Merkel mit dem ORF. Nachzuhören ist es hier.

Buchvorstellung „Demokratie und Krise“

BuchMit Sorge hat so mancher am vergangenen Wochenende auf die Wahlen in Griechenland geblickt. WĂŒrde sich das Wahlvolk vom Versprechen auf ein Ende der Sparpolitik leiten lassen, wĂŒrde es dem LinksbĂŒndnis Syriza gelingen, stĂ€rkste Partei zu werden, und wĂ€re dadurch die StabilitĂ€t des gesamten Euroraums gefĂ€hrdet? Was kann man noch von einem demos erwarten, der mit tĂ€glich neuen ökonomischen Hiobsbotschaften konfrontiert ist? Wer solche BefĂŒrchtungen Ă€ußert, hat eines verloren: das Vertrauen in die Institutionen der Demokratie, in ihre Legitimation, in die Effizienz und EffektivitĂ€t ihrer Entscheidungen. Dieser Verlust an Vertrauen kann reale GrĂŒnde haben. Können – wie in extremis in Griechenland – die demokratisch legitimierten Institutionen, Organisationen und Verfahren nationalstaatlicher Demokratien ĂŒberhaupt noch jene politischen Entscheidungen treffen, wofĂŒr sie der demos gewĂ€hlt hat? Entsprechen die seit den 1970er Jahren lauter werdenden Stimmen, dass die etablierten Demokratien in einer tiefen Krise stecken und schon die Phase postdemokratischer Ordnungen erreicht haben, der RealitĂ€t? LĂ€sst sich der theoretische Krisendiskurs durch empirische Demokratieforschung beglaubigen? Weiterlesen

Wolfgang Merkel zieht im RBB Bilanz nach einem Jahr GroKo

Hier nachzuhören:
http://www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/int/201412/16/214045.html

Im Eiltempo regiert – ein Jahr Große Koalition

Mehr Macht war selten in der Bundesrepublik in einer Regierung vereint. Nach dem Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag und dem damit verbundenen Verlust des „natĂŒrlichen Koalitionspartners“ der Union war fĂŒr viele politische Beobachter klar, dass die Bildung einer Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD unausweichlich sein wĂŒrde. Andere BĂŒndnisoptionen waren vor der Wahl entweder ausgeschlossen oder auf Bundesebene nicht ausreichend vorbereitet worden.

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Kurzbericht zur Kandidatenstudie 2013 erschienen!

An keinem Stammtisch dieser Republik dĂŒrfen abfĂ€llige Kommentare ĂŒber die „da Oben“, die ohnehin nur an DiĂ€tenerhöhungen und einer spĂ€teren TĂ€tigkeit in AufsichtsrĂ€ten interessiert sind, fehlen. Was fĂŒr ein großes Engagement hinter politischer Arbeit im Allgemeinen, aber auch dem Wahlkampf im Speziellen steckt, wird dabei allzu oft ĂŒbersehen. Weiterlesen

Buch zur Bundestagswahl 2013!

Als wir letztes Jahr mit unserem Blog begonnen haben, gab es – aus aktuellem Anlass – viele BeitrĂ€ge rund um die Bundestagswahl 2013. Diese Woche ist im Rahmen der German Longitudinal Election Study (GLES) ein Buch mit dem Titel „Zwischen Fragmentierung und Konzentration: Die Bundestagswahl 2013“ erschienen, an dem mehrere Person aus der Abteilung „Demokratie und Demokratisierung“ mitgewirkt haben. Weiterlesen

Schaufelt sich Mugabe durch Kooptation das eigene Grab? Eine Fallstudie zum VerhÀltnis von Kooptation und Repression in Simbabwe

Von Anne-Marie Parth, BA, ehemalige Praktikantin der Abteilung

In Zeiten, in denen es kein Böse und kein Gut mehr gibt, in denen die transatlantische Freundschaft fĂŒr ein wenig Informationsgewinn missbraucht wird und sich die vermeintlichen Bösewichte im Schafsfell tarnen, sehnt man sich nach dem eindeutig Bösen, das keine diplomatischen Graustufen erfordert. Robert Mugabe, der PrĂ€sident Simbabwes, scheint sowohl die verdĂ€chtige Bartbreite zu besitzen als auch die notwendige Gewalt anzuwenden, um das neue, allseits akzeptierte Feindbild abzugeben. Weiterlesen