Wenn die Exekutive viral geht

Demokratie, Rechtstaat und LegitimitÀt in Zeiten von Corona

von Sascha Kneip

Die Exekutiven von Bund und LĂ€ndern behandeln in der Corona-Epidemie „ihre“ BĂŒrgerinnen und BĂŒrger wie unmĂŒndige Kinder, obwohl doch eigentlich sie diejenigen sind, deren Handlungen demokratisch kontrolliert werden mĂŒssten. Das wirft kein gutes Licht auf den demokratischen Rechtstaat und die LegitimitĂ€t der Demokratie.

© TropicalShapes / iStock / Getty Images Plus
Weiterlesen

Darf der Staat die Grundrechte so sehr einschrÀnken?

Kurzmitteilung

In der Corona-Krise werden die Grundrechte der BĂŒrger*innen durch die Maßnahmen der Bundesregierung zur Verlangsamung des Virus stark eingeschrĂ€nkt. Im Podcast „Tonspur Wissen“ spricht Wolfgang Merkel vom Wissenschafszentrum Berlin (WZB) ĂŒber die Gefahren fĂŒr das demokratische System, das Verlangen nach FĂŒhrungsfiguren und warum BĂŒrger*innen gerade jetzt besonders wachsam sein mĂŒssen lĂ€sst sich hier nachhören.

The Italian Re(in)volution of August

by Rebecca Farulli

In this blog piece, WZB intern Rebecca Farulli (Sant’Anna School of Advance Studies – University of Trento) offers a picture over the recent government crisis in Italy and the road ahead for the current political coalition born out of it in contrasting far-right narratives and electoral success.

L’aula della Camera in occasione dell’iniziativa „Montecitorio a porte aperte“. Roma 9 novembre 2014. ANSA/ANGELO CARCONI
Weiterlesen

Kulturzeit-GesprĂ€ch mit Wolfgang Merkel ĂŒber Extinction Rebellion

Wolfgang Merkel spricht bei 3sat ĂŒber zivilen Ungehorsam, die StĂ€rken der parlamentarischen Demokratie & demokratische LegitimitĂ€t.

Nachzusehen und hören ist das Interview: hier

„Linksliberale Hegemonie und Hybris“

Im Interview mit dem IPG Journal steht WZB-Direktor Wolfgang Merkel Rede und Antwort:
Es geht um die Polarisierung der Politik und den Niedergang der Volksparteien, aber auch um den Erfolg der GRÜNEN, Meinungsfreiheit, die liberale Dominanz im öffentlichen Diskurs und demokratische Innovationen.

Online nachzulesen kann man das Interview hier:

https://bit.ly/340vnAj

A civic demos of communitarian demoi – An argument on the EU’s ‘democratic deficit’

by Carsten Gerards

Debating democracy, legitimacy and representation in the EU usually revolves around the European Parliament – a discourse that is not living up to the bloc’s particular nature as a ‘people of peoples’. Contrary, our guest author Carsten Gerards (College of Europe) argues in this blog post, that member states’ parliaments must become an integral part of the equation, both keeping their governments on a short(er) leash and counterbalancing the supranational institutions.

katatonia82 /iStock / Getty Images Plus
Weiterlesen

Woraus nÀhrt sich der rechtspopulistische Protest in Deutschland?

Ein Vergleich verschiedener Protestdimensionen

von Gesine Höltmann

Rechtspopulistisches WĂ€hlen gilt weithin als Ausdruck von Protest. Unklar bleibt dabei jedoch gegen wen oder was sich dieser Protest richtet. Gastautorin Gesine Höltmann vergleicht in unserem neuen Blog-Beitrag drei mögliche Protestdimensionen unter AfD-WĂ€hlerInnen: Unzufriedenheit mit der Leistung der Bundesregierung, mit etablierten Parteien insgesamt, oder mit dem gegenwĂ€rtigen demokratischen System. Die statistische Analyse anhand von Umfragedaten[1] des GLES– Projektes zeigt, dass alle drei Dimensionen stark mit der Wahl der AfD zusammen hĂ€ngen. Weiter lĂ€sst sich feststellen, dass Protest als Mediator fĂŒr Unzufriedenheit mit der FlĂŒchtlingspolitik fungiert. Diese schlĂ€gt sich jedoch primĂ€r auf die Demokratiezufriedenheit von AfD-WĂ€hlerInnen nieder, wĂ€hrend die Unzufriedenheit mit etablierten Parteien hiervon weitestgehend unabhĂ€ngig zu sein scheint.

Harald Schmidt/ iStock / Getty Images Plus
Weiterlesen

Studying populism and distinguishing it from other -isms

by Lazaros Karavasilis

Populism is one of the most defining elements of contemporary politics, but how do we avoid the danger of conflating populism with nationalism, racism or even fascism? WZB visiting researcher Lazaros Karavasilis examines the differences that exist with populism and other –isms, while suggesting alternatives for the improvement of studying populism.

Mickis-Fotowelt /iStock / Getty Images Plus
Weiterlesen

Zum Stand der Demokratie in Deutschland 2019

Prof. Dr. Wolfgang Merkel, Direktor der Abteilung Demokratie und Demokratisierung am Wissenschaftszentrum Berlin fĂŒr Sozialforschung erklĂ€rt in diesem Kurzvideo warum die Demokratie in Deutschland Heute besser ist denn je, sie aber trotzdem verletzlich ist.

Kapitalismus – Aus dem Gleichgewicht

Das VerhÀltnis von Kapitalismus und Demokratie ist aus dem Gleichgewicht geraten. Warum ist das so? Wolfgang Merkel vom WZB hat in einem Essay auf ZEIT- Online drei Ursachen identifiziert:

1. Die sozioökonomische Ungleichheit hat sich verstÀrkt

2. Der Staat ist verwundbarer geworden

3. Finanzkapitalismus und Globalisierung begĂŒnstigen die Entparlamentarisierung

Quelle: ZEIT- Online

: