Autocrats in Outer Space. International Autocratic Linkage and Regime Survival

In this post Alexander Schmotz, Oisín Tansey, and Kevin Koehler argue that dense economic, societal, cultural and diplomatic linkages between autocracies stabilize autocrats in power. They present the results of two recently published papers statistically analyzing the effects of autocratic linkages on regime survival.

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The securitization of stability and the demise of the Arab Uprisings

This post was originally published on the Blog of the Middle East Center at the London School of Economics and Political Science (LSE) on March 18th, 2015.

The uprisings that swept across the Arab World in 2011 where remarkable in many ways. They constituted a serious challenge to the authority of the most coherent bloc of authoritarian regimes. During spring that year, the streets across Arab capitals where filled with people expressing their grievances and demanding change. The protests broke with the orientalist and paternalistic perception of ‘respected’ authoritarian leaders. The Arab uprisings also taught us that demography matters. It was the disenfranchised youth that initiated the protests in most places, a faction of society that never before appeared on the stage as a relevant political actor. Young Arabs assembled and screamed the same slogans towards the parliaments and palaces from Sanaa to Rabat.

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Schaufelt sich Mugabe durch Kooptation das eigene Grab? Eine Fallstudie zum Verhältnis von Kooptation und Repression in Simbabwe

Von Anne-Marie Parth, BA, ehemalige Praktikantin der Abteilung

In Zeiten, in denen es kein Böse und kein Gut mehr gibt, in denen die transatlantische Freundschaft für ein wenig Informationsgewinn missbraucht wird und sich die vermeintlichen Bösewichte im Schafsfell tarnen, sehnt man sich nach dem eindeutig Bösen, das keine diplomatischen Graustufen erfordert. Robert Mugabe, der Präsident Simbabwes, scheint sowohl die verdächtige Bartbreite zu besitzen als auch die notwendige Gewalt anzuwenden, um das neue, allseits akzeptierte Feindbild abzugeben. Weiterlesen

Das Recht auf Staatlichkeit nach dem Krieg

Dies ist die ungekürzte Version eines Beitrags, der unter dem Titel „Nach dem Krieg kommt die Moral“ in der Frankfurter Rundschau am 20./21.9.2014 erschienen ist.

Hoffnungen stiegen hoch nach dem Ende des Kalten Krieges. Mit dem Kollaps der Sowjetunion und der Demokratisierung der Staaten des Warschauer Pakts schien die Bipolarisierung der Welt der Vergangenheit anzugehören. Von einer friedlichen multipolaren Weltordnung war die Rede. Idealisten, Neokantianer und Konstruktivisten träumten von der Verrechtlichung der internationalen Beziehungen. Sie vertrauten auf die Kraft des vernünftigen Arguments und hofften auf eine ökonomische Friedensdividende. Weiterlesen

Unheilige Allianz: ISIS und das Assad-Regime

Ein auf diesem Beitrag basierender Kommentar ist am 20.Juni 2014 hier im Tagesspiegel erschienen.

Der Vormarsch von ISIS ((=Islamischer Staat im Irak und Syrien)) Kämpfern im Irak schürt Angst und Schrecken. Die fundamentalistische Islam-Auslegung der ISIS und die damit einhergehende martialische Justiz, welche Bestrafungen für Andersdenkende (u.a. Enthaupten und Kreuzigungen) vorsieht, haben sogar dazu geführt, dass Al Qaida sich von dem Vorgehen der ISIS Kämpfer distanziert. ((http://www.spiegel.de/politik/ausland/al-qaida-distanziert-sich-von-isis-terrorgruppe-in-syrien-a-950830.html)) Opfer des Siegeszuges ist die Zivilbevölkerung in Syrien und im Irak. Sie lässt in großer Zahl alles hinter sich und flieht in andere Landesteile oder ins Ausland, um der Willkürherrschaft zu entkommen. Weiterlesen

Pfadabhängigkeit, Elitenversagen und Geopolitik in der demokratischen Transformation: Das Lehrstück Ukraine

Ein Gastbeitrag von Yuliya Erner (Doktorandin an der Humboldt-Universität zu Berlin)

Seit nun mehr als drei Monaten steht die Ukraine im Mittelpunkt der Nachrichten: Ende November 2013 haben sich auf dem Platz der Unabhängigkeit in Kiew Menschen versammelt, die das politische Regime von Präsident Janukowitsch nicht mehr tolerieren wollten. Den Anlass für die Proteste (bekannt als Euro-Maidan) bot die Absage des ukrainischen Präsidenten, ein Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union zu unterschreiben. Im Februar 2014 floh Präsident Janukowitsch und wurde für abgesetzt erklärt. Ein paar Tage später hat das russische Parlament in Moskau Präsident Putin die Genehmigung erteilt, russische Militärkräfte zum Schutz der russischen Bevölkerung auf der Krim zu aktivieren. Weiterlesen

Wegschauen macht mitschuldig: Deutschland und die Syrienkrise

Dies ist ein crosspost eines Beitrags, der zuerst auf dem Blog Alsharq (arabisch für „Der Osten“) erschienen ist.

Die Bundesrepublik muss ihrer internationalen Verantwortung gerecht werden und sich im Zuge der Syrien-Konferenz in Genf aktiv für eine friedliche Beilegung des syrischen Bürgerkrieges engagieren. Dabei ist die neue Bundesregierung eigentlich in einer guten Position, um eine diplomatische Mittlerrolle zwischen den Konfliktparteien und den internationalen Akteuren zu übernehmen. Weiterlesen

Die Mär vom „demokratischen Putsch“ in Ägypten

Nach dem Sturz des Mubarak-Regimes im Februar 2011 und der anschließenden 18-monatigen „Übergangsphase“, in der Ägypten von einer Militärjunta – dem Obersten Militärrat (SCAF) – regiert wurde, griff die ägyptische Armee am 3. Juli 2013 erneut in die politischen Geschicke des Landes ein. In einer Fernsehansprache verkündete der Verteidigungsminister und Oberbefehlshaber der Streitkräfte General Abdel Fattah al-Sisi die Absetzung des ersten im Jahr zuvor demokratisch gewählten Präsidenten Mohammed Mursi sowie die Aufhebung der umstrittenen neuen Verfassung. Weiterlesen

In schlechter Gesellschaft: Harte Repression im Lager der Autokratien

Politische Repression im Sinne des systematischen Verstoßes gegen individuelle Abwehr- und politische Teilhaberechte ist nahezu ein definierendes Merkmal von Autokratien.  Sofern autokratische Regierungen sich an der Macht halten wollen, müssen sie in der Lage sein, Dissidenten zu unterdrücken und Oppositionskräfte auszuschalten. Vor diesem Hintergrund avanciert politische Repression zu einem zentralen Instrument. Ob nun die Armee Myanmars die Demokratiebewegung des Jahres 1988 blutig niederschlug oder Alexander Lukaschenko oppositionelle Präsidentschaftskandidaten inhaftiert, die Intention ist stets dieselbe: Durch politische Repression erschweren Autokratien den Aufbau einer schlagkräftigen politischen Oppositionsbewegungen nachhaltig. In welchem Umfang aber greifen Autokratien tatsächlich auf politische Repression zurück, welche Entwicklungen sind über Zeit zu beobachten und wie wirkt sich politische Repression auf die Chance eines politischen Systemwechsels hin zur Demokratie aus? Diesen und eng verwandten Fragen geht das Projekt „Critical Junctures and the Survival of Dictatorships. Explaining the Stability of Autocratic Regimes“ am WZB nach. Weiterlesen