An keinem Stammtisch dieser Republik dürfen abfällige Kommentare über die „da Oben“, die ohnehin nur an Diätenerhöhungen und einer späteren Tätigkeit in Aufsichtsräten interessiert sind, fehlen. Was für ein großes Engagement hinter politischer Arbeit im Allgemeinen, aber auch dem Wahlkampf im Speziellen steckt, wird dabei allzu oft übersehen. Weiterlesen
Als wir letztes Jahr mit unserem Blog begonnen haben, gab es – aus aktuellem Anlass – viele Beiträge rund um die Bundestagswahl 2013. Diese Woche ist im Rahmen der German Longitudinal Election Study (GLES) ein Buch mit dem Titel „Zwischen Fragmentierung und Konzentration: Die Bundestagswahl 2013“ erschienen, an dem mehrere Person aus der Abteilung „Demokratie und Demokratisierung“ mitgewirkt haben. Weiterlesen
Dieser Beitrag ist – neben weiteren lesenswerten Berichten – auch in der aktuellen Ausgabe der WZB-Mitteilungen erschienen. Die komplette Ausgabe gibt es hier (pdf), zu den einzelnen Beiträgen folgt ihr diesem Link.
Die Bundestagswahl 2013 reiht sich in die Kette ungewöhnlicher Bundestagswahlen im 21. Jahrhundert ein. Erstens erschütterten die Wählerinnen und Wähler mit ihren Stimmabgaben am 22. September letzten Jahres das deutsche Parteiensystem. Zweitens war die Bundestagswahl 2013 diejenige, bei der die Volatilität, also die Veränderung der Stimmenanteile der Parteien von einer Wahl zur anderen, stärker war als bei jeder anderen Bundestagswahl zuvor. Drittens führte das Wahlergebnis nach für Deutschland relativ langen Verhandlungen in eine Regierung der Koalition der beiden großen Parteien, CDU/CSU und SPD. Eine Große Koalition hatte es zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik nur zweimal gegeben. Weiterlesen
This is a crosspost from the Winter newsletter from eustudies.org. You can find the complete newsletter with more interesting reports on the last Federal Elections in Germany here .
The 2013 Federal Election in Germany brought a landslide victory for the Christian Democratic Union (CDU) and her Bavarian sister party the Christian Social Union (CSU) – or maybe, more accurately, for Chancellor Angela Merkel. This success came only as a surprise regarding its magnitude. On the other hand, the fact that the Alternative for Germany (AfD), a new party rallying around EU- and Euro-skeptical issues, came close to the five percent threshold caused at least some public exclamation. Looking to the past and future of Germany’s party system and the nature of political competition in Germany, even the sudden success of the AfD was easily topped by the failure of the Free Democratic Party (FDP) to ensure parliamentary representation. Since the foundation of the Federal Republic of Germany, the FDP has won enough votes to enter parliament. Weiterlesen
The Germans have voted and rocked the German party system. The election night was like a thriller – including a murder. After the voting boots had closed at six o’clock in the evening, the first prognosis indicated that the liberal party (Free Democrats) would not make it into parliament. At about eight o’clock in the evening, it looked as if the Christian Democrats would even get an absolute majority of seats. Taken together, the Social Democrats and Greens who had fought for a change in government could not obtain as many seats as the Christian Democrats alone. The Left Party did make it, the Alliance for Germany, a right-wing conservative party, came close to the five-percent hurdle but finally missed it. The prognoses proved right except for the short time span in the evening when they assumed a majority for the Christian Democrats. Weiterlesen
Auf den ersten Blick erscheint die Verteilung der Direktmandate im neuen Bundestag ungerecht. Während SPD und Grüne fast 40 Prozent der Erststimmen errungen haben, erhielten sie nur knapp 20 Prozent der Direktmandate. Für Schwarz-Gelb dagegen reichten weniger als 50 Prozent der Erststimmen für fast 80 Prozent der 299 (Erststimmen-)Sitze. Was steckt dahinter? Weiterlesen
The German general election of 22 September 2013 was closely followed in Spain. The degree of media coverage was comparable with that of a United States presidential election, probably because, as one Spanish newspaper put it in its editorial, the German elections “transcend the borders of Germany (…). Millions of people are aware of how much the results of the ballot box will affect their lives” (ABC, 23.09.13). Weiterlesen
Nach 15 Jahren weitgehender Stagnation steigt zum ersten Mal der Frauenanteil im Deutschen Bundestag auf 36,9% an. Das ist ein Anstieg um satte 5 Prozentpunkte. CDU und CSU entsenden anteilsmäßig so viele Frauen in ihre Fraktionen wie nie zuvor und Linke und Grüne überrepräsentieren Frauen deutlich. Dabei sah es ursprünglich gar nicht danach aus. Denn wie wir in einem früheren Beitrag gezeigt haben, sind die Parteien bei der Nominierung von Kandidatinnen und Kandidaten zur letzten Bundestagswahl keine neuen Wege gegangen. Weiterlesen
Immer wieder werden die letzten Umfrageergebnisse kurz vor einer Bundestagswahl als Prognosen missverstanden. Es scheint nicht zu helfen, dass Demoskopen immer wieder vermerken, Umfrageergebnisse wĂĽrden Stimmungen widerspiegeln und keine Prognose ĂĽber ein Wahlergebnis bedeuten. Die Prognosen wĂĽrden am Wahlabend aufgrund von Wahltagsbefragungen und danach anhand von Hochrechnungen gemacht – nicht frĂĽher, nicht später. Es ist jedoch der Ă–ffentlichkeit kaum abzugewöhnen, Umfrageergebnisse dennoch als Prognosen zu lesen. Wie viel wird eigentlich falsch gedacht, wenn so gedacht wird? Weiterlesen
Zu den Signaturen des politischen Diskurses in Deutschland gehört schon lange die Parteienverachtung. Verbrieft ist sie bei Kaiser Wilhelm II, erheblichen Schaden hat sie in der Weimarer Republik angerichtet. Oswald Spengler, Ernst Jünger, Carl Schmitt und ihre vordemokratischen Mitstreiter der „konservativen Revolution“ machten nie einen Hehl daraus, dass Parteien in das Elend der plebejischen Interessenvertretung parlamentarischer Demokratien geführt haben. Sie monopolisierten den Zugang zum Parlament und machten es zu einer „Schwatzbude“, in der geschwätzt, aber nicht entschieden wird. Exekutive Dezision nicht demokratische Deliberation kennzeichne das wahre Politische. ((Dieser Beitrag ist auch auf Cicero Online erschienen.)) Weiterlesen