Wer ist der Souverän?

von Wolfgang Merkel

Niemand hat die Frage „Wer ist der Souverän?“ bündiger beantwortet als der ebenso brillante wie umstrittene Staatsrechtslehrer Carl Schmitt: „Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand verfügt“, schrieb er 1922 in seinem Werk „Politische Theologie“. Schmitt nimmt unverkennbar Anleihen bei seinem großen Lehrmeister Thomas Hobbes. In Hobbes’ „Leviathan“ (1651) gilt der überragende Imperativ, Bürgerkrieg, den Kampf aller gegen alle, zu verhindern. Machterhaltung, innerer Frieden und Legitimation fließen hier zusammen. Nun droht in Europa und der demokratischen Welt kein Bürgerkrieg, auch wenn der französische Staatspräsident sich einer martialischen Metaphorik bediente: „Nous sommes en guerre!“ Krieg hat schon immer die staatliche Exekutive gestärkt und insbesondere ihre Präsidenten mit besonderen Vollmachten gegenüber den Regierten ausgestattet.

© Ricardo Gomez Angel/Unsplash.com
Weiterlesen

Darf der Staat die Grundrechte so sehr einschränken?

Kurzmitteilung

In der Corona-Krise werden die Grundrechte der BĂĽrger*innen durch die MaĂźnahmen der Bundesregierung zur Verlangsamung des Virus stark eingeschränkt. Im Podcast “Tonspur Wissen” spricht Wolfgang Merkel vom Wissenschafszentrum Berlin (WZB) ĂĽber die Gefahren fĂĽr das demokratische System, das Verlangen nach FĂĽhrungsfiguren und warum BĂĽrger*innen gerade jetzt besonders wachsam sein mĂĽssen lässt sich hier nachhören.

Kapitalismus – Aus dem Gleichgewicht

Das Verhältnis von Kapitalismus und Demokratie ist aus dem Gleichgewicht geraten. Warum ist das so? Wolfgang Merkel vom WZB hat in einem Essay auf ZEIT- Online drei Ursachen identifiziert:

1. Die sozioökonomische Ungleichheit hat sich verstärkt

2. Der Staat ist verwundbarer geworden

3. Finanzkapitalismus und Globalisierung begĂĽnstigen die Entparlamentarisierung

Quelle: ZEIT- Online

: