Wer ist der SouverÀn?

von Wolfgang Merkel

Niemand hat die Frage „Wer ist der SouverĂ€n?“ bĂŒndiger beantwortet als der ebenso brillante wie umstrittene Staatsrechtslehrer Carl Schmitt: „SouverĂ€n ist, wer ĂŒber den Ausnahmezustand verfĂŒgt“, schrieb er 1922 in seinem Werk „Politische Theologie“. Schmitt nimmt unverkennbar Anleihen bei seinem großen Lehrmeister Thomas Hobbes. In Hobbes’ „Leviathan“ (1651) gilt der ĂŒberragende Imperativ, BĂŒrgerkrieg, den Kampf aller gegen alle, zu verhindern. Machterhaltung, innerer Frieden und Legitimation fließen hier zusammen. Nun droht in Europa und der demokratischen Welt kein BĂŒrgerkrieg, auch wenn der französische StaatsprĂ€sident sich einer martialischen Metaphorik bediente: „Nous sommes en guerre!“ Krieg hat schon immer die staatliche Exekutive gestĂ€rkt und insbesondere ihre PrĂ€sidenten mit besonderen Vollmachten gegenĂŒber den Regierten ausgestattet.

© Ricardo Gomez Angel/Unsplash.com
Weiterlesen

Darf der Staat die Grundrechte so sehr einschrÀnken?

Kurzmitteilung

In der Corona-Krise werden die Grundrechte der BĂŒrger*innen durch die Maßnahmen der Bundesregierung zur Verlangsamung des Virus stark eingeschrĂ€nkt. Im Podcast „Tonspur Wissen“ spricht Wolfgang Merkel vom Wissenschafszentrum Berlin (WZB) ĂŒber die Gefahren fĂŒr das demokratische System, das Verlangen nach FĂŒhrungsfiguren und warum BĂŒrger*innen gerade jetzt besonders wachsam sein mĂŒssen lĂ€sst sich hier nachhören.

Kapitalismus – Aus dem Gleichgewicht

Das VerhÀltnis von Kapitalismus und Demokratie ist aus dem Gleichgewicht geraten. Warum ist das so? Wolfgang Merkel vom WZB hat in einem Essay auf ZEIT- Online drei Ursachen identifiziert:

1. Die sozioökonomische Ungleichheit hat sich verstÀrkt

2. Der Staat ist verwundbarer geworden

3. Finanzkapitalismus und Globalisierung begĂŒnstigen die Entparlamentarisierung

Quelle: ZEIT- Online

: