Lässt sich die Demokratie digital neu erfinden?*

von Wolfgang Merkel

Die Demokratie neu erfinden? Was ist denn genau gemeint? Die zentralen Institutionen, also Parteien, Parlament, Regierung und Gerichte oder Verfahren wie Wahlen und Begrenzung von Regierungsperioden? Oder sind gar die sie leitenden Prinzipien wie Freiheit, Gleichheit und Herrschaftskontrolle gemeint? Wer wollte dies alles neu erfinden und warum? Demokratische Institutionen, Verfahren und Prinzipien sind Jahrhunderte, wenn nicht gar (zweieinhalb) Jahrtausende alt. Sie haben Niederlagen, Niedergang, Brüche und Umbrüche erlebt. Vor allen Dingen aber haben sie überlebt und das in Theorie und Praxis. Die repräsentative Demokratie mag zwar nicht das Ende der Geschichte bedeuten und auch der Wettbewerb der politischen Ordnungssysteme hat sich nicht erledigt. Im Sinne einer langfristigen institutionellen Evolutionstheorie haben die grundsätzlichen Verfahren der Demokratie aber nicht nur überlebt, sondern sie haben sich gewandelt, angepasst, entwickelt und in Maßen auch bewährt.

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