Das Wahlprogramm der Partei SĂŒdschleswigscher WĂ€hlerverband zur Bundestagswahl 2021

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Zwischen den StĂŒhlen: Kann eine Regionalpartei Bundestag?

von Juliane Hanel, Sarah Hegazy, Leonie Schwichtenberg, Leila van Rinsum

„Politik skandinavisch gestalten“ ist der Slogan des SĂŒdschleswigschen WĂ€hlerverbands (SSW). Die Partei wurde 1948 als Vertretung der dĂ€nischen Minderheit und der friesischen Volksgruppe in Schleswig-Holstein gegrĂŒndet und befindet sich nach der letztjĂ€hrigen Bundestagswahl erstmals seit 1953 im Deutschen Bundestag. Wegen einer Ausnahmeregelung zur ReprĂ€sentation von Minderheiten gilt die FĂŒnf-Prozent-HĂŒrde nicht.[1] Die Partei kann zwar nur in Schleswig-Holstein gewĂ€hlt werden, doch auf ihrer Agenda stehen keinesfalls nur lokale Interessen. Insbesondere Themen der sozialen Gerechtigkeit wie Wohlfahrtsstaatsausbau, Mindestlohnanstieg auf 13 Euro und die Abschaffung des § 219a StGB, der Informationen zu SchwangerschaftsabbrĂŒchen unter Strafe stellt, spielen eine zentrale Rolle im Wahlprogramm des SSW. Auch das Jahrhundertthema Klimakrise wird von der Partei aufgegriffen: „Schon in den 1970er Jahren, bevor die GrĂŒnen ĂŒberhaupt existierten, hatte der SSW vergeblich vor der Nutzung der Kernenergie sowie vor enormen Risiken und Problemen gewarnt.” (S. 22). Wie der SSW den Spagat zwischen lokaler und bundesweiter Interessenvertretung meistert und was von der weitestgehend unbekannten Partei zu erwarten ist, haben wir durch eine Analyse des Wahlprogramms zur Bundestagswahl 2021 herausgearbeitet.

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Bundestagswahl 2021: Wie volatil war der diesjÀhrige Bundestagswahlkampf?

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von Jan Berz

Im Hinblick auf die WĂ€hlergunst war der diesjĂ€hrige Wahlkampf zu den Bundestagswahlen – zumindest auf den ersten Blick – enorm starken Schwankungen unterworfen. Nach einem Umfragehoch von 37% zu Beginn des Wahljahres erzielte die Union am Wahltag letztlich nur 24,1%, wĂ€hrend die SPD nach einem Umfragetief von 15% im Januar letztendlich mit 25,7% als Wahlsiegerin hervorging. Doch hĂ€lt dieser erste Eindruck auch der empirischen Analyse stand? In diesem Artikel vergleicht Jan Berz die VolatilitĂ€t in den Wahlkampfjahren von 2002 bis 2021 anhand von Umfragedaten und zeigt auf, dass der WĂ€hlerwillen im Jahr 2021 tatsĂ€chlich volatiler war als in den vorangegangenen Wahlkampfperioden. Des Weiteren diskutiert er warum die Wahrscheinlichkeit extrem volatiler BundestagswahlkĂ€mpfe im Zeitverlauf zugenommen hat und langfristig anhalten dĂŒrfte.

© Devenorr/iStock/Getty Images Plus
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Interview zum Manifesto-Check

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Interaktives Tool hilft bei der Wahlentscheidung

Welchen Raum nehmen deine politischen Ziele in den Wahlprogrammen der deutschen Parteien zur Bundestagswahl 2021 ein? Juliane Hanel, Marvin MĂŒller und Leonie Schwichtenberg (studentische HilfskrĂ€fte im Manifesto-Projekt am Wissenschaftszentrum Berlin fĂŒr Sozialforschung (WZB)) haben ein interaktives Online-Tool entwickelt, mit dem sich genau diese Frage individuell nach persönlichem Interesse beantworten lĂ€sst. Im Interview mit ihrer Kollegin Leila van Rinsum geben die Entwickler:innen Auskunft ĂŒber die HintergrĂŒnde des Manifesto-Checks. Das Tool reiht sich ein in die Manifesto Monday Serie, in welcher jeden Montag ein Wahlprogramm genauer unter die Lupe genommen wurde.


HIER GEHT ES DIREKT WEITER ZUM WAHL-CHECK


Titelseite der Wahlprogramme fĂŒr die Bundestagswahl 2021
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Das Wahlprogramm der GrĂŒnen zur Bundestagswahl 2021

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Auf der Suche nach der goldenen Mitte

von Juliane Hanel und Christoph Ivanusch

Nach 16 Jahren in der parlamentarischen Opposition könnte die Bundestagswahl 2021 einen Kurswechsel fĂŒr die GrĂŒnen einleiten. Laut Wahlumfragen liegt die Partei so gut wie noch nie. Zwischenzeitlich galt sie sogar erstmals in ihrer Geschichte in Umfragen als stĂ€rkste Kraft. Die ehemalige Milieupartei scheint also in der Mitte der Gesellschaft angekommen zu sein. In diesem Artikel analysieren wir (Juliane Hanel und Christoph Ivanusch vom Manifesto-Projekt des WZB), ob sich diese Entwicklung auch im Wahlprogramm der GrĂŒnen widerspiegelt. Hierbei beziehen wir uns auf die Hauptanliegen der Partei und setzen sie mit jenen Positionen in Kontext, die die Partei 2017 in ihrem Wahlprogramm vertrat.

Titelzeile des Wahlprogramms der GRÜNEN
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Das Wahlprogramm der CDU/CSU zur Bundestagswahl 2021

Alles „neu“ bei der Union nach Merkel?

von Marvin MĂŒller und Tobias Burst

Quo vadis Union? Nach vier Amtszeiten tritt Bundeskanzlerin Angela Merkel 2021 nicht erneut zur Wahl an und zwingt die Union somit zur personellen Neuaufstellung. Nachdem der derzeitige MinisterprĂ€sident des Landes Nordrhein-Westfalen Armin Laschet die Wahl um den Vorsitz der CDU im Januar des Jahres gewann, konnte er auch die intensiv gefĂŒhrte Auseinandersetzung um die „K-Frage“ mit dem Vorsitzenden der bayrischen Schwester-Partei CSU, Markus Söder, fĂŒr sich entscheiden. Gleichzeitig bringt sich in der CDU, mit prominenten Politikern wie Friedrich Merz oder Jens Spahn, eine neue FĂŒhrungsriege in Stellung. Diese hatte in der Vergangenheit immer wieder Unzufriedenheit ĂŒber die politische Ausrichtung der Union unter Angela Merkel geĂ€ußert. Die Zeichen stehen also klar auf Wandel. Doch spiegeln sich diese personellen VerĂ€nderungen in der FĂŒhrung von CDU/CSU auch in einem programmatischen Neuanfang wider? Um diese Frage zu klĂ€ren haben wir (Tobias Burst und Marvin MĂŒller vom Manifesto-Projekt des WZB) das Wahlprogramm der Union analysiert. Wir arbeiten mit den Hauptanliegen der Partei und klopfen sie auf Unterschiede zu ihren Positionen im 2017er Wahlprogramm ab.

Titelzeile des CDU-Wahlprogramms
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«Die Sozialdemokratie hat das â€čuntere Drittelâ€ș aufgegeben»

Die SPD wird in den deutschen Bundestagswahlen kaum zur stÀrksten Partei, sagt Politologe Wolfgang Merkel.

Das folgende Interview ist zuerst am 27.05.2017 in der Schweizer Tageszeitung Der Bund erschienen.

Demokratieforscher Wolfgang Merkel ĂŒber die Probleme der Sozialdemokraten in Europa.

Demokratieforscher Wolfgang Merkel ĂŒber die Probleme der Sozialdemokraten in Europa. Bild: Mathias Schumacher (Volkswagenstiftung)

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Der Manifesto Corpus: ein mehrsprachiges, annotiertes und digitales Wahlprogrammarchiv

dieser Beitrag ist bereits zuvor auf dem digital humanities Blog erschienen.

Der Berliner Digital-Humanities Preis ging dieses Jahr an den Manifesto Corpus. Der InterdisziplinĂ€re Forschungsverbund Digital Humanities in Berlin zeichnet mit diesem Preis „herausragende Berliner Projekte auf dem Gebiet der Digital Humanities“ aus. Doch, was ist der Manifesto Corpus eigentlich, wo kommt er her, was kann man mit ihm machen und wie kann man ihn nutzen?

Eine EinfĂŒhrung
Der Manifesto Corpus ist ein frei zugĂ€nglicher, digitaler, mehrsprachiger und annotierter Textkorpus von Wahlprogrammen. Er erlaubt die Analyse von Sprache, Positionen und PrioritĂ€ten von politischen Parteien in vielfĂ€ltiger Art und Weise. Die Textsammlung umfasst Wahlprogramme von Parteien aus ĂŒber 45 LĂ€ndern in 34 Sprachen. Dabei handelt es sich grĂ¶ĂŸtenteils um OECD-Demokratien. Damit hat die Sammlung einen starken Fokus auf europĂ€ische LĂ€nder (West und Osteuropa), doch sie umfasst auch zahlreiche außereuropĂ€ische Demokratien wie Australien, Neuseeland, USA, Mexiko und SĂŒdafrika. Insgesamt beinhaltet die Sammlung fast 2.000 maschinenlesbare Dokumente von mehr als 500 Parteien und 350 Wahlen seit 1945. Folgende Grafik veranschaulicht die Abdeckung des Manifesto Corpus: Je stĂ€rker ein Land eingefĂ€rbt, desto mehr Dokumente sind digital verfĂŒgbar.

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Wo kommt er her: Auf den Schultern von (analogen) Giganten

Die Wurzeln des Manifesto Corpus reichen bis in die spĂ€ten 1970er Jahre zurĂŒck. Damals wurde die Manifesto Research Group (MRG) als Forscher_innengruppe von Ian Budge initiiert mit dem Ziel, auf Basis einer inhaltsanalytischen Untersuchung von Wahlprogrammen lĂ€nderĂŒbergreifende vergleichbare Analysen ĂŒber die Positionen der Parteien machen zu können. Hans-Dieter Klingemann institutionaliserte das Forschungsvorhaben und siedelte das Projekt als Comparative Manifestos Project (CMP) ab 1989 am Wissenschaftszentrum Berlin fĂŒr Sozialforschung (WZB) an. Seit 2009 wird das Projekt als Manifesto Research on Political Representation (MARPOR) im Rahmen einer Langfristförderung durch die Deutsche Forschungsgemeinschaft finanziert. Aktuell ist es unter der Leitung von Andrea Volkens am Wissenschaftszentrum Berlin fĂŒr Sozialforschung in der Abteilung Demokratie & Demokratisierung von Wolfgang Merkel angesiedelt.
Forschungsinteresse des Manifesto-Projekts sind Positionen und PrioritĂ€ten von politischen Parteien in Demokratien. Wie verĂ€ndert sich eine Partei ideologisch ĂŒber Zeit und welche Themen priorisiert sie: Gibt es Belege fĂŒr eine Sozialdemokratisierung der CDU? Wendet sich die SPD in den letzten Jahren stĂ€rker neoliberalen Wirtschaftspositionen zu? Zudem lĂ€sst sich auch untersuchen, wie sich Position und PrioritĂ€ten zwischen Parteien unterscheiden: Vertreten grĂŒne Parteien in unterschiedlichen LĂ€ndern nicht nur bei Umweltfragen Ă€hnliche Themen? Welche Rolle spielen Wirtschaftsthemen oder die EuropĂ€ische Union fĂŒr unterschiedliche Parteien? Um solche Fragen zu beantworten, analysieren LĂ€nderexpert_innen jedes Statement in den Wahlprogrammen nach einem 56 Kategorien umfassenden Analyseschema, das alle relevanten Politikbereiche und Themen umfasst. Damit können Aussagen darĂŒber gemacht werden, welche Themen wie oft in einem Wahlprogramm vorkommen und welche Positionen Parteien einnehmen. Die erhobenen Daten stellt das Manifesto-Projekt schließlich in einem frei zugĂ€nglichen Datensatz Wissenschaftler_innen und politisch Interessierten zur VerfĂŒgung.
In der Vergangenheit mussten die Wahlprogramme direkt vor Ort gesammelt werden und analog, mit Stift auf Papier, analysiert werden. Seit 2009 hat das Projekt alle vorhandenen Manifestos sowie schließlich auch den Prozess der Dokumentensammlung und -aufbereitung digitalisiert. Die Originaldokumente werden seitdem als PDFs gesammelt, maschinenlesbar gemacht und mit Metadaten zu Sprache, Partei und Wahljahr versehen. Im Anschluss annotieren Muttersprachler_innen digital jedes Statement eines Wahlprogramms nach dem vorgegeben Analyseschema.
Ein wesentliches Ergebnis dieses digitalen Prozesses ist der Manifesto Corpus. Er enthÀlt die Originaltexte sowie Annotationen, schafft somit eine hohe Transparenz der Datenerhebung und ermöglicht vollstÀndig reproduzierbare Analysen. Damit eröffnen sich neue Wege in der Nutzung der Daten und gestatten einen umfassenden Zugriff auf die Programmatik von Parteien.

Was kann man mit dem Corpus machen?
Die von LĂ€nderexpert_innen vorgenommenen Annotationen erlauben den Vergleich zwischen verschiedenen Parteien und welche Bedeutung sie einem bestimmten Thema in ihrem Wahlprogramm einrĂ€umen. Mit Hilfe des Corpus‘ und automatisierter Textanalyse lĂ€sst sich nun noch viel genauer beobachten, wie Parteien ĂŒber diese Themen sprechen und ob sie sich in der Art, wie sie Themen diskutieren, unterscheiden. Die menschlichen Kodierungen können beispielsweise genutzt werden, um aus einem Wahlprogramm alle Textstellen zu einem bestimmten Thema zu extrahieren. Eine beispielhafte Illustration findet sich in der folgenden Grafik:

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Die Grafik zeigt die WorthĂ€ufigkeiten in den Programmen von CDU/CSU und den GrĂŒnen zu den Themen Multikulturalismus und kulturelle Traditionen. Je grĂ¶ĂŸer die Wörter, desto hĂ€ufiger sind sie im Wahlprogramm zu finden. „Deutschland“ ist bei beiden Parteien das am meisten vorkommende Wort, aber darĂŒber hinaus gibt es deutliche Unterschiede. WĂ€hrend bei den GrĂŒnen Worte wie „Gesellschaft“, „Menschen“ und „Vielfalt“ im Vordergrund stehen, sind es bei CDU/CSU „Deutsche“, „Land“ und „unsere“. Dieser Vergleich der WorthĂ€ufigkeiten gibt einen ersten Eindruck darĂŒber, in welchem Zusammenhang Multikulturalismus von beiden Parteien diskutiert wird und eignet sich damit als Startpunkt fĂŒr detailliertere Analysen.
Die Forschungsfragen mĂŒssen dabei nicht auf Deutschland begrenzt sein, denn der Corpus beinhaltet Wahlprogramme aus 45 LĂ€ndern. Wir können uns also nicht nur den Diskurs ĂŒber Multikulturalismus innerhalb eines Landes anschauen, sondern auch wie dieses Thema in unterschiedlichen LĂ€ndern von Parteien diskutiert wird. Hier zum Beispiel in Deutschland, in den USA und in Finnland:
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In allen LĂ€ndern sind das eigene Land und die eigenen BĂŒrger die wichtigsten Worte im Zusammenhang mit Multikulturalismus: „Deutschland“, „Americans“, „America“ und „Suomen“. Es lĂ€sst sich erkennen, dass die Debatte in den USA besonders mit der nationalen Sicherheit verknĂŒpft ist, in Deutschland Integration und Gesellschaft eine wesentliche Rolle spielen und in Finnland der Name einer rechtspopulistischen Partei (perussuomalaisten, die „Wahren Finnen“) aber auch das Wort „sozial“ eine wichtige Rolle spielen.
Die Wahlprogramme lassen sich auch unabhĂ€ngig von der menschlichen Kodierung betrachten, um etwa die Konjunktur eines bestimmten Begriffs in dem politischen Diskurs zu beobachten. Aktuell ist „Flucht“ eines der bedeutendsten Themen in der öffentlichen Debatte in Deutschland. Bereits in der Vergangenheit hat das Thema schon eine wichtige Rolle gespielt. Die folgende Grafik zeigt, dass sich die deutschen Parteien auch in den 50er Jahren viel mit Fluchtthematiken beschĂ€ftigt haben – damals im Kontext der eigenen Fluchterfahrung vieler Deutscher.

Flucht_Digital

Ein ganz anderes Bild ergibt sich, wenn man sich die HĂ€ufigkeit des Wortes „digital“ in den Wahlprogrammen anschaut – ein Thema ohne das es Projekte wie den Manifesto Corpus nicht geben wĂŒrde. Lange Zeit kam es auf der politischen Agenda so gut wie nicht vor, bis seine Bedeutung in den neunziger Jahren exponentiell anstieg.

Wie kann man ihn nutzen: Vielseitiger Zugang
Über unsere Webseite und eine API (engl. application programming interface – dt. Programmierschnittstelle) stellen wir verschiedene Zugriffsmöglichkeiten auf die Daten bereit. So können Forscher_innen und politisch Interessierte unterschiedlichen Fragen zur thematischen Ausrichtung von Parteien nachgehen. Die Daten sind am einfachsten ĂŒber die Projektseite abrufbar. Sie können sowohl als Rohdaten heruntergeladen werden als auch auf unserer Website analysiert werden. Technisch versiertere Nutzer_innen können die API mit ihrer prĂ€ferierten Programmiersprache ansprechen. Zudem haben wir das Software-Paket manifestoR entwickelt, welches den Zugriff auf und den Umgang mit den Daten in R – einer der Standardsprachen fĂŒr statistische Problemstellungen – erleichtert und eine Integration in bestehende Textanalyse-Werkzeuge derselben erlaubt. Die Software ist frei zum Download verfĂŒgbar und quelloffen.

Der Manifesto Corpus ist die umfangreichste, mehrsprachige, annotierte, digitale Sammlung von Wahlprogrammen. Er wird stĂ€ndig erweitert, ist frei zugĂ€nglich und ermöglicht die Bearbeitung vielfĂ€ltiger Fragestellungen. Bereits in der Vergangenheit hat das Projekt zahlreiche Forschungsarbeiten angeregt und möchte zukĂŒnftig mit dem Manifesto Corpus Inspiration und Datengrundlage sein fĂŒr Forschung in Politikwissenschaft, Soziologie, Linguistik, Computer Science, Economics, etc.

Mehr Informationen zum Manifesto Corpus:
Website of the Manifesto Corpus
Explore Corpus Online
The Manifesto Corpus: A new resource for research on political parties and quantitative text analysis (Open-Access Artikel in Research & Politics)

Towards the End of the left / right Paradigm

With the rise of populism on both sides of the political scpectrum, raising new oppositions, is the traditional left/right political divide still relevant to understand contemporary European societies? Four experts from Europe and beyond answer this critical question.

This commentary was first published in QUERIES, Spring 2015, p. 27-31

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Buch zur Bundestagswahl 2013!

Als wir letztes Jahr mit unserem Blog begonnen haben, gab es – aus aktuellem Anlass – viele BeitrĂ€ge rund um die Bundestagswahl 2013. Diese Woche ist im Rahmen der German Longitudinal Election Study (GLES) ein Buch mit dem Titel „Zwischen Fragmentierung und Konzentration: Die Bundestagswahl 2013“ erschienen, an dem mehrere Person aus der Abteilung „Demokratie und Demokratisierung“ mitgewirkt haben. Weiterlesen

The Game is not over: There is more than Protests and Football going on in Brazil

All eyes are now turned to Brazil, the “country of football”, which happens to host this year’s World Cup. Weeks before the start of the tournament, international newspapers were already filling their pages with articles about Brazil’s purported many problems: inequality, poverty, criminality, corruption, and massive protests all over. Television programs also featured infrastructure deficiencies everywhere, making the audience wonder whether international football stars would get stuck on unfinished roads and airports, besides facing the poor living conditions supposedly faced by Brazilian people every day. The sunny beaches and the beautiful tropical landscape have surely also been broadcasted, contrasted with sad images from the country’s many favelas and slums. In almost all means of communications, journalists spent weeks doing political analysis just as well as they did football predictions. Weiterlesen