Woraus nÀhrt sich der rechtspopulistische Protest in Deutschland?

Ein Vergleich verschiedener Protestdimensionen

von Gesine Höltmann

Rechtspopulistisches WĂ€hlen gilt weithin als Ausdruck von Protest. Unklar bleibt dabei jedoch gegen wen oder was sich dieser Protest richtet. Gastautorin Gesine Höltmann vergleicht in unserem neuen Blog-Beitrag drei mögliche Protestdimensionen unter AfD-WĂ€hlerInnen: Unzufriedenheit mit der Leistung der Bundesregierung, mit etablierten Parteien insgesamt, oder mit dem gegenwĂ€rtigen demokratischen System. Die statistische Analyse anhand von Umfragedaten[1] des GLES– Projektes zeigt, dass alle drei Dimensionen stark mit der Wahl der AfD zusammen hĂ€ngen. Weiter lĂ€sst sich feststellen, dass Protest als Mediator fĂŒr Unzufriedenheit mit der FlĂŒchtlingspolitik fungiert. Diese schlĂ€gt sich jedoch primĂ€r auf die Demokratiezufriedenheit von AfD-WĂ€hlerInnen nieder, wĂ€hrend die Unzufriedenheit mit etablierten Parteien hiervon weitestgehend unabhĂ€ngig zu sein scheint.

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Populismus und Illiberalismus in Ost und West. Eine theoretische AnnÀherung

Wie ist das Ver­hĂ€ltnis zwischen Populismus und Illi­beralismus? ZurĂŒckgreifend auf die Populismus­-Theorie Ernesto Laclaus und die Agonismus-Theorie Chantal Mouffes wird versucht, den illiberalen Populismus als eine Spielart des Po­pulismus aufzufassen, die spiegelbild­lich zur neoliberalen „Post­-Politik“ die liberale unter die demokratische Lo­gik unterordnet. Dies wird an aktuellen Beispielen aus West­ und Ostmit­teleuropa in Bezug auf eine bestimm­te Haltung zu Grundrechten und zu den Institutionen der liberalen Demo­kratie aufgezeigt.

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