Woraus nährt sich der rechtspopulistische Protest in Deutschland?

Ein Vergleich verschiedener Protestdimensionen

von Gesine Höltmann

Rechtspopulistisches Wählen gilt weithin als Ausdruck von Protest. Unklar bleibt dabei jedoch gegen wen oder was sich dieser Protest richtet. Gastautorin Gesine Höltmann vergleicht in unserem neuen Blog-Beitrag drei mögliche Protestdimensionen unter AfD-WählerInnen: Unzufriedenheit mit der Leistung der Bundesregierung, mit etablierten Parteien insgesamt, oder mit dem gegenwärtigen demokratischen System. Die statistische Analyse anhand von Umfragedaten[1] des GLES– Projektes zeigt, dass alle drei Dimensionen stark mit der Wahl der AfD zusammen hängen. Weiter lässt sich feststellen, dass Protest als Mediator für Unzufriedenheit mit der Flüchtlingspolitik fungiert. Diese schlägt sich jedoch primär auf die Demokratiezufriedenheit von AfD-WählerInnen nieder, während die Unzufriedenheit mit etablierten Parteien hiervon weitestgehend unabhängig zu sein scheint.

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Populismus und Illiberalismus in Ost und West. Eine theoretische Annäherung

Wie ist das Ver­hältnis zwischen Populismus und Illi­beralismus? Zurückgreifend auf die Populismus­-Theorie Ernesto Laclaus und die Agonismus-Theorie Chantal Mouffes wird versucht, den illiberalen Populismus als eine Spielart des Po­pulismus aufzufassen, die spiegelbild­lich zur neoliberalen „Post­-Politik“ die liberale unter die demokratische Lo­gik unterordnet. Dies wird an aktuellen Beispielen aus West­ und Ostmit­teleuropa in Bezug auf eine bestimm­te Haltung zu Grundrechten und zu den Institutionen der liberalen Demo­kratie aufgezeigt.

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