Woraus nÀhrt sich der rechtspopulistische Protest in Deutschland?

Ein Vergleich verschiedener Protestdimensionen

von Gesine Höltmann

Rechtspopulistisches WĂ€hlen gilt weithin als Ausdruck von Protest. Unklar bleibt dabei jedoch gegen wen oder was sich dieser Protest richtet. Gastautorin Gesine Höltmann vergleicht in unserem neuen Blog-Beitrag drei mögliche Protestdimensionen unter AfD-WĂ€hlerInnen: Unzufriedenheit mit der Leistung der Bundesregierung, mit etablierten Parteien insgesamt, oder mit dem gegenwĂ€rtigen demokratischen System. Die statistische Analyse anhand von Umfragedaten[1] des GLES– Projektes zeigt, dass alle drei Dimensionen stark mit der Wahl der AfD zusammen hĂ€ngen. Weiter lĂ€sst sich feststellen, dass Protest als Mediator fĂŒr Unzufriedenheit mit der FlĂŒchtlingspolitik fungiert. Diese schlĂ€gt sich jedoch primĂ€r auf die Demokratiezufriedenheit von AfD-WĂ€hlerInnen nieder, wĂ€hrend die Unzufriedenheit mit etablierten Parteien hiervon weitestgehend unabhĂ€ngig zu sein scheint.

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GefÀhrden Rechtspopulisten unsere Demokratie?

Von Marcus Spittler

Ob rechtspopulistische Parteien eine Gefahr oder ein Korrektiv fĂŒr Demokratien darstellen, ist Bestandteil einer extensiven theoretischen Debatte. WZB-Forscher Marcus Spittler zeigt in seiner europaweit vergleichenden empirischen Analyse, dass die reine PrĂ€senz rechtspopulistischer Parteien nur geringen Einfluss auf die DemokratiequalitĂ€t hat. WĂ€hrend sich mit dem Wahlerfolg der Parteien zwei Teildimensionen von Demokratie, Partizipation und Wahlbeteiligung bedingt verbessern, zeigen sich negative Effekte fĂŒr die Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Erst wenn Rechtspopulisten Teil der Regierung sind, haben sie einen direkten negativen Effekt auf die DemokratiequalitĂ€t.

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