Unheilige Allianz: ISIS und das Assad-Regime

Ein auf diesem Beitrag basierender Kommentar ist am 20.Juni 2014 hier im Tagesspiegel erschienen.

Der Vormarsch von ISIS ((=Islamischer Staat im Irak und Syrien)) Kämpfern im Irak schürt Angst und Schrecken. Die fundamentalistische Islam-Auslegung der ISIS und die damit einhergehende martialische Justiz, welche Bestrafungen für Andersdenkende (u.a. Enthaupten und Kreuzigungen) vorsieht, haben sogar dazu geführt, dass Al Qaida sich von dem Vorgehen der ISIS Kämpfer distanziert. ((http://www.spiegel.de/politik/ausland/al-qaida-distanziert-sich-von-isis-terrorgruppe-in-syrien-a-950830.html)) Opfer des Siegeszuges ist die Zivilbevölkerung in Syrien und im Irak. Sie lässt in großer Zahl alles hinter sich und flieht in andere Landesteile oder ins Ausland, um der Willkürherrschaft zu entkommen. Weiterlesen

Wegschauen macht mitschuldig: Deutschland und die Syrienkrise

Dies ist ein crosspost eines Beitrags, der zuerst auf dem Blog Alsharq (arabisch für „Der Osten“) erschienen ist.

Die Bundesrepublik muss ihrer internationalen Verantwortung gerecht werden und sich im Zuge der Syrien-Konferenz in Genf aktiv fĂĽr eine friedliche Beilegung des syrischen BĂĽrgerkrieges engagieren. Dabei ist die neue Bundesregierung eigentlich in einer guten Position, um eine diplomatische Mittlerrolle zwischen den Konfliktparteien und den internationalen Akteuren zu ĂĽbernehmen. Weiterlesen

In schlechter Gesellschaft: Harte Repression im Lager der Autokratien

Politische Repression im Sinne des systematischen Verstoßes gegen individuelle Abwehr- und politische Teilhaberechte ist nahezu ein definierendes Merkmal von Autokratien.  Sofern autokratische Regierungen sich an der Macht halten wollen, müssen sie in der Lage sein, Dissidenten zu unterdrücken und Oppositionskräfte auszuschalten. Vor diesem Hintergrund avanciert politische Repression zu einem zentralen Instrument. Ob nun die Armee Myanmars die Demokratiebewegung des Jahres 1988 blutig niederschlug oder Alexander Lukaschenko oppositionelle Präsidentschaftskandidaten inhaftiert, die Intention ist stets dieselbe: Durch politische Repression erschweren Autokratien den Aufbau einer schlagkräftigen politischen Oppositionsbewegungen nachhaltig. In welchem Umfang aber greifen Autokratien tatsächlich auf politische Repression zurück, welche Entwicklungen sind über Zeit zu beobachten und wie wirkt sich politische Repression auf die Chance eines politischen Systemwechsels hin zur Demokratie aus? Diesen und eng verwandten Fragen geht das Projekt „Critical Junctures and the Survival of Dictatorships. Explaining the Stability of Autocratic Regimes“ am WZB nach. Weiterlesen