Das Wahlprogramm der Partei SĂŒdschleswigscher WĂ€hlerverband zur Bundestagswahl 2021

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Zwischen den StĂŒhlen: Kann eine Regionalpartei Bundestag?

von Juliane Hanel, Sarah Hegazy, Leonie Schwichtenberg, Leila van Rinsum

„Politik skandinavisch gestalten“ ist der Slogan des SĂŒdschleswigschen WĂ€hlerverbands (SSW). Die Partei wurde 1948 als Vertretung der dĂ€nischen Minderheit und der friesischen Volksgruppe in Schleswig-Holstein gegrĂŒndet und befindet sich nach der letztjĂ€hrigen Bundestagswahl erstmals seit 1953 im Deutschen Bundestag. Wegen einer Ausnahmeregelung zur ReprĂ€sentation von Minderheiten gilt die FĂŒnf-Prozent-HĂŒrde nicht.[1] Die Partei kann zwar nur in Schleswig-Holstein gewĂ€hlt werden, doch auf ihrer Agenda stehen keinesfalls nur lokale Interessen. Insbesondere Themen der sozialen Gerechtigkeit wie Wohlfahrtsstaatsausbau, Mindestlohnanstieg auf 13 Euro und die Abschaffung des § 219a StGB, der Informationen zu SchwangerschaftsabbrĂŒchen unter Strafe stellt, spielen eine zentrale Rolle im Wahlprogramm des SSW. Auch das Jahrhundertthema Klimakrise wird von der Partei aufgegriffen: „Schon in den 1970er Jahren, bevor die GrĂŒnen ĂŒberhaupt existierten, hatte der SSW vergeblich vor der Nutzung der Kernenergie sowie vor enormen Risiken und Problemen gewarnt.” (S. 22). Wie der SSW den Spagat zwischen lokaler und bundesweiter Interessenvertretung meistert und was von der weitestgehend unbekannten Partei zu erwarten ist, haben wir durch eine Analyse des Wahlprogramms zur Bundestagswahl 2021 herausgearbeitet.

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Interview zum Manifesto-Check

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Interaktives Tool hilft bei der Wahlentscheidung

Welchen Raum nehmen deine politischen Ziele in den Wahlprogrammen der deutschen Parteien zur Bundestagswahl 2021 ein? Juliane Hanel, Marvin MĂŒller und Leonie Schwichtenberg (studentische HilfskrĂ€fte im Manifesto-Projekt am Wissenschaftszentrum Berlin fĂŒr Sozialforschung (WZB)) haben ein interaktives Online-Tool entwickelt, mit dem sich genau diese Frage individuell nach persönlichem Interesse beantworten lĂ€sst. Im Interview mit ihrer Kollegin Leila van Rinsum geben die Entwickler:innen Auskunft ĂŒber die HintergrĂŒnde des Manifesto-Checks. Das Tool reiht sich ein in die Manifesto Monday Serie, in welcher jeden Montag ein Wahlprogramm genauer unter die Lupe genommen wurde.


HIER GEHT ES DIREKT WEITER ZUM WAHL-CHECK


Titelseite der Wahlprogramme fĂŒr die Bundestagswahl 2021
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Das Wahlprogramm der GrĂŒnen zur Bundestagswahl 2021

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Auf der Suche nach der goldenen Mitte

von Juliane Hanel und Christoph Ivanusch

Nach 16 Jahren in der parlamentarischen Opposition könnte die Bundestagswahl 2021 einen Kurswechsel fĂŒr die GrĂŒnen einleiten. Laut Wahlumfragen liegt die Partei so gut wie noch nie. Zwischenzeitlich galt sie sogar erstmals in ihrer Geschichte in Umfragen als stĂ€rkste Kraft. Die ehemalige Milieupartei scheint also in der Mitte der Gesellschaft angekommen zu sein. In diesem Artikel analysieren wir (Juliane Hanel und Christoph Ivanusch vom Manifesto-Projekt des WZB), ob sich diese Entwicklung auch im Wahlprogramm der GrĂŒnen widerspiegelt. Hierbei beziehen wir uns auf die Hauptanliegen der Partei und setzen sie mit jenen Positionen in Kontext, die die Partei 2017 in ihrem Wahlprogramm vertrat.

Titelzeile des Wahlprogramms der GRÜNEN
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Das Wahlprogramm der CDU/CSU zur Bundestagswahl 2021

Alles „neu“ bei der Union nach Merkel?

von Marvin MĂŒller und Tobias Burst

Quo vadis Union? Nach vier Amtszeiten tritt Bundeskanzlerin Angela Merkel 2021 nicht erneut zur Wahl an und zwingt die Union somit zur personellen Neuaufstellung. Nachdem der derzeitige MinisterprĂ€sident des Landes Nordrhein-Westfalen Armin Laschet die Wahl um den Vorsitz der CDU im Januar des Jahres gewann, konnte er auch die intensiv gefĂŒhrte Auseinandersetzung um die „K-Frage“ mit dem Vorsitzenden der bayrischen Schwester-Partei CSU, Markus Söder, fĂŒr sich entscheiden. Gleichzeitig bringt sich in der CDU, mit prominenten Politikern wie Friedrich Merz oder Jens Spahn, eine neue FĂŒhrungsriege in Stellung. Diese hatte in der Vergangenheit immer wieder Unzufriedenheit ĂŒber die politische Ausrichtung der Union unter Angela Merkel geĂ€ußert. Die Zeichen stehen also klar auf Wandel. Doch spiegeln sich diese personellen VerĂ€nderungen in der FĂŒhrung von CDU/CSU auch in einem programmatischen Neuanfang wider? Um diese Frage zu klĂ€ren haben wir (Tobias Burst und Marvin MĂŒller vom Manifesto-Projekt des WZB) das Wahlprogramm der Union analysiert. Wir arbeiten mit den Hauptanliegen der Partei und klopfen sie auf Unterschiede zu ihren Positionen im 2017er Wahlprogramm ab.

Titelzeile des CDU-Wahlprogramms
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Das Wahlprogramm der FDP zur Bundestagswahl 2021

Großer Handlungsbedarf, eine Antwort: Freiheit

von Juliane Hanel und Pola Lehmann

Die Bundestagswahl 2021 ist fĂŒr die FDP eine große Chance: Nachdem die Partei um den Spitzenkandidaten Christian Lindner in der Legislaturperiode 2013-2017 nicht im Bundestag reprĂ€sentiert war, erhielt sie bei der letzten Bundestagswahl ĂŒber 10 Prozent der Stimmen und laut aktueller Umfrageergebnisse kann sie dieses Ergebnis vielleicht sogar noch leicht verbessern. Als etablierte liberale Partei legt die FDP historisch einen Fokus auf wirtschaftsliberale Themen. Die „Digitale Transformation Deutschlands“ ist zudem ein Hauptanliegen der Partei. Das aktuelle Programm hĂ€lt aber auch einige Überraschungen abseits der Wirtschaftspolitik bereit. „Gleichheit“ wird im FDP Programm zum Beispiel großgeschrieben, allerdings selbstverstĂ€ndlich im liberalen Sinn der Chancengleichheit. In diesem Artikel analysieren Juliane Hanel und Pola Lehmann vom Manifesto-Projekt des WZB die Inhalte des diesjĂ€hrigen Wahlprogramms der FDP. Hierbei beziehen wir uns auf die Hauptanliegen der Partei und setzen sie in Kontext mit den Positionen, die die Partei 2017 in ihrem Wahlprogramm vertrat. Dieser Beitrag ist Teil der Manifesto Monday Serie, in welcher ab August jeden Montag ein Artikel zu einem Wahlprogramm erscheint.

Titelzeile des FDP Wahlprogramms

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WofĂŒr steht die SPD bei der Bundestagswahl 2021?

Traditionell gerecht und zunehmend nachhaltig

von Sven Regel und Leila van Rinsum

In diesem Artikel analysieren Sven Regel und Leila van Rinsum vom Manifesto-Projekt des WZB die Kernthemen der SPD in ihrem Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021 und ordnen die Positionen der Partei ein. Mit diesem Blogpost setzen wir die Manifesto Monday Serie fort, in welcher ab 2. August jeden Montag ein Artikel zu einem Wahlprogramm erscheint.

Titelzeile des SPD Wahlprogramms

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Das Wahlprogramm der Alternative fĂŒr Deutschland zur Bundestagswahl 2021

Wie „normal“ ist die AfD?

von Lisa Zehnter und Leonie Schwichtenberg

2013, im Jahr ihrer GrĂŒndung, trat die AfD zum ersten Mal bei einer Bundestagswahl an. Als sie dann vier Jahre spĂ€ter den Sprung in den Bundestag schaffte, löste das ein Beben auf der politischen BĂŒhne aus. 2021 hat sie sich dort etabliert. WĂ€hrend die Kernforderung der AfD 2013 primĂ€r in der Ablehnung der EuropĂ€ischen Union bestand, verbreiterte sich das Themenspektrum zur Wahl 2017. Statt anti-europĂ€ischen Forderungen dominierten immigrationsablehnende Haltungen das Wahlprogramm, womit sie als erste rechtspopulistische Partei in den Bundestag einzog. Doch wofĂŒr steht die AfD heute? In diesem Artikel analysieren wir (Lisa Zehnter und Leonie Schwichtenberg vom Manifesto-Projekt des WZB) die Kernthemen der AfD in ihrem Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021 und ordnen die Positionen ein. Dieser Beitrag dient als Auftakt der Manifesto Monday Serie, in welcher ab August jeden Montag ein Artikel zu einem Wahlprogramm erscheint.

Screenshot Titelprogramm (klein)
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Welche Partei hat’s gesagt? Das WZB Wahlprogrammquiz

Glauben Sie die Parteien und ihre Programme zu kennen? Machen Sie den Test mit dem Wahlprogrammquiz. Jirka Lewandowski, Nicolas Merz und Paul Muscat, alle Mitarbeiter am WZB in der Abteilung Demokratie & Demokratisierung, haben ein Online-Quiz zu den Wahlprogrammen der Parteien zur Bundestagswahl entwickelt. Das Quiz zitiert fast 100 SĂ€tze aus den aktuellen Wahlprogrammen von CDU/CSU, SPD, BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen, FDP, Die Linke und AfD zur Bundestagswahl und lĂ€sst den Nutzer raten, in welchem Programm der Satz zu finden ist.

Screenshot aus dem WZB Wahlprogrammquiz

 

Das Quiz soll WĂ€hlerinnen und WĂ€hlern die Möglichkeit geben, sich spielerisch mit den Inhalten und Forderungen der Wahlprogramme auseinanderzusetzen. Ein Beispiel sind die Zitate: „Wir setzen uns dafĂŒr ein, dass auch (bis zu) vier Personen Eltern fĂŒr ein Kind sein können, also in Co-Elternschaft das gemeinsame Sorgerecht innehaben“ oder auch „Wir brauchen ein Populationsmanagement fĂŒr den Kormoran, das den Artenschutz im Blick hat und den Interessen der Menschen dient“.

Das Quiz ist unter folgender Internetadresse erreichbar:

https://visuals.manifesto-project.wzb.eu/wahlprogrammquiz/

Das Quiz hat aber nicht nur einen informativen und spielerischen Charakter, sondern es werden fĂŒr die Forschung interessante Daten zur Wahrnehmung von Parteien und der Kenntnis von Programmen erhoben. Eine erste Auswertung dieser Daten wird in einigen Wochen hier auf dem Blog veröffentlicht werden.

Wen Sie mehr ĂŒber das Manifesto Projekt erfahren wollen schauen Sie doch mal auf der Projektwebseite unter: manifesto-project.wzb.eu vorbei.

 

Der Manifesto Corpus: ein mehrsprachiges, annotiertes und digitales Wahlprogrammarchiv

dieser Beitrag ist bereits zuvor auf dem digital humanities Blog erschienen.

Der Berliner Digital-Humanities Preis ging dieses Jahr an den Manifesto Corpus. Der InterdisziplinĂ€re Forschungsverbund Digital Humanities in Berlin zeichnet mit diesem Preis „herausragende Berliner Projekte auf dem Gebiet der Digital Humanities“ aus. Doch, was ist der Manifesto Corpus eigentlich, wo kommt er her, was kann man mit ihm machen und wie kann man ihn nutzen?

Eine EinfĂŒhrung
Der Manifesto Corpus ist ein frei zugĂ€nglicher, digitaler, mehrsprachiger und annotierter Textkorpus von Wahlprogrammen. Er erlaubt die Analyse von Sprache, Positionen und PrioritĂ€ten von politischen Parteien in vielfĂ€ltiger Art und Weise. Die Textsammlung umfasst Wahlprogramme von Parteien aus ĂŒber 45 LĂ€ndern in 34 Sprachen. Dabei handelt es sich grĂ¶ĂŸtenteils um OECD-Demokratien. Damit hat die Sammlung einen starken Fokus auf europĂ€ische LĂ€nder (West und Osteuropa), doch sie umfasst auch zahlreiche außereuropĂ€ische Demokratien wie Australien, Neuseeland, USA, Mexiko und SĂŒdafrika. Insgesamt beinhaltet die Sammlung fast 2.000 maschinenlesbare Dokumente von mehr als 500 Parteien und 350 Wahlen seit 1945. Folgende Grafik veranschaulicht die Abdeckung des Manifesto Corpus: Je stĂ€rker ein Land eingefĂ€rbt, desto mehr Dokumente sind digital verfĂŒgbar.

coverage

Wo kommt er her: Auf den Schultern von (analogen) Giganten

Die Wurzeln des Manifesto Corpus reichen bis in die spĂ€ten 1970er Jahre zurĂŒck. Damals wurde die Manifesto Research Group (MRG) als Forscher_innengruppe von Ian Budge initiiert mit dem Ziel, auf Basis einer inhaltsanalytischen Untersuchung von Wahlprogrammen lĂ€nderĂŒbergreifende vergleichbare Analysen ĂŒber die Positionen der Parteien machen zu können. Hans-Dieter Klingemann institutionaliserte das Forschungsvorhaben und siedelte das Projekt als Comparative Manifestos Project (CMP) ab 1989 am Wissenschaftszentrum Berlin fĂŒr Sozialforschung (WZB) an. Seit 2009 wird das Projekt als Manifesto Research on Political Representation (MARPOR) im Rahmen einer Langfristförderung durch die Deutsche Forschungsgemeinschaft finanziert. Aktuell ist es unter der Leitung von Andrea Volkens am Wissenschaftszentrum Berlin fĂŒr Sozialforschung in der Abteilung Demokratie & Demokratisierung von Wolfgang Merkel angesiedelt.
Forschungsinteresse des Manifesto-Projekts sind Positionen und PrioritĂ€ten von politischen Parteien in Demokratien. Wie verĂ€ndert sich eine Partei ideologisch ĂŒber Zeit und welche Themen priorisiert sie: Gibt es Belege fĂŒr eine Sozialdemokratisierung der CDU? Wendet sich die SPD in den letzten Jahren stĂ€rker neoliberalen Wirtschaftspositionen zu? Zudem lĂ€sst sich auch untersuchen, wie sich Position und PrioritĂ€ten zwischen Parteien unterscheiden: Vertreten grĂŒne Parteien in unterschiedlichen LĂ€ndern nicht nur bei Umweltfragen Ă€hnliche Themen? Welche Rolle spielen Wirtschaftsthemen oder die EuropĂ€ische Union fĂŒr unterschiedliche Parteien? Um solche Fragen zu beantworten, analysieren LĂ€nderexpert_innen jedes Statement in den Wahlprogrammen nach einem 56 Kategorien umfassenden Analyseschema, das alle relevanten Politikbereiche und Themen umfasst. Damit können Aussagen darĂŒber gemacht werden, welche Themen wie oft in einem Wahlprogramm vorkommen und welche Positionen Parteien einnehmen. Die erhobenen Daten stellt das Manifesto-Projekt schließlich in einem frei zugĂ€nglichen Datensatz Wissenschaftler_innen und politisch Interessierten zur VerfĂŒgung.
In der Vergangenheit mussten die Wahlprogramme direkt vor Ort gesammelt werden und analog, mit Stift auf Papier, analysiert werden. Seit 2009 hat das Projekt alle vorhandenen Manifestos sowie schließlich auch den Prozess der Dokumentensammlung und -aufbereitung digitalisiert. Die Originaldokumente werden seitdem als PDFs gesammelt, maschinenlesbar gemacht und mit Metadaten zu Sprache, Partei und Wahljahr versehen. Im Anschluss annotieren Muttersprachler_innen digital jedes Statement eines Wahlprogramms nach dem vorgegeben Analyseschema.
Ein wesentliches Ergebnis dieses digitalen Prozesses ist der Manifesto Corpus. Er enthÀlt die Originaltexte sowie Annotationen, schafft somit eine hohe Transparenz der Datenerhebung und ermöglicht vollstÀndig reproduzierbare Analysen. Damit eröffnen sich neue Wege in der Nutzung der Daten und gestatten einen umfassenden Zugriff auf die Programmatik von Parteien.

Was kann man mit dem Corpus machen?
Die von LĂ€nderexpert_innen vorgenommenen Annotationen erlauben den Vergleich zwischen verschiedenen Parteien und welche Bedeutung sie einem bestimmten Thema in ihrem Wahlprogramm einrĂ€umen. Mit Hilfe des Corpus‘ und automatisierter Textanalyse lĂ€sst sich nun noch viel genauer beobachten, wie Parteien ĂŒber diese Themen sprechen und ob sie sich in der Art, wie sie Themen diskutieren, unterscheiden. Die menschlichen Kodierungen können beispielsweise genutzt werden, um aus einem Wahlprogramm alle Textstellen zu einem bestimmten Thema zu extrahieren. Eine beispielhafte Illustration findet sich in der folgenden Grafik:

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Die Grafik zeigt die WorthĂ€ufigkeiten in den Programmen von CDU/CSU und den GrĂŒnen zu den Themen Multikulturalismus und kulturelle Traditionen. Je grĂ¶ĂŸer die Wörter, desto hĂ€ufiger sind sie im Wahlprogramm zu finden. „Deutschland“ ist bei beiden Parteien das am meisten vorkommende Wort, aber darĂŒber hinaus gibt es deutliche Unterschiede. WĂ€hrend bei den GrĂŒnen Worte wie „Gesellschaft“, „Menschen“ und „Vielfalt“ im Vordergrund stehen, sind es bei CDU/CSU „Deutsche“, „Land“ und „unsere“. Dieser Vergleich der WorthĂ€ufigkeiten gibt einen ersten Eindruck darĂŒber, in welchem Zusammenhang Multikulturalismus von beiden Parteien diskutiert wird und eignet sich damit als Startpunkt fĂŒr detailliertere Analysen.
Die Forschungsfragen mĂŒssen dabei nicht auf Deutschland begrenzt sein, denn der Corpus beinhaltet Wahlprogramme aus 45 LĂ€ndern. Wir können uns also nicht nur den Diskurs ĂŒber Multikulturalismus innerhalb eines Landes anschauen, sondern auch wie dieses Thema in unterschiedlichen LĂ€ndern von Parteien diskutiert wird. Hier zum Beispiel in Deutschland, in den USA und in Finnland:
country_wordclouds

In allen LĂ€ndern sind das eigene Land und die eigenen BĂŒrger die wichtigsten Worte im Zusammenhang mit Multikulturalismus: „Deutschland“, „Americans“, „America“ und „Suomen“. Es lĂ€sst sich erkennen, dass die Debatte in den USA besonders mit der nationalen Sicherheit verknĂŒpft ist, in Deutschland Integration und Gesellschaft eine wesentliche Rolle spielen und in Finnland der Name einer rechtspopulistischen Partei (perussuomalaisten, die „Wahren Finnen“) aber auch das Wort „sozial“ eine wichtige Rolle spielen.
Die Wahlprogramme lassen sich auch unabhĂ€ngig von der menschlichen Kodierung betrachten, um etwa die Konjunktur eines bestimmten Begriffs in dem politischen Diskurs zu beobachten. Aktuell ist „Flucht“ eines der bedeutendsten Themen in der öffentlichen Debatte in Deutschland. Bereits in der Vergangenheit hat das Thema schon eine wichtige Rolle gespielt. Die folgende Grafik zeigt, dass sich die deutschen Parteien auch in den 50er Jahren viel mit Fluchtthematiken beschĂ€ftigt haben – damals im Kontext der eigenen Fluchterfahrung vieler Deutscher.

Flucht_Digital

Ein ganz anderes Bild ergibt sich, wenn man sich die HĂ€ufigkeit des Wortes „digital“ in den Wahlprogrammen anschaut – ein Thema ohne das es Projekte wie den Manifesto Corpus nicht geben wĂŒrde. Lange Zeit kam es auf der politischen Agenda so gut wie nicht vor, bis seine Bedeutung in den neunziger Jahren exponentiell anstieg.

Wie kann man ihn nutzen: Vielseitiger Zugang
Über unsere Webseite und eine API (engl. application programming interface – dt. Programmierschnittstelle) stellen wir verschiedene Zugriffsmöglichkeiten auf die Daten bereit. So können Forscher_innen und politisch Interessierte unterschiedlichen Fragen zur thematischen Ausrichtung von Parteien nachgehen. Die Daten sind am einfachsten ĂŒber die Projektseite abrufbar. Sie können sowohl als Rohdaten heruntergeladen werden als auch auf unserer Website analysiert werden. Technisch versiertere Nutzer_innen können die API mit ihrer prĂ€ferierten Programmiersprache ansprechen. Zudem haben wir das Software-Paket manifestoR entwickelt, welches den Zugriff auf und den Umgang mit den Daten in R – einer der Standardsprachen fĂŒr statistische Problemstellungen – erleichtert und eine Integration in bestehende Textanalyse-Werkzeuge derselben erlaubt. Die Software ist frei zum Download verfĂŒgbar und quelloffen.

Der Manifesto Corpus ist die umfangreichste, mehrsprachige, annotierte, digitale Sammlung von Wahlprogrammen. Er wird stĂ€ndig erweitert, ist frei zugĂ€nglich und ermöglicht die Bearbeitung vielfĂ€ltiger Fragestellungen. Bereits in der Vergangenheit hat das Projekt zahlreiche Forschungsarbeiten angeregt und möchte zukĂŒnftig mit dem Manifesto Corpus Inspiration und Datengrundlage sein fĂŒr Forschung in Politikwissenschaft, Soziologie, Linguistik, Computer Science, Economics, etc.

Mehr Informationen zum Manifesto Corpus:
Website of the Manifesto Corpus
Explore Corpus Online
The Manifesto Corpus: A new resource for research on political parties and quantitative text analysis (Open-Access Artikel in Research & Politics)

Und sie unterscheiden sich doch! Eine Analyse der Wahlprogramme zur Bundestagswahl 2013

Kurz vor der Bundestagswahl am nĂ€chsten Sonntag wird in vielen Medien ĂŒber die erwartete steigende Zahl der NichtwĂ€hler diskutiert. Eine immer wieder erwĂ€hnte BegrĂŒndung fĂŒr das Desinteresse der Bevölkerung an den Wahlen ist die Annahme, dass sich die Programmatiken der Parteien kaum voneinander unterscheiden. Aber stimmt diese Annahme? Die in der Regel umfangreichste Zusammenfassung der Programmatik findet sich in den Wahlprogrammen der Parteien. Eine Analyse dieser Programme fĂŒr die Bundestagswahl 2013 zeigt, dass der politische Wettbewerb in Deutschland gar nicht so grau ist und die Parteien sich in vielen Themen deutlich voneinander unterscheiden. Weiterlesen